Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 1150

CH - Bundesblatt

BBl 2026 1150

Sachplan Militär (SPM), 6. Objektblattserie Anpassung der Objektblätter für die Militärflugplätze Emmen (03.401), Meiringen (02.401) und Payerne (22.401)

Sachplan Militär (SPM), 6. Objektblattserie Anpassung der Objektblätter für die Militärflugplätze Emmen (03.401), Meiringen (02.401) und Payerne (22.401)
Information und Mitwirkung der Bevölkerung vom 18. Mai 2026
Herausgeber
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)
Gegenstand
Mit der Einführung des neuen Kampfflugzeugs F-35A werden die SPM-Objektblätter der Militärflugplätze Emmen, Meringen und Payerne angepasst. Die Objektblätter legen unter anderem die Rahmenbedingungen für den Betrieb der Flugplätze fest. Die angepassten Objektblätter werden die bestehenden Objektblätter Nrn. 03.31 und 02.32 für die Militärflugplätze Emmen und Meiringen vom 28. Februar 2001 und das Objektblatt Nr. 22.31 vom 14. Dezember 2007 für den Militärflugplatz Payerne ersetzen.
Die SPM-Objektblätter legen den generellen Rahmen für die bauliche und betriebliche Entwicklung der sachplanrelevanten militärischen Standorte behördenverbindlich fest. Die Objektblätter werden nach der Durchführung der öffentlichen Information und Mitwirkung sowie der Anhörung der Behörden bereinigt und durch den Bundesrat verabschiedet.
Verfahren
Die Entwürfe der SPM-Dokumente werden im Sinne der Informationspflicht und der Mitwirkungsrechte gemäss Artikel 4 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700 ) öffentlich aufgelegt.
Bürgerinnen und Bürger (Privatpersonen) sowie Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts können sich zu den Entwürfen äussern.
Es wird keine Korrespondenz geführt. Der Mitwirkungsbericht mit der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen wird zusammen mit den genehmigten SPM-Dokumenten publiziert.
Öffentliche Auflage
Die SPM-Dokumente sind ab dem 18. Mai 2026 im Internet publiziert unter:
www.sachplanmilitaer.ch/mitwirkung .
Die SPM-Dokumente können zudem vom 18. Mai bis am 17. Juni 2026
auf Voranmeldung
bei folgenden Stellen eingesehen werden:
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Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern
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Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen
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Kantonale Raumplanungsämter (Objektblatt des jeweiligen Kantons)
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Das Objektblatt für den Militärflugplatz Emmen zusätzlich auf den Gemeindeverwaltungen von Ballwil, Eschenbach, Emmen, Inwil und Luzern
−
Das Objektblatt für den Militärflugplatz Meiringen zusätzlich auf den Gemeindeverwaltungen von Brienz, Brienzwiler, Hofstetten bei Brienz, Meiringen, Schattenhalb und Schwanden bei Brienz
−
Das Objektblatt für den Militärflugplatz Payerne zusätzlich auf den Gemeindeverwaltungen von Cugy (FR), Estavayer (FR), Les Montets (FR), Lully (FR), Sévaz (FR), Vallon (FR), Corcelles-près-Payerne (VD), Grancour (VD), Missy (VD), Payerne (VD)
Eingaben und Fristen
Stellungnahmen zu den SPM-Dokumenten sind bis am 17. Juni 2026 schriftlich einzureichen an das Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern.
Auskünfte
Folgende Stellen geben Auskunft:
−
Generalsekretariat VBS, Tel. 058 463 70 83
−
Bundesamt für Raumentwicklung, Tel. 058 484 97 98
8. Mai 2026 Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Bundesrecht
Sachplan Militär (SPM), 6. Objektblattserie. Anpassung der Objektblätter für die Militärflugplätze Emmen (03.401), Meiringen (02.401) und Payerne (22.401)
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