BBl 2026 297
BBl 2026 297
Wiedererwägung betreffend die Verfügung vom 10. Dezember 2025 in Sachen temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Wolken-Experimente und Messungen mittels eines Helikites und zwei Remotely Piloted Aerial Systems (RPAS) der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (nachfolgend: ETHZ) (Projekt: «BeyondCloudlab»)
Wiedererwägung betreffend die Verfügung vom 10. Dezember 2025 in Sachen temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Wolken-Experimente und Messungen mittels eines Helikites und zwei Remotely Piloted Aerial Systems (RPAS) der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (nachfolgend: ETHZ) (Projekt: «BeyondCloudlab»)
vom 5. Februar 2025
Verfügende Behörde:
Bundesamt für Zivilluftfahrt, 3003 Bern (BAZL)
Gegenstand:
Die Verfügung des BAZL vom 10. Dezember 2025 betreffend temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Wolken-Experimente und Messungen mittels eines Heliktes und zwei Remotely Piloted Aerial Systems (RPAS) der ETHZ wird teilweise in Wiedererwägung gezogen. Die Verfügung wird geändert und deren Anhang 2 teilweise ersetzt.
Rechtliche Grundlage:
Gestützt auf die Artikel 8 a und 40 des Luftfahrtgesetzes (LFG, SR 748.0 ) in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD, SR 748.132.1 ) ist das BAZL nach Anhörung der Militärluftfahrtbehörde (Military Aviation Authority, MAA), der Luftwaffe und der Skyguide für die Festlegung der Luftraumstruktur zuständig. Nach Artikel 10 der Verordnung des UVEK über die Verkehrsregeln für Luftfahrzeuge (VRV-L; SR 748.121.11 ) kann das BAZL aus Gründen der Flugsicherheit die Benutzung des Luftraums oder eines Teils des Luftraums mit Beschränkungen belegen bzw. ein zeitlich beschränkt aktivierbares Flugbeschränkungsgebiet («Tempo Restricted Ares, nachfolgend: TEMPO LSR) errichten und für dieses spezielle Nutzungsbedingungen festlegen.
Gemäss Artikel 8 a Absatz 2 LFG haben Beschwerden gegen Verfügungen des BAZL zur Festlegung der Luftraumstruktur keine aufschiebende Wirkung.
Inhalt der Verfügung:
1.
Die ETHZ führt in der Nähe von Eriswil in vier aufeinanderfolgenden Wintern (jeweils von Dezember bis Februar [2025/2026, 2026/2027, 2027/2028, 2028/2029]) Wolken-Experimente und Messungen mit einem Helikite und zwei Meteodrohnen im Rahmen des Forschungsprojekts «BeyondCloudlab» durch. Damit die geplanten Flüge im Zusammenhang mit den Wolkenexperimenten ein einem geschützten Luftraum stattfinden können, reichte die ETHZ am 29. August 2025 ein Gesuch um Errichtung einer TEMPO LSR beim BAZL ein.
2.
Das BAZL hat mit Verfügung vom 10. Dezember 2025 der ETHZ unter bestimmten Auflagen und Nutzungsbedingungen zwei TEMPO LSR (TEMPO LSR «Kreis» und TEMPO LSR «Bise») bewilligt und diese ausgeschieden. Diese temporäre Luftraumstrukturänderung ist am 10. Dezember 2025 in Kraft getreten.
3.
Das BAZL hat in der genannten Verfügung unter anderem in Erwägung gezogen, dass die Flüge mit dem Helikite und der Meteodrohnen bis auf einer Höhe von 2200 Meter über Meer stattfinden würden, wobei der Fesselballon nur bis 2000 Meter über Meer steigen werde (siehe E.2 der Verfügung).
3.1
In Dispositiv-Ziffer 2 Buchstabe t) der Verfügung vom 10. Dezember 2025 wurde durch das BAZL hingegen angeordnet, dass der Helikite und die RPAS nur bis maximal 2000 Meter über Meer steigen dürfen.
3.2
Nach entsprechendem Hinweis der ETHZ vom 17. Dezember 2025 musste das BAZL im Nachhinein feststellen, dass die Formulierung hinsichtlich Maximalhöhe des Helikites bzw. Fesselballons sowie die Angabe der Maximalhöhe für die Flüge mit den RPAS im Dispositiv der Verfügung nicht korrekt sind. Richtigerweise darf der Fesselballon bis 2000 Meter über Meer und die RPAS dürfen bis 2200 Meter über Meer steigen.
3.3
Hierbei handelt es sich offensichtlich um einen Schreibfehler seitens des BAZL im Rahmen der Verfügungserstellung. Im eingereichten Gesuch der ETHZ vom 29. August 2025, in der Anhörung der betroffenen Luftraumnutzenden (vertreten im Airspace Design Expert Team [nachfolgend: AD ET] und im National Airspace Management Advisory Committee [nachfolgend: NAMAC]) sowie in den Erwägungen des BAZL in der Verfügung vom 10. Dezember 2025 (siehe E.2) war stets eine Maximalhöhe von 2000 Meter über Meer für den Fesselballon und eine Maximalhöhe von 2200 Meter über Meer für die Drohnenoperationen vorgesehen.
3.4
Die Mitglieder des AD ET und des NAMAC wurden hinsichtlich Maximalhöhe des Fesselballons und der RPAS somit korrekt angehört und haben in ihren eingereichten Stellungnahmen diesbezüglich auch keine Einwände angebracht.
3.5
Die Formulierung der Maximalhöhe des Fesselballons und die falsch festgesetzte Maximalhöhe für die RPAS müssen daher korrigiert werden, was mit vorliegender Wiedererwägungsverfügung geschieht. Es handelt sich dabei lediglich um zwei Berichtigungen, die ohne separate Anhörung vollzogen werden können, da die betroffenen Luftraumnutzenden daraus keine zusätzlichen Nachteile erfahren.
3.6
Dementsprechend wird die in der Verfügung vom 10. Dezember 2025 betreffende Dispositiv-Ziffer 2 Buchstabe t) angepasst (siehe Dispositiv-Ziff. 1.1 der vorliegenden Wiedererwägungsverfügung).
4.
Das BAZL wurde am 8. Januar 2026 von der Skyguide zudem darüber informiert, dass es im Zusammenhang mit der Koordinatenangabe des Zentrums der TEMPO LSR «Kreis» eine Unstimmigkeit gäbe.
4.1
Nach entsprechenden Abklärungen wurde festgestellt, dass die in Ziffer 1 des Anhangs 2 der Verfügung vom 10. Dezember 2025 verfügte Koordinatenangabe des Zentrums der TEMPO LSR «Kreis» nicht mit derjenigen Koordinatenangabe übereinstimmt, welche bei den Mitgliedern des AD ET und des NAMAC für die Verfügung vom 10. Dezember 2025 angehört wurde. Ausserdem wurde in Ziffer 1 des Anhang 2 der Verfügung vom 10. Dezember 2025 die TEMPO LSR «Kreis» mit der angehörten und nicht mit der verfügten Koordinate bildlich dargestellt.
4.2
Die Koordinate «47° 04' 14'' N / 7° 52' 20'' E» wurde bei den betroffenen Luftraumnutzenden angehört, schliesslich wurde hingegen die Koordinate «47° 04' 15'' N / 7° 52' 25'' E» - wie von der ETHZ in ihrem eingereichten Gesuch vom 29. August 2025 beantragt - durch das BAZL verfügt. Bei der angehörten Koordinate «47° 04' 14'' N / 7° 52' 20'' E» handelt es sich um den Ankerpunkt des Fesselballons, welche sich 110 Meter weiter östlicher als die verfügte Koordinate befindet.
4.3
Das BAZL hat die Mitglieder des NAMAC - welche bereits bezüglich der Verfügung vom 10. Dezember 2025 angehört wurden - über diese Unstimmigkeiten am 15. Januar 2026 schriftlich informiert und sie bis am 19. Januar 2026 zur Einreichung einer allfälligen Stellungnahme gebeten. Von den NAMAC-Mitgliedern sind innerhalb der angesetzten Frist keine Stellungnahmen beim BAZL eingegangen. Das BAZL geht demnach davon aus, dass die NAMAC-Mitglieder mit der Koordinatenangabe des Zentrums der TEMPO LSR «Kreis», welche mit Verfügung vom 10. Dezember 2025 verfügt wurde, einverstanden sind.
4.4
Gemäss nachträglicher Anhörung und erfolgter Rücksprache mit der ETHZ, bleibt die in der Verfügung vom 10. Dezember 2025 angeordnete Koordinatenangabe des Zentrums der TEMPO LSR «Kreis» weiterhin bestehen und es ist somit keine diesbezügliche Änderung im Rahmen der vorliegenden Wiedererwägungsverfügung erforderlich.
4.5
Hingegen muss die TEMPO LSR «Kreis» mit der korrekten Koordinatenangabe bildlich neu dargestellt werden, weshalb Ziffer 1 des Anhangs 2 der Verfügung vom 10. Dezember 2025 teilweise ersetzt wird (siehe Dispositiv-Ziff. 1.2 der vorliegenden Wiedererwägungsverfügung);
5.
Die Verfügung vom 10. Dezember 2025 wird daher wie folgt geändert und teilweise in Wiedererwägung gezogen:
5.1
Ziffer 2 Buchstabe t) des Dispositivs der Verfügung vom 10. Dezember 2025 wird hiermit geändert und lautet neu wie folgt (Änderungen in fetter Schrift):
«Der Fesselballon darf bis maximal 2000 Meter über Meer steigen. Die RPAS dürfen bis maximal 2200 Meter über Meer steigen und den Radius von 4 km um den Zentrumspunkt der TEMPO LSR «Kreis» und die Innergrenze des Activity Buffers der TEMPO LSR «Bise» gemäss Anhang 2 zu dieser Verfügung nicht überschreiten.»
5.2.
Anhang 2 zur Verfügung vom 10. Dezember 2025 wird teilweise in Wiedererwägung gezogen. Demnach werden die Angaben zur TEMPO LSR «Kreis» in Anhang 2 Ziffer 1 der Verfügung vom 10. Dezember 2025 durch den Anhang der vorliegenden Wiedererwägungsverfügung ersetzt.
5.3
Das übrige Dispositiv sowie die restlichen Festlegungen und Ausführungen in den Anhängen 1 und 2 der Verfügung vom 10. Dezember 2025 bleiben unverändert in Kraft.
5.4
Für die vorliegende Wiedererwägungsverfügung werden keine Gebühren erhoben.
5.5
Diese Wiedererwägungsverfügung wird der ETHZ per Einschreiben mit Rückschein eröffnet. Eine Kopie dieser Wiedererwägungsverfügung wird allen, die gestützt auf Dispositiv-Ziffer 6.2 der Verfügung vom 10. Dezember 2025 ein Exemplar zugestellt erhielten, mit Einschreiben mitgeteilt.
Adressatenkreis:
Die vorliegende Wiedererwägungsverfügung richtet sich an alle Personen, die den fraglichen Luftraum in irgendeiner Form nutzen oder die Tätigkeiten nachgehen, welche Auswirkungen auf diesen Luftraum und dadurch auf die Sicherheit des Flugverkehrs haben können.
Öffentliche Auflage:
Die Verfügung wird durch Publikation im Bundesblatt in deutscher, französischer und italienischer Sprache eröffnet. Im Weiteren kann diese Verfügung über die Homepage des BAZL (
www.bazl.admin.ch
) oder per E-Mail (_BAZL-Sekretariat_SI@bazl.admin.ch) bezogen werden.
Rechtsmittel:
Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 9023 St. Gallen, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdefrist beginnt bei persönlicher Eröffnung an die Parteien am auf die Eröffnung folgenden Tag, bei Publikation in einem amtlichen Blatt am auf die Publikation folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerde ist im Doppel einzureichen. Sie ist in einer Amtssprache zu verfassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführenden zu enthalten. Die angefochtene Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Beschwerdeführenden sie in Händen haben. Ferner ist die Vollmacht einer allfälligen Vertreterin oder eines allfälligen Vertreters beizulegen.
| 17. Februar 2026 | Bundesamt für Zivilluftfahrt Co-Leiter a.i. Abteilung Sicherheit Infrastruktur: Daniel Born |
Anhang zur Wiedererwägungsverfügung vom 5. Februar 2026 betreffend Verfügung des BAZL vom 10. Dezember 2025 in Sachen Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Wolken-Experimente und Messungen mittels eines Helikites und zwei Remotely Piloted Aerial Systems (RPAS) der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (nachfolgend: ETHZ)
1 TEMPO LSR «Kreis»
Die vertikalen und horizontalen Abmessungen der TEMPO LSR «Kreis» sind wie folgt festgelegt:
Circle of 5 km radius centered near Eriswil (47° 04' 15'' N / 7° 52' 25'' E)
Lower Limit: GND
Upper Limit: 7600 ft AMSL
Bundesrecht
Wiedererwägung betreffend die Verfügung vom 10. Dezember 2025 in Sachen temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Wolken-Experimente und Messungen mittels eines Helikites und zwei Remotely Piloted Aerial Systems (RPAS) der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (nachfolgend: ETHZ) (Projekt: «BeyondCloudlab»)
keyboard_arrow_up