Entfernung der Pflegeheimliste aus der Gesetzessammlung (834.420)
Entfernung der Pflegeheimliste aus der Gesetzessammlung (834.420)
Entfernung der Pflegeheimliste aus der Gesetzessammlung
Kranken- und Unfallversicherung / Kantonale Beiträge im Gesundheitswesen Entfernung der Pflegeheimliste aus der Gesetzessammlung Vom 16. Dezember 2025 (Stand 1. Januar 2026) Bisher wurde die Pflegeheimliste in die Gesetzessammlung aufgenommen. Nach der Rechtspre - chung des Bundesverwaltungsgerichts ist die Spitalliste und damit auch die Pflegeheimliste als Rechtsinstitut sui generis zu bezeichnen und besteht aus einem Bündel von Einzelverfügungen. Zudem erfüllt die Pflegeheimliste eine Publizitäts- und Transparenzfunktion. Angesichts der Rechtnatur der Pflegeheimliste wird - analog der Spitalliste - zukünftig auf deren Aufnahme in die Gesetzessammlung verzichtet. Sie wird per 1. Januar 2026 aus der Gesetzessammlung entfernt. Das Verfahren zur Ände - rung der Pflegeheimliste wird dadurch vereinfacht. Der Publizitäts- und Transparenzfunktion der Pfle - geheimliste wird mit deren Publikation im Kantonsblatt sowie auf der Webseite des Gesundheitsdepar - tements genügend Rechnung getragen. Die Pflegeheimliste des Kantons Basel-Stadt ist auf der Webseite des Gesundheitsdepartements un - ter folgendem Link zu finden: https://www.bs.ch/gd/bereich-gesundheitsversorgung/alters-und-langzeitpflege/angebote-der-alters- und-langzeitpflege#pflegeheime-basel-stadt
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Kranken- und Unfallversicherung / Kantonale Beiträge im Gesundheitswesen Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
16.12.2025 01.01.2026 Erlass Erstfassung RRB 16. 12. 2025
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Kranken- und Unfallversicherung / Kantonale Beiträge im Gesundheitswesen Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 16.12.2025 01.01.2026 Erstfassung RRB 16. 12. 2025
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