BBl 2026 1619
BBl 2026 1619
Einziehungsbescheid
Einziehungsbescheid
Die Eidgenössische Spielbankenkommission erliess am 10. Juni 2026 im Verwaltungsstrafverfahren 521-2021-078/02 (alt: 62-2021-111 bzw. 62-2021-082), gegen unbekannt folgenden Einziehungsbescheid:
1.
Die im Rahmen der Verwaltungsstrafverfahren gegen Asanoski Alit sowie gegen Ferreira Barbosa Virgilio Manuel und Martins Carvalho Barbosa Dulce Maria wegen Widerhandlung gegen das Geldspielgesetz durch Zurverfügungstellen bzw. Durchführen von Spielbankenspielen, ohne die dafür notwendige Konzession zu besitzen, begangen im Zeitraum von insgesamt mindestens 1. Dezember 2020 bis 9. Juni 2022, im «Creativ» Club an der Kasernenstrasse 97 in 7000 Chur, am 10. Juni 2022 bei Martins Carvalho Barbosa Dulce Maria beschlagnahmten Asservate U62362, U62363, U62364, U62365, U62366 und U62367 (allesamt Tischgeräte VMGO mitsamt Zubehör), deren Eigentümer unbekannt ist, werden eingezogen und vernichtet.
2.
Dieser Entscheid wird im Bundesblatt publiziert.
3.
Die Kosten dieses Einziehungsverfahrens gehen zu Lasten des Bundes.
Gegen diesen Einziehungsbescheid kann der Betroffene innert 30 Tagen seit Eröffnung Einsprache erheben (Art. 67 VStrR). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde eingereicht oder zu deren Händen der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 21 VwVG). Die Einsprache ist schriftlich bei der Verwaltung (ESBK, Eigerplatz 1, 3003 Bern) einzureichen, die den angefochtenen Bescheid erlassen hat. Die Einsprache hat einen bestimmten Antrag zu enthalten und die zur Begründung dienenden Tatsachen anzugeben; die Beweismittel sollen bezeichnet und, soweit möglich, beigelegt werden (Art. 68 VStrR).
Auf Antrag oder mit Zustimmung des Einsprechers kann die Verwaltung eine Einsprache als Begehren um Beurteilung durch das Strafgericht behandeln (Art. 71 VStrR).
Die Einziehung ist keine Strafe. Sie wird deshalb nicht im Strafregister eingetragen.
| 17. Juni 2026 | Eidgenössische Spielbankenkommission |
Bundesrecht
Einziehungsbescheid. Eidgenössische Spielbankenkommission
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