BBl 2026 185
BBl 2026 185
Vernehmlassungsverfahren
Vernehmlassungsverfahren
Schweizerische Bundeskanzlei
Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen im Rahmen der Überprüfung 2025
Die Vorlage sieht die Auflösung von 9 ausserparlamentarischen Kommissionen, die vollständige Neugestaltung der Akkreditierungskommission, die Reduzierung der Mitgliederzahl der Medizinalberufekommission und die Fusion von 9 Kommissionen zu 3 Kommissionen vor. Weiter umfasst die Vorlage eine Änderung des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes zur Präzisierung des Zwecks der Kommissionen und zur Regelung der Kommunikation der Kommissionen mit den Mitgliedern und Organen des Parlaments.
Datum der Eröffnung: 28. Januar 2026
Vernehmlassungsfrist: 28. April 2026
Die Vernehmlassungsunterlagen sowie weitere Informationen, wie jene zu den Kontaktpersonen, sind elektronisch abrufbar unter:
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/97/cons_1
| 2. Februar 2026 | Bundeskanzlei |
Bundesrecht
Vernehmlassungsverfahren. BK. Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen im Rahmen der Überprüfung 2025
keyboard_arrow_up