Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 1290

CH - Bundesblatt

BBl 2026 1290

Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 2025-2028

Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 2025-2028
Änderung vom 9. Dezember 2025
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 19. September 2025 ¹ ,
beschliesst:
¹ Im BBl nicht veröffentlicht.

I

Der Bundesbeschluss vom 24. September 2024 ² über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 2025-2028 wird wie folgt geändert:
Art. 1 Bst. a und c
Für die Aktivitäten im Rahmen der internationalen Mobilitäts- und Kooperationsprogramme in der Bildung nach Artikel 4 des BIZMB werden bewilligt:
a.
Aufgehoben
c.
Der Verpflichtungskredit nach Buchstabe b wird um 51,9 Millionen Franken erhöht. Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2026 eingegangen werden.
² BBl 2024 2533

II

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Ständerat, 3. Dezember 2025 Der Präsident: Stefan Engler Die Sekretärin: Martina Buol Nationalrat, 9. Dezember 2025 Der Präsident: Pierre-André Page Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz
Bundesrecht
Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 2025-2028
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