Bebauungsplan 226.A: Basel Bereich Lysbüchelstrasse, Elsässerstrasse (Areal Vo... (731.150.226.A)
Bebauungsplan 226.A: Basel Bereich Lysbüchelstrasse, Elsässerstrasse (Areal Vo... (731.150.226.A)
Bebauungsplan 226.A: Basel Bereich Lysbüchelstrasse, Elsässerstrasse (Areal VoltaNord)
Bebauungspläne und spezielle Bauvorschriften Bebauungsplan 226.A: Basel Bereich Lysbüchelstrasse, Elsässerstrasse (Areal VoltaNord)
1 ) (BP 226.A) Vom 16. Mai 2018 (Stand 16. Juni 2026) Der Grosse Rat des Kantons Basel Stadt, Der Grosse Rat des Kantons Basel Stadt, gestützt auf die §§ 101 und 105 des Bau- und Planungsge - setzes (BPG) vom 17. November 1999
2 ) , nach Einsichtnahme in den Ratschlag des Regierungsrates Nr. 17.0090.01 vom 20. Juni 2017 sowie in den Bericht der Bau- und Planungskommission Nr. 17.0090.02 vom 26. Februar 2018, beschliesst: Für den Text des Bebauungsplans siehe Anhang. Link zu den Bebauungsplänen und Dokumenten in OEREBlex im Geoportal: https://oereblex.bs.ch/api/geolinks/394.html
1) Titel redaktionell ergänzt.
2) SG 730.100
1
Bebauungspläne und spezielle Bauvorschriften Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
16.05.2018 03.12.2018 Erlass Erstfassung KB 19.05.2018
16.06.2026 16.06.2026 Anhang 01 Inhalt geändert KB 24.06.2026
2
Bebauungspläne und spezielle Bauvorschriften Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 16.05.2018 03.12.2018 Erstfassung KB 19.05.2018 Anhang 01 16.06.2026 16.06.2026 Inhalt geändert KB 24.06.2026
3
Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne
731 .15 0 . 226.A
1
226.A
Basel Bereich Lysbüchelstrasse, Elsäs serstrasse (Areal VoltaNord)
1) GRB vom 16. Mai 2018 Der Grosse Rat des Kantons Basel Stadt, gestützt auf die §§ 101 und 105 des Bau - und Planungsgesetzes (BPG) vom 17. November 1999
2) , nach Einsichtnahme in den Ra tschlag des Regierungsrates Nr. 17.0090.01 vom 20. Juni 2017 sowie in den Bericht der B au - und Pla nungskommission Nr. 17.0090.02 vom 26. Februar 2018, beschliesst: I. Zonenänderung Der Zonenänderungsplan Nr. 13’941 des Planungsamtes vom 28. Oktober 2016 (revidiert mit Regierungsratsbeschluss vom 16. Juni 2026 und ersetzt durch Zonenänderungsplan Nr. 14’509 von Städtebau & Architektur vom 2. Juli 2025) wird verbindlich erklärt.
3 ) II. Festsetzung eines Bebauungsplans
1. Der Bebauungsplan Nr. 13’939 des Planungsamtes vom 28. Oktober 2016 (revidiert mit
Regierungsratsbeschluss vom 16. Juni 2026 und ersetzt durch Bebauungsplan Nr. 13’939 von Städtebau & Architektur vom 11. März 2026) wird verbindlich erklärt. 4 )
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
Verfahren a) Um eine hohe städtebaulich e und architektonische Qualität zu sichern, sind auf den Baufel dern sowie für die öffentlich zugängli chen Flächen Varianzverfahren durchzuführen. Von die ser Pflicht ausgenommen sind Baufeld 1 sowie Umnutzungen von bestehen den Bauten und befristete Nutzungen. b) Vor einer künftigen Bebauung sind in einem weiteren Planungs ver fahren ergänzende Baube stimmungen über die einzelnen Bau fel der im Rahmen von Bebauungsplänen zu erlassen. Von dieser Pflicht ausgenommen sind Baufeld 1 sowie Umnutzungen von be stehenden Bauten und befristete Nutzungen. Es darf gestützt auf ein Varianzverfahren vom Bau - und Planungsgesetz abgewichen werden. Unter Einhaltung der maximalen Bruttogeschossfläche gemäss lit. g und einer maximal en Gebäudehöhe von 30 m ist der Regierungsrat ermäc htigt, die Bebauungsplä ne zu erlassen. c) Der Regierungsrat wird ermächtigt, innerhalb der Grünanlagezone eine Naturschutzzone fest zulegen . d) Der Regierungsrat wird ermä chtigt, auf Baufeld 5 eine Zone für Nutzungen im öffentlichen In teresse festzulegen und die maximale BGF im restlichen Baufeld 5 entsprechend anzupassen.
1) Titel redaktionell ergänzt.
2) SG 730.100
3 ) Ziff. I. geändert durch RRB vom 16. 6. 2026
4 ) Ziff . II. 1 geändert durch RRB vom 16. 6. 2026
Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne
731 .15 0 . 226.A
2 Nutzungsart e) Es sind in den Baufeldern 2, 4, und 5 folgende Mindestwohn - und Mindestarbeitsanteile ein zuhalten : Mindestwohnanteil Mindestarbeitsanteil Baufeld 2: 40 % 40 % * Baufeld 4: 80 % – Baufeld 5: 60 % – *davon 50 % im nördlichen Bereich des Baufelds Im Baufeld 2 und im Total der Baufelde r 4 und 5 sind jeweils Träger des gemeinnützigen Wohnungsbaus zu mindes tens 30 % am realisierten Wohnanteil mittels Abgabe im Baurecht zu berücksichtigen. f) Zwischen Baufeldern 3 und 5 ist eine unterirdische private Nut zung zulässig. Es gelten die Bestimmungen der Zone 7. Nutzungsmass g) In den Baufeldern 1 bis 5 dürfen Gebäude mit den folgenden ma ximal zulässigen Bruttoge - schossflächen (BGF) erstellt werden: Baufeld 1: gemäss Grundordnung Baufeld 2: 63 ’ 000 m
2 Baufeld 3: gemäss Grundordnung Baufeld 4: 24 ’ 000 m
2 Baufeld 5: 28 ’ 000 m
2 h) Ein Nutzungstransfer zwischen den Baufeldern ist möglich, setzt jedoch eine alle davon be troffenen Baufelder übergreifende städ tebauliche Studie analog lit. a voraus. i) Im Erdgeschoss realisierte Veloabstellplätze werden zur Bruttoge schossfläche nicht anger echnet, wenn sie 30 % der Erdgeschossfläche nicht überschreiten. j) Öffentliche Turnhallen werden zur Bruttogeschossfläche nicht an gerechnet. Vielfalt k) Baufeld 2 ist in drei bis fünf Baufelder zu unterteilen. Dabei sind mindestens zwei qualitativ hochstehende Querachsen für den Langsamverkehr zu realisieren. l) In den im Bebauungsplan dafür definierten Flächen haben die Erdgeschosse strassenseitig eine Geschosshöhe von mindestens 4,5 m aufzuweisen. Gemessen wird von Oberkante Boden Erd - ge schoss (Rohbau) bis Unterkante Boden 1. Obergeschoss (Rohbau). Abweichungen davon sind gestützt auf ein Varianzverfahren ge mäss lit. a möglich. Natur - und Freiflächen m) Es ist innerhalb der westlichen Grünanlagezone eine Naturschutz zone mit einer Fläche von mindestens 1,25 ha festzulegen und eine entsprechende Schutzverordnung zu erlassen. Diese bezweckt den Schutz der trockenwarmen Ruderalvegetation mit den entspre chen den Tier - und Pflanzenarten sowie dem überregionalen Bio top ver bund trockenwarmer Lebensräume. Es sind jegliche Nut zungen untersagt, welche den Schutzzwecken widersprechen. Es ist durch ge stalterische Massnahmen dafür zu sorgen, dass die Schutz zwecke eingehalten werden. Eine mit dem Artenschutz vereinbare Erholungsnutzung ist auf maximal 20 % der Fläche zulässig.
Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne
731 .15 0 . 226.A
3 Erschliessung und Parkierung n) Im Bereich der mit einem Pfeil markierten Stellen sind qualitativ hochwertige, öffentliche Wegverbindungen zu realisieren. Diese sind mit einer Dienstbarkeit zugunsten des Kantons im Grund buch sicherzustellen. o) Auf Baufeld 3 sind bis zu 150 unterirdische, nutzungsunabhängige Parkplätze realisierbar. Neubauten sind von dieser Regelung aus genommen. Lärm p) Es gelten in allen Baufeldern die Immissionsgrenzwerte gemäss eid genössischer Lärmschutz - verordnung minus 5 dB. Der Regierungsrat kann für städtebaulich, architektonisch und lärm - technisch sinnvolle Lösungen Ausnahmen von den im ersten Satz genannten Lärmgrenzwerten bis zu den Immissionsgrenzwerten für einzelne Gebäudeteile gewähren. Störfall q) Bauten und Nutzungen sind so zu realisieren, dass die Sicherheit der Bevölkerung neben den risi korelevanten Anlagen nicht über mässig gefährdet wird und die Risiken tragbar bleiben. r) In den Baufeldern 2, 4 und 5 is t die Ansiedlung von Betrieben, wel che bei ausserordentlic hen Ereignissen Personen schwer schädigen können, ausgeschlossen. Entwässerung s) Überall wo technisch und wirtschaf tlich möglich, sind Installatio nen für die Grauwassernut - zung vorzusehen. Ist dies nicht mö glich , ist das anfallende Meteorwasser auf den Baufeldern ver sic kern zu lassen. Energie t) Für neu zu erstellende Wohn - , Büro - und Schulbauten gelten zu sätzlich zum kantonalen Ener - giegesetz die Zielwerte des SIA - Effizienzpfads Energie. Für Umbauten, Um - und Zwischen - nutzun gen gilt das kantonale Energiegesetz. III. Nichteintreten auf Einsprachen Auf die im Ratschlag Nr. 17.0090.01 in Kapitel 8 aufgeführten Ein sprachen wird nicht eingetreten. IV. Änderung Lärmempfindlichkeitsstufenplan Die Zuweisung der Lärmempfindlichkeitsstufe gemäss Plan Nr. 13’945 des Planungsamts vom
28. Oktober 2016 (revidiert mit Regierungsratsbeschluss vom 16. Juni 2026 und ersetzt durch Lärmem -
pfindlichkeitsstufenänderungsplan Nr. 14'513 von Städtebau & Architektur vom 2. Juli 2025) wird ge - nehmigt. 5 ) V. Änderung Wohnanteilplan Änderung des Wohnanteils gemäss Plan Nr. 13’943 des Planungsamts vom 28. Oktober 2016 (revidiert mit Regierungsratsbeschluss vom 16. Juni 2026 und ersetzt durch Wohnanteiländerungsplan Nr. 14'511 von Städtebau & Architektur vom 2. Juli 2025) wird genehmigt .
6 )
5 ) Ziff. IV. geändert durch RRB vom 16. 6. 2026
6 ) Ziff. V. geändert durch RRB vom 16. 6. 2026
Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne
731 .15 0 . 226.A
4 VI. Festlegung Bau - und Strassenlinien Die Änderung der Bau - und Strassenlinien gemäss Plan Nr. 13’ 946 des Planungsamts vom 28. Ok - tober 2016 wird genehmigt. VII. Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 165 Der Grossratsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Bahnhof St. Johan n / Voltastrasse vom 15. Ja - nuar 2003 wird in den Bereichen, wo der Bebauungsplan Nr. 165 vom Bebauungsplan VoltaNord überlagert wird, aufgehoben. VIII. Ausgabenbewilligung Planung Für die Planung der Allmendflächen der Arealentwicklung Volta Nord werden einmalige Ausgaben von insgesamt Fr. 1’350’000 bewil ligt. IX. Ausgabenbewilligung Finanzierung Landerwerbskosten a) Für die Finanzierung der Landerwerbskosten der Arealentwick lung VoltaNord werden ein malige Ausgaben von insgesamt Fr. 2 ’ 390 ’ 000 bewilligt. b) Der Regierungsrat wird ermächtigt, weitere einmalige Ausgaben für die Finanzierung der Landerwerbskosten zu bewilligen: Flächen zwischen Bau - und Strassenlinie Fr. 100/m
2 max. Fr. 350 ’ 000 (Stand: Bebauungsplan VoltaNord) X. Publikation Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem Referendum und tritt am fünften Tag nach der Publikation des unbenutzten Ablaufs der Referendumsfrist oder im Falle einer Volksabstimmung am fünften Tag nach Publikation der Annahme durch die Stimmberechtigten in Kraft. 3) Link zu den Bebauungsplänen und Dokumenten in OEREBlex im Geoportal: https://oereblex.bs.ch/api/geolinks/394.html
3) In Kraft seit 3. 12. 2018.