BBl 2026 1058
BBl 2026 1058
Gesuch im militärischen Plangenehmigungsverfahren betreffend Moosseedorf, Wpl Sand-Schönbühl; Projektänderung Ausbildungsinfrastruktur Armeehundewesen
Gesuch im militärischen Plangenehmigungsverfahren betreffend Moosseedorf, Wpl Sand-Schönbühl; Projektänderung Ausbildungsinfrastruktur Armeehundewesen
Mitwirkung und Anhörung vom 29. April 2026
Gemeinde:
Moosseedorf
Gesuchstellerin:
armasuisse Immobilien, Baumanagement Mitte
Gesuchsunterlagen:
Projektbeschrieb inkl. Planbeilagen
Gegenstand:
Das im Januar 2025 publizierte Gesuch für das Projekt des Neubaus einer Ausbildungshalle für Armeehunde wurde aus Gründen des Ortsbildschutzes angepasst und die Ausbildungshalle an einen anderen Standort im Umkreis des ursprünglichen Standorts verschoben sowie anders ausgerichtet (gedreht).
Verfahren:
Das Verfahren richtet sich nach dem Militärgesetz (Art. 126 ff. MG; SR 510.10 ), der militärischen Plangenehmigungsverordnung (MPV; SR 510.51 ) und subsidiär nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711 ). Das Generalsekretariat VBS ist Genehmigungsbehörde und leitet das Verfahren.
Mitwirkungs- und Anhörungsverfahren:
Nach Artikel 126 und 126 d MG in Verbindung mit Artikel 62 a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG, SR 172.010 ) sind die betroffenen Kantone, Gemeinden und Fachbehörden des Bundes anzuhören, bevor die Genehmigungsbehörde ihren Entscheid fällt. Während der Dauer der öffentlichen Auflage hat zudem die betroffene Bevölkerung Gelegenheit, bei der Genehmigungsbehörde schriftliche Anregungen einzureichen.
UVP:
Das Projekt unterliegt nicht der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäss Artikel 10 a des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01 ).
Ausnahmebewilligungen:
Für das Projekt sind nach aktuellem Planungsstand folgende umweltrechtlichen Ausnahmebewilligungen nötig:
-
Ausnahmebewilligung Eingriff in schützenswerte Biotope nach Artikel 22 Absatz 1 NHG (Hecke)
-
Ausnahmebewilligung für das Bauen im Gewässerraum gemäss Artikel 41 c Absatz 1 der Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201 )
Öffentliche Auflage:
Die Gesuchsunterlagen können vom 1. Mai 2026 bis 1. Juni 2026 während der ordentlichen Öffnungszeiten an folgender Stelle eingesehen werden:
Gemeindeverwaltung Moosseedorf Schulhausstrasse 1 3302 Moosseedorf
Aussteckung / Profilierung:
Während der öffentlichen Auflage sind die Veränderungen, welche die geplanten Bauten und Anlagen im Gelände bewirken, sichtbar zu machen und auszustecken; bei Hochbauten sind Profile aufzustellen.
Einsprachen:
Einsprache kann erheben, wer nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG; SR 172.021 ) oder EntG Partei ist. Einsprachen müssen schriftlich innert der Auflagefrist beim Generalsekretariat VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern erhoben werden und müssen Antrag und Begründung enthalten.
Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen (vgl. Art. 126 f Abs. 1 MG und 14 MPV). Innerhalb der Auflagefrist sind sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen. Einwände gegen die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde vorzubringen (Art. 126 c Abs. 3 MG).
| 29. April 2026 | Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport |
Bundesrecht
Gesuch im militärischen Plangenehmigungsverfahren betreffend Moosseedorf, Wpl Sand-Schönbühl; Projektänderung Ausbildungsinfrastruktur Armeehundewesen
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