Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Donndorf und der Stadt Wiehe Vom 5. Februar 1996
Thüringer Verordnung über die Anerkennung
der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen
der Gemeinde Donndorf und der Stadt Wiehe
Vom 5. Februar 1996
Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
| Titel | Gültig ab |
|---|---|
| Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Donndorf und der Stadt Wiehe vom 5. Februar 1996 | 15.03.1996 |
| Eingangsformel | 15.03.1996 |
| § 1 - Erfüllende Gemeinde | 15.03.1996 |
| § 2 - Inkrafttreten | 15.03.1996 |
Aufgrund des
§ 51 Satz 1 und 2
in Verbindung mit
§ 46 Abs. 2 Satz 2 der Thüringer Kommunalordnung
vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501), geändert durch Gesetz vom 8. Juni 1995 (GVBl. S. 200), verordnet der Innenminister:
§ 1 Erfüllende Gemeinde
Die Vereinbarung zwischen der Stadt Wiehe und der Gemeinde Donndorf, Kyffhäuserkreis, daß die Stadt Wiehe für die Gemeinde Donndorf die Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft wahrnimmt (erfüllende Gemeinde), wird anerkannt
1)
.
Fußnoten
1)
Gemäß § 15 Abs. 11 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 795) ist die anerkannte Übertragung von Verwaltungsaufgaben der Gemeinde Donndorf auf die Stadt Wiehe mit Wirkung zum 1. Januar 2019 aufgehoben.
§ 2 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Erfurt, den 5. Februar 1996
Der Innenminister
Dr. Dewes
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