Verordnung über den Vollzug der Fischereigesetzgebung
                            VI E/31/3  Verordnung über den Vollzug der  Fischereigesetzgebung  Vom 25. November 2014 (Stand 15. Januar 2019)  Der Regierungsrat,  gestützt auf Artikel 3 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Fischerei, Arti  -  kel 5 Absätze 2–4 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Fi  -  scherei (Kantonales Fischereigesetz)  1  )    und die Verordnung über die Fische  -  rei  2  )  ,  verordnet:  1. Allgemeine Bestimmungen
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 1 Geltungsbereich
                            1  Für   die   Ausübung   der   Fischerei   in   den   Konkordatsgewässern   Walensee  und Linthkanal gelten ausschliesslich die Vorschriften der Übereinkunft vom  10. September 1993 zwischen den Kantonen Zürich, Schwyz, Glarus und St.  Gallen über die Fischerei  im Zürichsee, Linthkanal und Walensee, der Aus  -  führungsbestimmungen über die Ausübung der Fischerei im Walensee und  der Ausführungsbestimmungen über die Ausübung der Fischerei im Linthka  -  nal.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Die Fischereigrenze der Rauti beim Einlauf in den Linthkanal wird gebildet  durch die Verbindung der Uferlinie des Linthkanals ober- und unterhalb der  Mündung   der   Rauti   quer   über   die   Mündungsstelle   derselben   hinweg.   Im  Gewässerabschnitt   der   Rauti   gelten   die   fischereigesetzlichen   Bestimmun  -  gen des Kantons Glarus.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Für die Ausübung der Fischerei im Staubecken des Fätschbachwerkes auf  dem   Urnerboden   gilt   die   Interkantonale   Vereinbarung   vom   3.  Januar   2006  zwischen den Kantonen Uri und Glarus über die Ausübung der Fischerei im  Staubecken des Fätschbachwerks auf dem Urnerboden.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 2 Zuständiges Departement
                            1  Das Departement Bau und Umwelt ist das zuständige Departement im Sin  -  ne des kantonalen  Fischereigesetzes  und der kantonalen Verordnung über  die Fischerei. Es ist die zuständige kantonale Behörde im Sinne der Bundes  -  gesetzgebung,   soweit   in   der   kantonalen   Fischereigesetzgebung   nichts  anderes vorgesehen ist.  1)  GS  VI  E/31/1  2)  GS  VI  E/31/2  SBE 2015 01/08  1
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            VI E/31/3
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 3 Zuständige kantonale Fischereibehörde
                            1  Die Abteilung Jagd und Fischerei ist die zuständige kantonale Fischereibe  -  hörde im Sinne des kantonalen Fischereigesetzes und der kantonalen Ver  -  ordnung über die Fischerei.  2. Fischereivorschriften  2.1. Fangausübung
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 4 Fangausübung
                            1  Bei der Fangausübung sind alle relevanten Bestimmungen des Tierschutz  -  gesetzes des Bundes und dessen Verordnung zu befolgen. Insbesondere:  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  sind   Fische   tiergerecht   zu   fangen   und   zu   behandeln   und   es   ist  darauf  zu achten,  dass  die  Fische  nur mit nassen  Händen  ange  -  fasst werden;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  dürfen Fische nicht an einer anderen Körperstelle als am Maul ge  -  fangen  werden,   ausgenommen  beim  Köderfischfang  nach   Artikel  11;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  sind als  überlebensfähig  beurteilte  Fische,  die das  Fangmindest  -  mass nicht erreichen oder während der Schonzeit gefangen wer  -  den, sofort und mit aller Sorgfalt zurückzuversetzen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  sind   die   Lebensräume,   Laichplätze,   Jungtierbestände   sowie   die  Vegetation vor Schädigung zu schützen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  sind Verunreinigungen des Wassers und der  Uferbereiche  verbo  -  ten;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  haben   sich   die   Fischereiberechtigten   in   unmittelbarer   Nähe   der  Fanggerätschaften aufzuhalten. Das Bedienen der im Einsatz ste  -  henden   Fanggerätschaften   anderer   Fischereiberechtigter   ist   ver  -  boten, vorbehalten bleibt die Hilfe beim Anlanden von Fischen und  in besonderen Situationen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            g.  muss zum Anlanden von Fischen in der Regel ein Feumer verwen  -  det werden;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            h.  dürfen  Fische  nur von Inhabern  eines  Sachkundenachweises  ge  -  mäss Artikel 6 der Verordnung über die Fischerei kurzfristig gehäl  -  tert   werden.   Die   Hälterung   hat   mit   einer   ausreichenden   Wasser  -  menge   zu   erfolgen.   Es   ist   durch   regelmässigen   Wasserwechsel  dafür   zu   sorgen,   dass   die   Wasserqualität   derjenigen   des   Her  -  kunftsgewässers   entspricht   (Wassertemperatur,   Sauerstoffgehalt  usw.);
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            VI E/31/3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            i.  *  darf   das   Freiangelrecht  im   Klöntaler  See   nur   mit   einer   Angelrute  und einer  einfachen  Angel ohne Widerhaken mit natürlichem  Kö  -  der  oder   einer  künstlichen   Fliege  ausgeübt   werden.   Die  Verwen  -  dung   von   Köderfischen   und   Kunstködern   (z.  B.   Twister,   Löffel  usw.) ist nicht gestattet. Die Schutzbestimmungen dieser Verord  -  nung sowie die Bestimmungen des Tierschutzgesetzes sind einzu  -  halten;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            k.  ist das Fischen von Brücken und Ufermauern verboten, sofern ge  -  fangene Fische nicht im Wasser gefeumert werden können.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 5 Eisfischen
                            1  Das   Eisfischen   ist   nur   auf   dem   Stausee   Garichti   und   dem   Oberblegisee  zwischen dem 15. Januar und dem 28. (29.) Februar gestattet.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Das Betreten der Eisfläche erfolgt immer auf eigene Gefahr.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Im Stausee  Garichti  kann die  SN-Energie AG  als Seebewirtschafterin das  Betreten   der   Eisfläche   und   somit   auch   die   Eisfischerei   einschränken   oder  verbieten.  *  2.2. Fanggerätschaften
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 6 Angelgeräte und Angeln
                            1  Fischerpatente berechtigen den Inhaber zur Fischerei mit von Hand geführ  -  ten Angelruten. Andere Fangmethoden und Fanggeräte sind nicht gestattet,  ausgenommen sind Artikel  8 Absätze 1 und 2 sowie Artikel  11 Absätze 2 und  3.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Die   Fischerei   darf   grundsätzlich   nur   mit   einer   einzigen   Angelrute   pro   Fi  -  scherpatent ausgeführt werden. Mehrere patentpflichtige Angelruten dürfen  verwendet werden bei:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  dem Eisfischen nach Artikel 5: maximal 2 Angelruten;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  *  der Fischerei vom Ufer oder Boot aus im Klöntaler See: maximal 2  Angelruten, in diesem Fall darf keine zusätzliche Freiangel verwen  -  det werden;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  der  Schleppangelfischerei  nach  den  Bestimmungen von Artikel  8  Absätze 1 und 2.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Zur Ausübung der Fischerei dürfen nur Angeln ohne Widerhaken verwendet  werden,  ausgenommen  sind  Patentinhaber   mit   einem   Sachkundenachweis  bei der Hegenen- und Schleppangelfischerei im Klöntaler See gemäss Arti  -  kel  7 und 8.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Bei  Verwendung von natürlichen Ködern oder von Lebensmitteln darf nur  ein Einfachhaken ohne Widerhaken pro Anbissstelle verwendet werden, aus  -  genommen bei Verwendung von toten Köderfischen für die Schleppangelfi  -  scherei nach Artikel  8 Absätze 1 und 2.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  Schuhe mit Filzsohlen sind zur Ausübung der Fischerei verboten.  *  3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            VI E/31/3
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 7 Hegenenfischerei
                            1  Die Hegenenfischerei ist nur in stehenden Gewässern mit einfachen Angeln  ohne Widerhaken an den Seitenschnüren gestattet. Nur im Klöntaler See ist  die Hegenenfischerei auch vom Boot aus und mit Widerhaken erlaubt.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 8 Schleppangelfischerei auf dem Klöntaler See
                            *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Bei der Schleppangelfischerei (Fischen vom fahrenden Boot aus) sind je In  -  haber   des   Zusatzpatentes   «Schleppangelfischerei»   insgesamt   höchstens  fünf Anbissstellen mit einfachen Angelhaken mit oder ohne Widerhaken oder  mehrendigen Angelhaken mit oder ohne Widerhaken erlaubt.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Bei   der   Schleppangelfischerei   ohne   das   Zusatzpatent  «Schleppangelfi  -  scherei»   sind   höchstens   zwei   Anbissstellen  mit   einfachem   oder   mehren  -  digem Angelhaken  ohne Widerhaken erlaubt.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Bei der Schleppangelfischerei ist das Boot mit einem weissen Ball zu kenn  -  zeichnen. Der Ball muss einen Durchmesser von mindestens 30 cm aufwei  -  sen und von allen Seiten her sichtbar sein.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Bei   der   Schleppangelfischerei   darf  bei   der   Verwendung   eines   einseitigen  Auslegers dessen seitlicher Abstand zum Boot maximal 25 Meter betragen.  Bei   der   Verwendung   von   beidseitigen   Auslegern   dürfen   diese   maximal   25  Meter auseinander liegen  *
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 9 Weitere Bestimmungen
                            1  Das Fischen von einem Boot oder einem anderen schwimmenden Gegen  -  stand aus ist nur im Klöntaler See erlaubt.  *  2.3. Köder
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 10 Erlaubte Köder
                            1  In allen Gewässern dürfen zum Fischfang als Köder nur tote Köderfische,  natürliche   oder   künstliche   Würmer,   Maden,   Insekten   und   deren   Larven,  Lebensmittel sowie Spinner, Löffel, Wobbler oder ähnliche Köderimitationen  verwendet werden.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Es dürfen nur tote oder konservierte Köderfische verwendet werden, deren  Art im befischten Gewässer natürlicherweise vorkommt.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Jegliches Anfüttern von Fischen in öffentlichen Gewässern ist untersagt.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 11 Köderfischfang
                            1  Der   Köderfischfang   ist   nur   unter   Wahrung   der   Schutzbestimmungen  (Art.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            12  bis 18)  gestattet.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Der  Köderfischfang  ist   nur  in  stehenden  Gewässern   gestattet.  Zum   Fang  darf   auch   eine   Köderflasche   oder   Köderreuse   verwendet   werden.   In   den  Tankgräben (Näfels) sind Köderflaschen und Köderreusen verboten.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            VI E/31/3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Der   Köderfischfang   von   Groppen   ist   auch   in   Fliessgewässern   mit   einem  Köderfeumer gestattet.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Die   Hälterung   lebender   Köderfische   ist   so   zu   handhaben,   dass   Schäden  und Leiden sowie zu hohe Fischdichten und ungünstige Wasserwerte – ins  -  besondere wegen Temperatur und Sauerstoffgehalt – vermieden werden.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  Der   Transport   von   lebenden   Köderfischen   zum   Wasser   hin   oder   vom  Wasser weg ist verboten.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6  Nicht verwendete Köderfische sind wieder freizusetzen.  2.4. Schutzbestimmungen
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 12 Geschützte Arten
                            1  Zusätzlich zu den geschützten Arten gemäss dem Bundesgesetz über die  Fischerei ist der Fang sämtlicher Krebsarten verboten.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 13 Örtliche Fischereiverbote
                            1  In   nachstehenden   Gewässern   sind   die   Ausübung   jeglicher   Fischerei   und  des Köderfischfangs während des ganzen Jahres verboten:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  *  im Mettlenseeli in Netstal, inklusive beider Ausläufe bis zur nördli  -  chen Grenze des Mettlenguetes und Forenbach (Gebiet der kanto  -  nalen Fischbrutanstalt);
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  *  ......
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  *  im  Gärbi-Rosenbord in  Niederurnen, vom Ursprung bis nach  sei  -  ner Unterquerung der Fronalpstrasse;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  im Allmeindbach in Leuggelbach, vom sogenannten Ruebstein bis  zur Einmündung in den Vorbach;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  *  im Holensteinwijer in Glarus;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  in künstlichen Fischaufstiegs- und Fischabstiegshilfen (z.B. Fisch  -  treppen, Umgehungsgerinne u.ä.).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Die  Fischerei  ist  in folgenden  Gebieten   gestützt  auf   separate   Beschlüsse  des Regierungsrates zur Sicherung schützenswerter Objekte ganz oder teil  -  weise verboten:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  Torfstichsee und Umgebung, Bilten;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  Feucht- und Trockenbiotop «Feldbach», Mollis;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  *  Äschenseeli, Elm.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 14 Zeitliche Fischereiverbote
                            1  Die Ausübung der Fischerei ist verboten:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  während der Sommerzeit: von 23.00–04.00 Uhr;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  während der übrigen Zeit: von 20.00–06.00 Uhr.  5
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            VI E/31/3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  In   folgenden   Gewässerabschnitten   ist   das   Waten   und   das   Betreten   von  Kiesinseln erst ab dem 1. Juli gestattet:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  in   der   Aufweitung   Chli   Gäsitschachen   (renaturierte   Linthstrecke,  Index 79H);
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  *  in der Rauti ab dem Wasserkraftwerk der Spinnerei Oberurnen bis  oberhalb der Brücke der Espenstrasse in Niederurnen (letzte Auto  -  brücke vor dem Jenny-Wijer).
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 15 Fangzeiten
                            1  Es   gelten   unter   Beachtung   örtlicher   oder   zeitlicher   Einschränkungen   fol  -  gende Fangzeiten:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  *  15.   Januar   bis   28.   (29.)   Februar:   Gewässer,   in   denen   das   Eisfi  -  schen erlaubt ist (Art. 5);
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  1. April bis 30. September: in allen unter Buchstaben c–f nicht auf  -  geführten Gewässern und Gewässerabschnitten;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  *  1. April bis 31. Dezember: Klöntaler See;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  *  1. Mai bis 30. September: alle Bergseen inklusive allen Zuflüssen,  Meerenbach, Mürtschenbach, Sulzbach, Brändenbach (Schwändi  -  tal),   Chlü  (mit  allen  Zuflüssen),  Niderenbach,   Stauweiher  des  EW  Schwanden,   Auerenbach,   Übelbach,   Mülibach   (Engi),   Chrauch  -  bach,   Fätschbach   (ohne   Staubecken   Urnerboden),   Brummbach  und Sandbach mit Zuflüssen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  *  1. Mai bis 31. Dezember: Obersee, Talalpsee;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            f.  *  15.   Mai   bis   30.   September:   Rauti,   ab   dem   Wasserkraftwerk   der  Spinnerei Oberurnen bis oberhalb der Brücke der Espenstrasse in  Niederurnen (letzte Autobrücke vor dem Jenny-Wijer).
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 16 Schonzeiten
                            1  Neben   den   festgelegten   Fischereizeiten   gelten   folgende   Schonzeiten   für  die einzelnen Fischarten:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  Forellen und Saiblinge  1. Oktober bis 31. März
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  Äschen  1. Januar bis 30. April
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  sämtliche Felchenarten  20. November bis 31. Dezember
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  Hechte  1. März bis 30. April
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  In den Torfstichseen in Bilten ist die Schonzeit für Hechte bis auf weiteres  aufgehoben.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  In Gewässern, in welchen das Eisfischen erlaubt ist (Art. 5),  ist die Schon  -  zeit für Forellen und Saiblinge vom 15. Januar bis 28. (29.) Februar aufgeho  -  ben.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            VI E/31/3
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 17 Schonmasse
                            1  Für die einzelnen Fischarten gelten folgende Schonmasse:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  *  Forellen   und   Saiblinge   aus   sämtlichen   Gewässern  ohne den Klöntaler See  23 cm
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  *  Forellen und Saiblinge aus dem Klöntaler See  30 cm
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  Felchen  25 cm
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            d.  Äsche  35 cm
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            e.  Hecht  45 cm
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Im Oberblegisee, Obersee und den Torfstichseen in Bilten ist das Schon  -  mass für Hechte aufgehoben.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 18 Fangzahlbeschränkungen
                            1  Die höchstzulässige Fangzahl beträgt pro Fischer und pro Tag
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            a.  6   Stück  Edelfische   (Forellen,   Saiblinge,   Äschen),   wovon   maximal  eine Äsche pro Tag;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            b.  15 Stück Felchen;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            c.  bei allen anderen Fischarten (inkl. Köderfische) 25 Stück pro Art.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Gefangene Fische dürfen nicht ausgetauscht werden.  2.5. Fischfangstatistik
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 19 Fischfangstatistik
                            1  Jeder Inhaber eines Fischereipatentes ist verpflichtet, die Fischfangstatis  -  tik bei der Fischereiausübung auf sich zu tragen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Unmittelbar  nach  dem  Fang  eines  Fisches  sind  die   verlangten   Daten  un  -  auslöschbar   (Kugelschreiber/Filzstift)   und   wahrheitsgetreu   in   die   Statistik  einzutragen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Fänge markierter Fische sind unverzüglich der Abteilung Jagd und Fische  -  rei oder dem kantonalen Fischereiaufseher zu melden.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  Nicht  oder  nicht  korrektes Erfassen  der  Fänge  haben  eine  Busse   und  im  Wiederholungsfalle Patententzug zur Folge.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  Die amtliche Fischfangstatistik ist nach Ablauf der Gültigkeit des jeweiligen  Fischereipatentes, spätestens jedoch bis 15. Januar des folgenden Jahres,  bei der Abteilung Jagd und Fischerei oder der Patentausgabestelle einzurei  -  chen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6  Bei nicht fristgerechter Rückgabe der Fischfangstatistik wird eine Bearbei  -  tungsgebühr erhoben. Die Bearbeitungsgebühr muss vor dem Lösen  eines  neuen Patents einbezahlt sein.  *  7
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            VI E/31/3  Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss  Inkrafttreten  Element  Änderung  SBE Fundstelle  22.12.2015  01.01.2016  Art. 19 Abs. 6  geändert  SBE 2015 59  23.10.2018  01.01.2019  Art. 5 Abs. 1  geändert  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 5 Abs. 2  geändert  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 5 Abs. 3  eingefügt  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 6 Abs. 5  eingefügt  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 8 Abs. 1  geändert  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 8 Abs. 2  geändert  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 8 Abs. 4  eingefügt  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 11 Abs. 2  geändert  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 13 Abs. 1, b.  aufgehoben  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 13 Abs. 1, c.  geändert  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 15 Abs. 1, a.  geändert  SBE 2018 34  23.10.2018  01.01.2019  Art. 15 Abs. 1, e.  geändert  SBE 2018 34  22.01.2019  15.01.2019  Art. 1 Abs. 2  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 4 Abs. 1  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 4 Abs. 1, i.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 6 Abs. 2, b.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 6 Abs. 3  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 7 Abs. 1  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 8  Sachüberschrift geänd.  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 9 Abs. 1  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 13 Abs. 1, a.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 13 Abs. 1, c.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 13 Abs. 1, e.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 13 Abs. 2, c.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 14 Abs. 2, b.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 15 Abs. 1, a.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 15 Abs. 1, c.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 15 Abs. 1, d.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 15 Abs. 1, f.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 16 Abs. 3  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 17 Abs. 1, a.  geändert  SBE 2019 02  22.01.2019  15.01.2019  Art. 17 Abs. 1, b.  geändert  SBE 2019 02
                        
                        
                    
                    
                    
                
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                            VI E/31/3  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element  Beschluss  Inkrafttreten  Änderung  SBE Fundstelle  Art. 1 Abs. 2  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 4 Abs. 1  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 4 Abs. 1, i.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 5 Abs. 1  23.10.2018  01.01.2019  geändert  SBE 2018 34  Art. 5 Abs. 2  23.10.2018  01.01.2019  geändert  SBE 2018 34  Art. 5 Abs. 3  23.10.2018  01.01.2019  eingefügt  SBE 2018 34  Art. 6 Abs. 2, b.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 6 Abs. 3  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 6 Abs. 5  23.10.2018  01.01.2019  eingefügt  SBE 2018 34  Art. 7 Abs. 1  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 8  22.01.2019  15.01.2019  Sachüberschrift geänd.  SBE 2019 02  Art. 8 Abs. 1  23.10.2018  01.01.2019  geändert  SBE 2018 34  Art. 8 Abs. 2  23.10.2018  01.01.2019  geändert  SBE 2018 34  Art. 8 Abs. 4  23.10.2018  01.01.2019  eingefügt  SBE 2018 34  Art. 9 Abs. 1  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 11 Abs. 2  23.10.2018  01.01.2019  geändert  SBE 2018 34  Art. 13 Abs. 1, a.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 13 Abs. 1, b.  23.10.2018  01.01.2019  aufgehoben  SBE 2018 34  Art. 13 Abs. 1, c.  23.10.2018  01.01.2019  geändert  SBE 2018 34  Art. 13 Abs. 1, c.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 13 Abs. 1, e.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 13 Abs. 2, c.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 14 Abs. 2, b.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 15 Abs. 1, a.  23.10.2018  01.01.2019  geändert  SBE 2018 34  Art. 15 Abs. 1, a.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 15 Abs. 1, c.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 15 Abs. 1, d.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 15 Abs. 1, e.  23.10.2018  01.01.2019  geändert  SBE 2018 34  Art. 15 Abs. 1, f.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 16 Abs. 3  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 17 Abs. 1, a.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 17 Abs. 1, b.  22.01.2019  15.01.2019  geändert  SBE 2019 02  Art. 19 Abs. 6  22.12.2015  01.01.2016  geändert  SBE 2015 59  9