Bebauungsplan 172: Basel Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Gev... (731.150.172)
Bebauungsplan 172: Basel Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Gev... (731.150.172)
Bebauungsplan 172: Basel Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee / Erlenstrasse / Riehenring / Wiese
Bebauungspläne und spezielle Bauvorschriften Bebauungsplan 172: Basel Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB- Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee / Erlenstrasse / Riehenring / Wiese (BP 172) Vom 9. Juni 2004 (Stand 7. Dezember 2014) Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, auf Antrag der Bau- und Raumplanungskommission, gestützt auf §§ 101 und 105 des Bau- und Pla - nungsgesetzes vom 17. November 1999
1 ) sowie auf § 11 Abs. 3 des Umweltschutzgesetzes Basel- Stadt (USG BS) vom 13. März 1991
2 ) , beschliesst: Für den Text des Bebauungsplans siehe Anhang. Link zu den Bebauungsplänen und Dokumenten in OEREBlex im Geoportal: https://oereblex.bs.ch/api/geolinks/171.html
1) SG 730.100
2) SG 780.100
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Bebauungspläne und spezielle Bauvorschriften Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
09.06.2004 07.12.2014 Erlass Erstfassung KB 25.10.2014
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Bebauungspläne und spezielle Bauvorschriften Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 09.06.2004 07.12.2014 Erstfassung KB 25.10.2014
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Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne
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172 Basel Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB - Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee / Erlen - strasse / Riehenring / Wiese GRB vom 9. Juni 2004 Der Grosse Rat des Kantons Basel - Stadt, auf Antrag der Bau - und Raumplanungskommission, gestützt auf §§ 101 und 105 des Bau - und Planungsgesetzes vom 17. November 1999 1 ) sowie auf § 11 Abs. 3 des Umweltschutzgesetzes Basel - Stadt (USG BS) vom 13. März 1991
2 ) , be schliesst: I. II. Festsetzung eines Bebauungsplans
1.
3 ) Der Bebauungsplan Nr. 12 ’ 944 des Hochbau - und Pla nungsamtes vom 11. November 2013 wird verbindlich erklärt.
2.
Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1 Bauliche Nutzung 4 )
Innerhalb der Baufelder A - J dürfen Nutzungen mit einer BGF von ma ximal 217 ’ 000 m
2 , davon maxi mal
30 ’ 000 m
2 BGF für Verkaufs nutzungen, mindestens 115 ’ 000 m
2 BGF für Wohnen, 64 ’ 000 m
2 BGF für Dienstleis tung s - und Gewerbenutzungen sowie 8 ’ 000 m 2 BGF für Schulraum ange ordnet werden. Zusätzlich sind auf Grundstücken, die entweder schon im Besitz des Kantons sind oder von diesem resp. der Einwohnergemeinde Basel erwor ben werden sollen, Bauten für Dienstleistungsnutzung en mit einer BGF von maximal 21 ’ 600 m
2 sowie diverse kleinere, bei der Gestaltung der öffentlichen Räume zu berücksichtigende Bauberei che mit Verkaufs - und Verpflegungsnutzung zulässig. Pflichtbaulinie Überall, wo Baufelder an Allmend anstossen, muss entlang der Bau linie eine geschlossene Randbebauung erstellt werden. Nur in den Bauberei chen B2, E5, F1, G1, H2, I2 sowie J2 sind Bauwiche mit einer Breite von 6 m zulässig, welche einseitig bis maximal 12 m ver breitert werden dür fen. Dachgeschosse Zusätzlich zu den Vollgeschossen dürfen keine Dachgeschosse er stellt werden. Freiflächenberechnung Der an die Baufelder angrenzende Vorgartenbereich wird bei der Berech nung des Freiflächenanteils angerechnet.
1 ) SG 730.100 .
2 ) SG 780.100 .
3 ) Ziff. 1 in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
4 ) Ziff. 2.1 in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
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2 Vorgarten Die Vorgartenbereiche der Baufelder E, F und G sowie H, I und J müssen nicht begrünt werden, sofern die jeweiligen Freiflächen zu zwei Drittel als Garten oder Grünfläche angelegt werden. Unter dieser Voraussetzung sind gedeckte Abstellplätze für Velos, Mot or fahrräder und Kinderfahrzeuge sowie Unterflurcontainer zulässig. Die Vorgartenbereiche der Baufelder A, B und D sollen nicht be grünt werden, sind jedoch mit der Gestaltung des öffentlichen Rau mes abzustimmen.
2.2 Baufelder A, H, I, J
Nutzungsart und - mass In den Baufeldern A, H, I und J sind insgesamt maximal 81 ’ 500 m
2 BGF zulässig. Davon müssen min destens 39 ’ 000 m
2 BGF für Woh nen verwen det werden. Innerhalb der Baufelder H, I und J muss ein Freiflä chenan teil von 50 % eingehalten werden. Dieser darf in ein zelnen Bau feldern unter schritten werden, sofern er innerhalb dieser Baufelder insgesamt einge halten wird.
2.2.1 Baufeld A
Gebäudevolumen Im Baubereich A1 sind Bauten mit maximal 5 Vollgeschossen und einer zwingend einzuhaltenden Gebäudehöhe von 16 m zu erstellen. Im Bau bereich A2 sind Bauten mit 6 Vollgeschossen und 22 m Ge - bäudehöhe zulässig. Im Baubereich A3 sind Bauten mit 7 Vollge schossen und 25 m Gebäudehöhe, im Baubereich A4 Bauten mit 8 Vollgeschossen und 28 m Gebäudehöhe zulässig. Im Bereich A5 darf bis zur gleichen Gebäude höhe wie in Baubereich A4 ein über die Allmend auskragender Gebäu deteil angeordnet werden, wobei ein Lichtra umprofil von mindestens 5 m über der Allmend einzuhalten ist. Abweichungen Von diesen Bestimmungen zur Volumenanordnung kann nur dann ab gewichen werden, wenn ohne Nutzungserhöhung mittels eines Va rianz verfahrens vorgängig die entsprechende Zustimmung des Regie - rungsra tes eingeholt wurde. Nutzungsverteilung Grossflächige V erkaufsnutzungen mit mehr als 1 ’ 200 m
2 BGF dürfen nur im Baufeld A angeordnet werden.
2.2.2 Baufeld H
5 ) Gebäudevolumen Im Baubereich H1 sind Bauten mit maximal 5 Vollgeschossen und einer Gebäudehöhe von mindes tens
16 m bis maximal 18 m zu erstellen. Im Baubereich H2 sind Bau ten mit 6 Vollgeschossen und 19 m Gebäudehöhe, im Baubereich H3 Bauten mit 5 Vollgeschossen und 16 m Gebäudehöhe zulässig. Im Baubereich H4 sind bauten bis zu 4 Vollgeschossen und 13 m Gebäudehöhe unter Einhaltung der übrigen Vorschriften des BPG zuläs sig. Ebenso darf im Bereich H5 das Erdgeschoss des Baubereichs H1 mit maximal 5 m Gebäudehöhe vergrössert werden. Nutzungsverteilung Dienstleistungs - und Gewerbenutzungen sowie quartierbezogene Ver kaufsnutzungen bis 1 ’ 200 m 2 BGF dürfen nur in den Bauberei chen H1 und H5 angeordnet werden. Dabei dürfen keine störenden Immissionen ir gendwelcher Art in die angrenzenden, den Wohnnut zungen dienende Bereiche gelangen.
5 ) Ziff. 2.2.2. in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
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2.2.3 Baufeld I
6 ) Gebäudevolumen Im Baubereich I1 sind Bauten mit maximal 5 Vollgeschossen und eine r Gebäudehöhe von mindestens 16 m bis maximal 18 m zu erstellen. Im Baubereich I2 sind Bauten mit 5 Vollgeschossen und 16 m Gebäudehöhe, im Baubereich I3 Bauten mit 4 Vollgeschossen und 13 m Gebäudehöhe zulässig. Im Baubereich I4 sind bauten bis zu 4 Vollgeschossen und 13 m Gebäudehöhe u nter Einhaltung der übri gen Vorschriften des BPG zuläs sig. Ebenso darf im Bereich I5 das Erdgeschoss des Baubereichs I1 mit maximal 5 m Gebäudehöhe vergröss ert werden. Innerhalb des Baubereichs I1 kann das bestehende Gebäude (Silo - Ge bäude der damaligen BLG; erstellt
1912 vom Architekten R. Sandreuter) erhalten werden, sofern die Erfordernisse des Lärm schutzes gemäss Ziff. 2.9 eingehalten werden. Nutzungsverteilung Dienstleistungs - und Gewerbenutzungen sowie quartierbezogene Ver kaufsnutzungen bis 1 ’ 200 m
2 BGF dürfen nur in den Bauberei chen I1 und I5 angeordnet werden. Dabei dürfen keine störenden Immissionen irgend welcher Art in die angrenzenden, den Wohnnut zungen dienende Bereiche gelangen.
2.2.4 Baufeld J 7 )
Gebäudevolumen Im Baubereich J1 sind Bauten mit maximal 5 Vollgeschossen und einer Gebäudehöhe von mindesten s 16 m bis maximal 18 m zu erstellen. Im Baubereich J2 sind Bauten mit 4 Vollgeschossen und 13 m Gebäudehöhe zulässig. Im Baubereich J3 sind Bauten bis zu 3 Vollgeschossen und 10 m Gebäudehöhe unter Einhaltung der übri gen Vorschriften des BPG zuläs sig. Ebenso darf im Bereich J4 das Erdgeschoss des Baubereichs J1 mit maximal 5 m Gebäudehöhe vergrössert werden. Nutzungsverteilung Dienstleistungs - und Gewerbenutzungen sowie quartierbezogene Ver kaufsnutzungen bis 1 ’ 200 m 2 BGF dürfen nur in den Bauberei chen J1 und J4 angeordnet werden. Dabei dürfen keine störenden Immissionen ir gendwelcher Art in die angrenzenden, den Wohnnut zungen dienende Bereiche gelangen.
2.3 Baufeld B 8 )
Nutzungsart und - mass Im Bauf eld B sind insgesamt maximal 33 ’ 000 m
2 BGF zulässig. Da von müssen mindestens 30 ’ 000 m
2 BGF für Wohnen verwendet wer den. Gebäudevolumen Im Baubereich B1 sind Bauten mit 7 Vollgeschossen und 25 m Ge bäude höhe, im Baubereich B2 Bauten mit 3 Vollgeschossen und 10 m Gebäude höhe, in den Baubereichen B3 Bauten mit 6 Vollgeschos sen und
21 m Gebäudehöhe zulässig. Im Bereich B4 sind Bauten bis zu 5 Vollgeschos sen und 16 m Gebäudehöhe unter Einhaltung der übrigen Vorschriften des BPG zulässig. Nutzungsverteilung Quartierb ezogene Verkaufsnutzungen bis 1 ’ 200 m
2 BGF dürfen nur in den Erdgeschossen entlang der Pflichtbaulinie angeordnet wer den. Dabei dürfen keine störenden Immissionen irgendwelcher Art in die angrenzen den, den Wohnnutzungen dienende Bereiche gelan gen.
6 ) Ziff. 2.2.3 in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
7 ) Ziff. 2.2.4 in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
8 ) Ziff. 2.3 in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
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2.4 Baufeld C
9 ) Nutzungsart und - mass Im Bauf eld C sind insgesamt maximal 16 ’ 000 m² BGF zulässig. Gebäudevolumen Die Bereiche C1 und C3 enthalten Gebäude und Freiräume, die der Stadt - und Dorfbildschutzzone entsprechen. Der Bereich C3 darf im Rahmen einer zweckmässigen Nutzung als Pausenplatz mit Spielge - räten sowie gedeckten Veloabstellplätzen überbaut werden. Im Bau bereich C2 sind Bauten mit 6 Voll - geschossen und einer maximalen Gebäudehöhe von 21 m zulässig.
2.5. Baufeld D
Nutzungsart und - mass Im Bauf eld D sind insgesamt maximal 22 ’ 400 m
2 BGF zulässig. Da von müssen mindestens 5’000 m
2 BGF für Wohnen verwendet wer den. Gebäudevolumen Im Baubereich D1 sind Bauten mit 5 Vollgeschossen und 20 m Ge bäu dehöhe, im Baubereich D2 Bauten mit 8 Vollgeschossen und 28 m Ge bäudehöhe, im Baubereich D3 Bauten mit 3 Vollgeschossen und 11 m Gebäudehöhe zulässig.
2.6 Baufelder E, F, G
Nutzungsart und - mass In den Baufeldern E, F und G sind insgesamt maximal 56 ’ 100 m
2 BGF zulässig. Davon müssen min destens
41 ’ 000 m 2 BGF für Woh nen ver wendet werden. Innerhalb der Baufelder E, F und G muss ein Frei flä - chenanteil von 50 % eingehalten werden. Dieser darf in einzelnen Bau feldern unterschritten werden, sofern er innerhalb dieser Baufelder ins gesamt eingehalten wird.
2.6.1 Baufeld E
Gebäudevolumen In den Baubereichen E1 und E5 sind Bauten mit 6 Vollgeschossen und 21 m Gebäudehöhe, im Baubereich E2 Bauten mit 5 Vollge schossen und 16 m Gebäudehöhe zulässig. Im Bereich E3 sind Bau ten bis zu 4 Vollge schossen und 13 m Gebäudehöhe unter Einhal tung der übrigen Vor schrif ten des BPG zulässig. Ebenso darf im Bereich E4 das Erd geschoss des Baubereichs E1 mit maximal 5 m Gebäudehöhe vergrössert werden. Nutzungsverteilung Dienstleistungs - und Gewerbenutzungen sowie quartierbe zogene Ver kaufsnutzungen bis 1 ’ 200 m
2 BGF dürfen nur in den Bauberei chen E1 und E4 angeordnet werden. Dabei dürfen keine störenden Immis sionen ir gendwelcher Art in die angrenzenden, den Wohnnut zungen dienenden Bereiche gelangen. Öffentlicher Durchgang Zwischen den Baufeldern E und F ist ein öffentlicher Durchgang vom Stadtterminal zum Stadtpark anzuordnen und durch eine Dienstbarkeit zu sichern, welche ohne Zustimmung der Baubewilli - gungsbehörde weder geändert noch aufgehoben werden darf.
9 ) Ziff. 2.4 in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
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2.6.2 Baufeld F
Gebäudevolumen Im Baubereich F1 sind Bauten mit 5 Vollgeschossen und 16 m Ge bäude höhe, im Baubereich F2 Bauten mit 4 Vollgeschossen und 13 m Gebäu dehöhe, im Baubereich F3 Bauten mit 4 Vollgeschossen und 15 m Ge bäudehöhe erstellt werden. Im Bereich F4 sind Bauten bis zu 4 Vollge schossen und 13 m Gebäudehöhe unter Einhaltung der übrigen Vor schrif ten des BPG zulässig. Ebenso darf im Bereich F5 das Erdge schoss des Baubereichs F3 mit maximal 5 m Gebäude höhe vergrössert werden. Nutzungsverteilung Dienstleistungs - und Gewerbenutzungen sowie quartierbezoge ne Ver kaufsnutzungen bis 1 ’ 200 m
2 BGF dürfen nur in den Bauberei chen F3 und F5 angeordnet werden. Dabei dürfen keine störenden Immissionen ir gendwelcher Art in die angrenzenden, den Wohn nutzungen dienenden Bereiche gelangen.
2.6.3 Baufeld G
Gebäudevolumen Im Baubereich G1 sind Bauten mit 3 Vollgeschossen und 10 m Ge bäu dehöhe, im Baubereich G2 Bauten mit 8 Vollgeschossen und 28 m Ge bäudehöhe zulässig. Im Bereich G3 darf das Erdgeschoss der an grenzen - den Baubereiche mit maximal 5 m Gebäudehöhe ver grös sert werden. Nutzungsverteilung Dienstleistungs - und Gewerbenutzungen sowie quartierbezogene Ver kaufsnutzungen bis 1 ’ 200 m
2 BGF dürfen nur in den Bauberei chen G2 und G3 angeordnet werden. Dabei dürfen keine störenden Immissionen ir gendwelcher Art in die angrenzenden, den Wohn nutzungen dienenden Bereiche gelangen.
2.7 Baufeld S
10 ) Nutzungsart und - mass Im Baufeld S sind insgesamt maximal 8 ’ 000 m
2 BGF für Schulraum zu lässig. Gebäudevolumen Im Baubereich S1 sind Bauten mit 6 Vollgeschossen und 23 m Ge bäude höhe, im Baubereich S2 Bauten mit 5 Vollgeschossen und 18 m Gebäude höhe und im Baubereich S3 Bauten mit 3 Vollgeschossen und
12 m Ge bäudehöhe zulässig. Brüstungen und Fluchttreppen dürfen die maximal zulässigen Gebäu - dehöhen überschreiten. Im Baubereich S4 sind einge schossige Bauten mit maximal 3.8 m Ge bäudehöhe zulässig. Der Baube reich S5 darf im Rahmen einer zweckmässigen Nutzung als Pausenplatz mit Spielgeräten überbaut werden, zudem sind im Bereich der Turnhalle ein Notausgang und eine Treppenanlage mit Rollstuhlrampe zulässig.
2. 8 Baubereiche in öffentlichen Grün - und Freiräumen und im Na tio nalstrassenperimeter
11 ) In den Baubereichen K1 und N1 sind für die Öffentlichkeit zugäng liche und den angrenzenden Frei - und Grünräumen dienende Nut zungen zuläs sig. Im Bereich N1 darf ein Gebäude mit einer Höhe von 6 m erstellt wer den; diese darf an einer Stelle bis maximal 7.5 m überschritten werden. Im Bereich N3 darf eine unterirdische Auto einstellhalle erstellt werden. Im Baube reich N2 ist ein Gebäude mit 15 Voll - geschossen und 56 m Gebäu dehöhe sowie einer BGF von maximal 21 ’ 600 m 2 zulässig. Die hierfür benötigte ökologische Er satz - und Ausgleichfläche ist in unmittelbarer Nähe zum Areal anzu ordnen.
10 ) Ziff. 2.7 eingefügt durch GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ), dadurch wurden die bisherigen Ziff. 2.7, 2.8 und 2.9 zu Ziff. 2.8 , Ziff. 2.9 und Ziff. 3.
11 ) Ziff. 2.8 (bisher Ziff. 2.7) in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
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2. 9 . Weitere Bestimmungen
12 ) Naturschutz Bei der Projektierung der Oberflächengestaltung ist in den Berei chen K und L (Grünzonen) dem Naturschutz bis zu einer Fläche von 3,5 ha Vor rang einzuräumen und eine entsprechende Schutzverord nung zu erlassen. Dabei sind 1,9 ha als zusammenhängendes, engeres Naturschutzgebiet und 1,6 ha als Naturschongebiet im Dienste der ökologischen Vernetzung und unter angemessener Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner der angrenzen den Wohnnutzung zu gestalten. Während das Naturschongebiet öf fentlich begehbar sein so ll, muss im Naturschutzge biet durch gestal terische Massnahmen dafür gesorgt werden, dass die Schutzziele eingehalten werden können, was eine entsprechend starke Ein schränkung der freien Begehbarkeit mit konzentrierter Wegführung be dingt. Stadtentwässerung Überall, wo es technisch und wirtschaftlich möglich ist, sind Installa tionen für eine Grauwassernutzung vorzusehen. Ist dies nicht mög lich, ist das anfallende Meteorwasser versi c kern zu lassen. Falls dies auf den Baufel dern nicht möglich ist, können dazu auch öffentliche vom Kanton bewil ligte Teilflächen genutzt werden. Energie Die Bauten haben den Zielwert Hz des Heizwärmebedarfs nach Norm SIA 380/1 «Thermische Energie im Hochbau» zu erfüllen. Einzelne Bauten dürfen diesen Wert überschreiten, wenn die Über schreitung durch andere Bauten kompensiert wird, die vorher oder mindestens gleichzeitig erstellt werden. Sofern die IWB das gesamte Areal zu marktgängigen Bedingun gen an das Fernwärmenetz an schliesst, ist für eine andere Versorgung der Gebäude mit Wärme nachzuweisen, dass die CO
2 - Emissionen 60 % unter denjenigen lie - gen, die bei einer Bereitstellung der Wärme mit einer mo dernen Ölfeuerung entstehen würden. Die Grenzwerte der Empfehlung SIA 380/4 «Elektrische Energie im Hochbau» sind einzuhalten.
10 % der Bausubstanz (Bruttogeschossfläche) sind als weitergehende Pilot - und Demonstrationsprojekte im Sinne der 2 ’ 000 Watt - Gesell schaft auszu führen. Darin inbegriffen ist die vom Kanton Basel - Stadt erstellte Bausub stanz (z.B. Sch ule) im Umfang von mindestens 8 ’ 000 m 2 BGF. Die ener gietechnisch - ökologischen Qualitäten der Pilot bauten werden zum Zeit punkt der Planung bzw. Realisierung nach dem dannzumal aktuellen Stand des Wissens, des technisch Machba ren und des wirtschaftlich Zumutbaren im Rahmen eines Zielverein barungsprozesses festgelegt. Lärmschutz Vor der Freigabe der Bauten in den Baubereichen F1, F2, F4 oder I2, I3, I4 müssen die zur Einhaltung der Planungswerte der Emp findlichkeitsstufe III erforderlichen Lärmschutzwände an den Nord - tangentenbrücken ihre Wirkung vollumfänglich entfalten. Bei der etappenweisen Entwicklung der Baufelder in lärmbelasteten Ge bieten ist dem Lärmschutz insofern zu genügen, als jeweils dieje nigen Elemente des Lärmschutzriegels des nächsten Baufeldes zum Schutz der lärmempfindlichen Nutzungen gleichzeitig zu realisieren sind, welche die Einhaltung der Planungswerte der ES III gewähr leisten. Befristeter Grünflächentransfer zwecks Kompensation des baurechts be lasteten Grünzonenbereichs Die Baubereiche J2 und J3 dürfen erst dann überbaut werden, wenn das Baurecht (Baurechtsparzelle Nr. 3118 in Sektion 7 des Grund buchs Basel) an der Schwarzwaldallee aufgehoben ist und dieser Bereich einer grünzo nenkonformen Nutzung zugeführt werden kann. Bis zur grünzonenkon formen Nutzung sind die Restflächen der Baubereiche J2 und J3 durch die Grundeigentümerin integral als Grünflächen anzulegen, welche den öf fentlichen Zugang sichern. Diese Grünflächen sind als Schotterrasen oder in
12 ) Ziff. 2.9 (bisher Ziff. 2.8) in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
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7 qualitativ ver gleichbarer Art auszuführen; sie sind spätestens dann zu erstellen, wenn der Kanton die Gestaltung der angrenzenden Grünzonen reali siert. Der Unterhalt dieser Grünflächen wird durch den Kanton über nommen. Spätestens nach Ablauf der durch die heutigen Baurechte und Mietverträge belegten Grünzonenbereiche ist die grünzonenkonforme Nutzung in diesen Bereichen herzustellen.
3 . Geringfügige Abweichungen, Ausnahmen
13 ) Das zuständige Departement wird ermächtigt, Abweichungen vom Bebau ungsplan und den zugehörigen Vorschriften zuzulassen, sofern dadurch das Gesamtkonzept der Bebauung nicht beeinträchtigt wird. III. IV. V. Publikation und Referendum
14 ) Dieser Beschluss ist zu publizieren; er unterliegt dem Referendum und wird nach Eintritt der Rechtskraft wirksam. 15 ) Link zu den Bebauungsplänen und Dokumenten in OEREBlex im Geoportal: https://oereblex.bs.ch/api/geolinks/171.html
13 ) Ziff. 3 (bisher Ziff. 2.9) in der Fassung des GRB vom 22. 10. 2014 (wirksam seit 7. 12. 2014; Geschäftsnr. 14.0452 ).
14 ) Angenommen in der Volksabstimmung vom 27. 2. 2005.
15 ) Wirksam seit 28. 2. 2005.