Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 950

CH - Bundesblatt

BBl 2026 950

Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2026

Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2026
vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ , nach Einsicht in die Armeebotschaft 2026 des Bundesrates vom 20. März 2026 ² ,
beschliesst:
¹ SR 101
² BBl 2026 949
Art. 1 Rüstungsprogramm
Dem Rüstungsprogramm 2026 wird zugestimmt.
Art. 2 Bewilligung von Verpflichtungskrediten
Folgende Verpflichtungskredite werden bewilligt:
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Mio. Fr.
a. Bodengestützte Luftverteidigung mittlerer Reichweite, Ergänzungsbeschaffung (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft») 1000
b. Bodengestützte Luftverteidigung kleinerer Reichweite (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft») 800
c. Abwehr von Mini-Drohnen (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele in der Luft») 70
d. Teilmobiles Radar mittlerer Reichweite (Fähigkeitsbereich «Nachrichtenverbund und Sensoren») 150
e. Fähigkeitsaufbau Weltraum (Fähigkeitsbereich «Nachrichtenverbund und Sensoren») 30
f. Erhöhung der Resilienz für Mitnutzung ziviler Dienste (Fähigkeitsbereich «Führung und Vernetzung») 100
g. Elektronische Kriegführung (Fähigkeitsbereich «Wirkung im Cyber- und elektromagnetischen Raum») 240
h. Pistole 26 (Fähigkeitsbereich «Wirkung gegen Ziele am Boden») 50
Art. 3 Verschiebungen zwischen den Verpflichtungskrediten
¹ Der Bundesrat wird ermächtigt, zwischen den Verpflichtungskrediten Verschiebungen vorzunehmen.
² Mittels Kreditverschiebungen dürfen die einzelnen Verpflichtungskredite um höchstens 10 Prozent erhöht werden.
Art. 4 Schlussbestimmung
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Bundesrecht
Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2026 (Entwurf)
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