Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 1532

CH - Bundesblatt

BBl 2026 1532

Vernehmlassungsverfahren

Vernehmlassungsverfahren

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG)
Das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG) wird an die Entwicklungen im internationalen Warenhandel angepasst, der sich aufgrund der Digitalisierung und der Kreislaufwirtschaft verändert hat. Die Vorlage enthält darum die Grundlage für ein digitales Informationssystem (digitaler Produktpass). Damit können Produktdaten elektronisch weitergegeben werden, was Wiederverwendung sowie Recycling fördert und die Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Zudem werden die Verantwortlichkeiten der Wirtschaftsakteure wie Hersteller oder Anbieter von Online-Marktplätzen entlang der Produktions- und Vertriebsketten geklärt, damit die in der Schweiz verkauften Produkte den Schweizer Vorschriften entsprechen. Darüber hinaus werden die geltenden Bestimmungen betreffend Marktüberwachung, Akkreditierung sowie Datenschutz modernisiert. Koordiniert wird diese Vorlage mit der laufenden Teilrevision des Produktesicherheitsgesetzes.
Datum der Eröffnung: 5. Juni 2026
Vernehmlassungsfrist: 28. September 2026
Die Vernehmlassungsunterlagen sowie weitere Informationen, wie jene zu den Kontaktpersonen, sind elektronisch abrufbar unter:
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/10/cons_1
10. Juni 2026 Bundeskanzlei
Bundesrecht
Vernehmlassungsverfahren. WBF. Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG)
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