Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 2022

CH - Bundesblatt

BBl 2026 2022

Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen über die Bewilligung zum Inverkehrbringen vom Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. als neuartiges traditionelles Lebensmittel nach Artikel 16 Buchstabe b der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 (LGV)

Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen über die Bewilligung zum Inverkehrbringen vom Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. als neuartiges traditionelles Lebensmittel nach Artikel 16 Buchstabe b der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 (LGV)
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vom 24. Juli 2026
¹ SR 817.02
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen,
gestützt auf Artikel 16 Buchstabe b und Artikel 17 LGV sowie Artikel 4 der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über neuartige Lebensmittel ² ,
in Erwägung, dass
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es sich beim Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. (umgangssprachlich Kakadu-Pflaume oder Buschpflaume) aus Australien um ein neuartiges traditionelles Lebensmittel nach Artikel 15 Absatz 1bis LGV handelt,
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neuartige Lebensmittel nur verkehrsfähig sind, wenn das EDI sie in einer Verordnung als verkehrsfähiges Lebensmittel bezeichnet hat oder das BLV sie nach Artikel 17 LGV bewilligt hat,
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nach Artikel 4 der Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel die Bewilligung für neuartige traditionelle Lebensmittel nur dann erteilt wird, wenn:
1.
der Nachweis anhand der Verwendungsgeschichte erbracht ist, dass es sich in einem Land ausserhalb der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in den letzten 25 Jahren als Bestandteil der üblichen Ernährung einer signifikanten Anzahl Personen als sicheres Lebensmittel erwiesen hat;
2.
das Lebensmittel sicher ist und kein Verstoss gegen das Täuschungsverbot vorliegt; und
3.
das neuartige Lebensmittel, sofern es ein bestehendes ersetzen soll, von diesem nicht derart abweicht, dass sein normaler Konsum für die Konsumentinnen und Konsumenten in Bezug auf die Ernährung nachteilig wäre.
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die eingereichten Unterlagen für die Bewilligung des Fruchtfleisches von Terminalia ferdinandiana Exell. aus Australien als neuartiges traditionelles Lebensmittel vollständig und ausreichend sind für die Beurteilung dessen Verkehrsfähigkeit,
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Terminalia ferdinandiana Exell. ein traditioneller Baum ist und seinen Ursprung in Australien hat und dass die Frucht von Terminalia ferdinandiana Exell. bis heute auf traditionelle Weise geerntet wird,
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sich die Nährstoffbestandteile des Fruchtfleisches von Terminalia ferdinandiana Exell. typischerweise wie folgt zusammensetzen: 80-87 % aus Wasser, 10-17 % Kohlenhydrate, 0.5-1 % Proteine und 0.5 % Fett,
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von der Pflanze für den menschlichen Konsum das Fruchtfleisch verwendet wird und dass in Australien das Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. wegen des natürlichen Vitamin-C-Gehalts Getränken und anderen Lebensmitteln in Form von getrocknetem Fruchtpulver zugesetzt und verzehrt wird,
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das Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. wegen des bitteren Geschmacks und des hohen Oxalsäuren-Gehalts traditionell in geringen Mengen (pro Tag ca. 2-3 Früchte) verzehrt wird,
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das Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. eine belegte Verwendungsgeschichte als sicheres Lebensmittel in Australien in den letzten 25 Jahren hat,
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das Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. als sicher für den Verzehr beurteilt wird,
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kein Verstoss gegen das Täuschungsverbot vorliegt,
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das Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. kein bestehendes Lebensmittel ersetzen soll,
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für das Inverkehrbringen des Fruchtfleisches von Terminalia ferdinandiana Exell. zusätzlich alle lebensmittelrechtlichen Vorschriften gelten, insbesondere in Bezug auf die Selbstkontrolle betreffend Höchstgehalte für Kontaminanten wie beispielsweise Mykotoxine und Schwermetalle und mikrobiologische Lebensmittelsicherheitskriterien. Da bei neuartigen Lebensmitteln in der Regel Höchstwerte fehlen, können Höchstwerte ähnlicher Lebensmittel zur Orientierung herangezogen werden.
verfügt:
1.
Das Inverkehrbringen des Fruchtfleisches und des Fruchtpulvers des Fruchtfleisches von Terminalia ferdinandiana Exell. aus Australien als neuartiges traditionelles Lebensmittel wird bewilligt.
2.
Als Sachbezeichnung ist zu verwenden: Fruchtfleisch der Kakadu-Pflaume ( Terminalia ferdinandiana Exell.).
3.
Es darf von der Pflanze Terminalia ferdinandiana Exell. für den Konsum nur das Fruchtfleisch verwendet werden.
² SR 817.022.2
Rechtsmittel
Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 9023 St. Gallen, Beschwerde erhoben werden. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Die angefochtene Verfügung und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 52 Abs. 1 VwVG ³ ).
24. Juli 2026 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
³ Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren ( SR 172.021 ).
Bundesrecht
Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen über die Bewilligung zum Inverkehrbringen vom Fruchtfleisch von Terminalia ferdinandiana Exell. als neuartiges traditionelles Lebensmittel nach Artikel 16 Buchstabe b der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 (LGV)
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