Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Haiti

WZHTIBek

Ausfertigungsdatum: 22.01.1927

Vollzitat:

"Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Haiti in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 423-1-7-17, veröffentlichten bereinigten Fassung"

Fußnote

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)

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Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Haiti deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.

Der Reichsminister der Justiz