BBl 2026 605
BBl 2026 605
Richtplan des Kantons Solothurn, Genehmigung Anpassung 2022
Richtplan des Kantons Solothurn, Genehmigung Anpassung 2022
UVEK: Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 6. März 2026 folgenden Beschluss gefasst:
1.
Gestützt auf den Prüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) vom 3. März 2026 werden die Richtplananpassungen des Kantons Solothurn mit den Aufträgen gemäss den Ziffern 2 und 3 genehmigt.
2.
Der Kanton Solothurn wird aufgefordert, im Rahmen der Weiterentwicklung des kantonalen Richtplans dafür zu sorgen, dass die geforderten Standorte für Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs gemäss den Vorgaben des Konzepts für den Gütertransport auf der Schiene ausgewiesen werden.
3.
Der Kanton Solothurn hat im Rahmen der nachgeordneten Planung dafür zu sorgen, dass
a)
das
Potential für die weiteren Bahnverkehre im Zusammenhang mit der Erweiterung von Coop gemeinsam mit den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) frühzeitig geplant bzw. geprüft wird;
b)
bei der Erweiterung des Verteilzentrums von Migros in Neuendorf/Egerkingen sichergestellt wird, dass keine Beeinträchtigung des Betriebs und der Wartung der Erdgashochdruckleitung «Strecke 220 Oberbuchsiten-Suhr» erfolgt und die Mindestabstände gemäss der Rohrleitungssicherheitsverordnung eingehalten werden;
c)
bei der Konkretisierung eines Projekts für ein Gewächshaus am Standort Muermatten in Oberbuchsiten die SBB miteinbezogen werden;
d)
bei der Konkretisierung der parallel zu Bahnlinien verlaufenden Velorouten im Falle von baulichen Massnahmen Kontakt mit der SBB aufgenommen wird, um die damit verbundenen Planungen aufeinander abzustimmen;
e)
die Schutzinteressen der Archäologie beim Projekt «Lebensraum Dünnern» für den Hochwasserschutz und die Aufwertung des Gewässerraums berücksichtigt werden;
f)
die Hochwasser- und Revitalisierungsmassnahmen im Bereich des Bahntechnikcenters Hägendorf und bei Massnahmen, die Bahnquerungen tangieren, mit den SBB abgestimmt werden.
Die genehmigten Richtplandokumente sowie der Prüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung können zu den ordentlichen Bürozeiten bei folgenden Stellen eingesehen werden:
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Amt für Raumplanung des Kantons Solothurn, Werkhofstrasse 59, 4509 Solothurn, Tel. 032 627 25 61
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Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen, Tel. 058 462 40 60
| 17. März 2026 | Bundesamt für Raumentwicklung |
Bundesrecht
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