BBl 2026 950
BBl 2026 950
Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2026
Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2026
vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ , nach Einsicht in die Armeebotschaft 2026 des Bundesrates vom 20. März 2026 ² ,
beschliesst:
¹ SR 101
² BBl 2026 949
Art. 1 Rüstungsprogramm
Dem Rüstungsprogramm 2026 wird zugestimmt.
Art. 2 Bewilligung von Verpflichtungskrediten
Folgende Verpflichtungskredite werden bewilligt:
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| Mio. Fr. | |
|---|---|
| a. Bodengestützte Luftverteidigung mittlerer Reichweite, Ergänzungsbeschaffung (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft») | 1000 |
| b. Bodengestützte Luftverteidigung kleinerer Reichweite (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft») | 800 |
| c. Abwehr von Mini-Drohnen (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft») | 70 |
| d. Teilmobiles Radar mittlerer Reichweite (Fähigkeitsbereich «Nachrichtenverbund und Sensoren») | 150 |
| e. Fähigkeitsaufbau Weltraum (Fähigkeitsbereich «Nachrichtenverbund und Sensoren») | 30 |
| f. Erhöhung der Resilienz für Mitnutzung ziviler Dienste (Fähigkeitsbereich «Führung und Vernetzung») | 100 |
| g. Elektronische Kriegführung (Fähigkeitsbereich «Wirkung im Cyber- und elektromagnetischen Raum») | 240 |
| h. Pistole 26 (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele am Boden») | 50 |
Art. 3 Verschiebungen zwischen den Verpflichtungskrediten
¹ Der Bundesrat wird ermächtigt, zwischen den Verpflichtungskrediten Verschiebungen vorzunehmen.
² Mittels Kreditverschiebungen dürfen die einzelnen Verpflichtungskredite um höchstens 10 Prozent erhöht werden.
Art. 4 Schlussbestimmung
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Bundesrecht
Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2026 (Entwurf)
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