Thüringer Verordnung über die Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft "Obere Saale" Vom 13. Mai 1994

Thüringer Verordnung über die Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft

"Obere Saale" Vom 13. Mai 1994

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Thüringer Verordnung über die Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft "Obere Saale" vom 13. Mai 1994	18.06.1994
Eingangsformel	18.06.1994
§ 1 - Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft	18.06.1994
§ 2 - Gesetzesvorbehalt	18.06.1994
§ 3 - Inkrafttreten	18.06.1994

Aufgrund des § 31 Abs. 2 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen (VKO) in der Fassung vom 24. Juli 1992 (GVBl. S. 383) verordnet der Innenminister:

§ 1 Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft

(1) Die Verwaltungsgemeinschaft "Obere Saale" im Landkreis Saalfeld wird auf der Grundlage des § 31 Abs. 1 Satz 1 VKO um die Gemeinden

Hirzbach,

Landsendorf,

Munschwitz,

Schweinbach und die

Stadt Leutenberg

erweitert.

(2) Die Verwaltungsgemeinschaft führt den Namen "Obere Saale" und hat ihren Sitz in Drognitz.

§ 2 Gesetzesvorbehalt

Aus dieser Verordnung kann im Hinblick auf die Bestimmung des § 12 Abs. 5 VKO kein Anspruch auf Bestandsschutz der hiermit erweiterten Verwaltungsgemeinschaft erhoben werden.

§ 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 13. Mai 1994

Der Innenminister

Schuster