Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 1432

CH - Bundesblatt

BBl 2026 1432

Genehmigung Richtplan Kanton Bern, Logistikstandort Emmepark Landshut

Genehmigung Richtplan Kanton Bern, Logistikstandort Emmepark Landshut
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2026 folgenden Beschluss gefasst:
1.
Gestützt auf die Koordinations- und Bereinigungsvereinbarung zwischen den Kantonen Bern und Solothurn vom 9. April 2026 wird der Richtplan des Kantons Bern wie folgt angepasst:
2.
Im Massnahmenblatt «R 12 Emmepark Landshut (ehemals Papierfabrik) räumlich abstimmen» wird
a)
im Abschnitt «Vorgehen» zum Arealteil Nord folgender zweiter Punkt ergänzt:
Der Kanton Bern hält den Dialog mit der Region, dem Kanton Solothurn und den betroffenen Gemeinden aufrecht. Er setzt sich im Rahmen seiner Zuständiqkeit dafür ein, dass (i) die kommunalen, regionalen und kantonsübergreifenden Interessen bei der Arealentwicklung berücksichtigt werden und (ii) die Ergebnisse der räumlichen und
verkehrlichen
Abstimmung und Zweckmässigkeitsbeurteilung Strasse sowie (iii) die Ergebnisse gemäss der Koordinations- und Bereinigungsvereinbarung zwischen dem Kanton Bern und dem Kanton Solothurn vom 9. April 2026 - insbesondere gemäss Ziffer 2.1.A. und B. - miteinfliessen.
b)
der Arealteil Süd (Vororientierung) nicht genehmigt.
3.
Der Kanton Bern hat die Massnahmenblätter «R_12 Emmepark Landshut (ehemals Papierfabrik) räumlich abstimmen» und «B_03 Gunstlagen und Vorranggebiete für Logistiknutzungen bezeichnen» im Anschluss an den Beschluss des Bundesrates entsprechend fortzuschreiben.
Die genehmigten Richtplandokumente sowie der Prüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung können zu den ordentlichen Bürozeiten bei folgenden Stellen eingesehen werden:
-
Amt für Raumentwicklung des Kantons Bern, Nydeggstrasse 11/13, 3011 Bern, Tel. 031 633 77 50
-
Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen, Tel. 058 462 40 60
2. Juni 2026 Bundesamt für Raumentwicklung
Bundesrecht
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