Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 951

CH - Bundesblatt

BBl 2026 951

Bundesbeschluss über das Immobilienprogramm VBS 2026

Bundesbeschluss über das Immobilienprogramm VBS 2026
vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ , nach Einsicht in die Armeebotschaft 2026 des Bundesrates vom 20. März 2026 ² ,
beschliesst:
¹ SR 101
² BBl 2026 949
Art. 1 Immobilienprogramm
Dem Immobilienprogramm VBS 2026 wird zugestimmt.
Art. 2 Bewilligung von Verpflichtungskrediten
Folgende Verpflichtungskredite werden bewilligt:
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Mio. Fr.
a. Sanierung einer Kaverne 48
b. Lärmsanierung der Militärflugplätze 30
c. Bauliche Massnahmen Telekommunikation der Armee, 1. Etappe 19
d. Sanierung und Modernisierung des Schiessplatzes Vugelles-La Mothe 36
e. Bauliche Massnahmen im Zusammenhang mit der Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35A, Zusatzkredit 89
f. Sanierung einer Führungsanlage, Zusatzkredit 20
g. Weitere Immobilienvorhaben 2026 320
Art. 3 Verschiebungen zwischen Verpflichtungskrediten
¹ Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wird ermächtigt, zwischen den Verpflichtungskrediten nach Artikel 2 Buchstaben a-f Verschiebungen vorzunehmen.
² Mittels Kreditverschiebungen dürfen die einzelnen Verpflichtungskredite um höchstens 5 Prozent erhöht werden.
Art. 4 Delegation der Spezifikationsbefugnis
Die Spezifikationsbefugnis für den Verpflichtungskredit nach Artikel 2 Buchstabe g wird an das VBS delegiert.
Art. 5 Indexstände und Teuerungsannahmen
¹ Den folgenden Verpflichtungskrediten liegen die nachstehenden Indexstände zugrunde:
a.
Verpflichtungskredit nach Artikel 2 Buchstabe a: Stand des Schweizerischen Baupreisindexes, Espace Mittelland, vom Oktober 2025 (115,2 Punkte; Oktober 2020 = 100 Punkte);
b.
Verpflichtungskredit nach Artikel 2 Buchstabe b: Stand des Schweizerischen Baupreisindexes, gesamte Schweiz, vom Oktober 2025 (116,2 Punkte; Oktober 2020 = 100 Punkte);
c.
Verpflichtungskredit nach Artikel 2 Buchstabe c: Stand des Schweizerischen Baupreisindexes, gesamte Schweiz, Tiefbau, vom Oktober 2024 (114,7 Punkte; Oktober 2020 = 100 Punkte);
d.
Verpflichtungskredit nach Artikel 2 Buchstabe d: Stand des Schweizerischen Baupreisindexes, gesamte Schweiz, vom Oktober 2025 (116,2 Punkte; Oktober 2020 = 100 Punkte);
e.
Verpflichtungskredit nach Artikel 2 Buchstabe e: Stand des Schweizerischen Baupreisindexes, gesamte Schweiz, vom Oktober 2024 (115,2 Punkte; Oktober 2020 = 100 Punkte);
f.
Verpflichtungskredit nach Artikel 2 Buchstabe f: Stand des Schweizerischen Baupreisindexes, gesamte Schweiz, vom Oktober 2025 (116,2 Punkte; Oktober 2020 = 100 Punkte).
² Die Teuerungsentwicklung ist in den ausgewiesenen Projektkosten nicht berücksichtigt. Teuerungsbedingte Mehrkosten werden mit der Kostenbewirtschaftung innerhalb der einzelnen Verpflichtungskredite im Rahmen der budgetierten Kostenungenauigkeit und der allfälligen Kreditverschiebung zwischen Verpflichtungskrediten nach Artikel 3 aufgefangen. Können nicht alle teuerungsbedingten Mehrkosten aufgefangen werden, wird dem Parlament ein Zusatzkredit beantragt.
Art. 6 Schlussbestimmung
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
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Bundesbeschluss über das Immobilienprogramm VBS 2026 (Entwurf)
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