BBl 2026 1532
BBl 2026 1532
Vernehmlassungsverfahren
Vernehmlassungsverfahren
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG)
Das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG) wird an die Entwicklungen im internationalen Warenhandel angepasst, der sich aufgrund der Digitalisierung und der Kreislaufwirtschaft verändert hat. Die Vorlage enthält darum die Grundlage für ein digitales Informationssystem (digitaler Produktpass). Damit können Produktdaten elektronisch weitergegeben werden, was Wiederverwendung sowie Recycling fördert und die Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Zudem werden die Verantwortlichkeiten der Wirtschaftsakteure wie Hersteller oder Anbieter von Online-Marktplätzen entlang der Produktions- und Vertriebsketten geklärt, damit die in der Schweiz verkauften Produkte den Schweizer Vorschriften entsprechen. Darüber hinaus werden die geltenden Bestimmungen betreffend Marktüberwachung, Akkreditierung sowie Datenschutz modernisiert. Koordiniert wird diese Vorlage mit der laufenden Teilrevision des Produktesicherheitsgesetzes.
Datum der Eröffnung: 5. Juni 2026
Vernehmlassungsfrist: 28. September 2026
Die Vernehmlassungsunterlagen sowie weitere Informationen, wie jene zu den Kontaktpersonen, sind elektronisch abrufbar unter:
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/10/cons_1
| 10. Juni 2026 | Bundeskanzlei |
Bundesrecht
Vernehmlassungsverfahren. WBF. Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG)
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