Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für Beiträge im Zusammenhang mit Belastu... (611.17)
Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für Beiträge im Zusammenhang mit Belastu... (611.17)
Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für Beiträge im Zusammenhang mit Belastungen durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) für die Jahre 2025 bis 2028
Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für Beiträge im Zusammenhang mit Belastungen durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) für die Jahre 2025 bis 2028 vom 28. Januar 2025 (Stand 1. März 2025) Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 15. Oktober 2024
1 Kenntnis genommen und erlässt in Ausführung von Art. 18b des Landwirtschaftsgesetzes vom 21. Juni 2002
2 als Beschluss:
3 Ziff. 1
1 Für Beiträge im Zusammenhang mit Belastungen durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) wird für die Jahre 2025 bis 2028 ein Sonderkredit von Fr. 5'000'000.– gewährt.
2 Der Sonderkredit wird der Erfolgsrechnung belastet.
1 ABl 2024-00.176.563.
2 sGS 610.1 .
3 Vom Kantonsrat erlassen am 4. Dezember 2024; nach unbenützter Referendumsfrist rechts - gültig geworden am 28. Januar 2025; in Vollzug ab 1. März 2025.
* Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass 2025-005 28.01.2025 01.03.2025 * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle
28.01.2025 01.03.2025 Erlass Grunderlass 2025-005