Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 1934

CH - Bundesblatt

BBl 2026 1934

Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstungen gestützt auf das Bundesgesetz über die Produktesicherheit und die Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen

Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstungen gestützt auf das Bundesgesetz über die Produktesicherheit und die Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen
1. Gesetzliche Grundlagen
1.1.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) ist nach Artikel 6 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 ¹ über die Produktesicherheit (PrSG) sowie nach Artikel 5 der Verordnung vom 25. Oktober 2017 über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen ² befugt, technische Normen zu bezeichnen, die geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an persönliche Schutzausrüstungen zu konkretisieren. Soweit möglich bezeichnet es international harmonisierte Normen. Werden die bezeichneten Normen angewendet, so wird vermutet, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt sind.
1.2.
Die Europäische Kommission ist gestützt auf Artikel 14 der Verordnung (EU) 2016/425 ³ befugt, in diesem Bereich technische Normen zu bezeichnen.
¹ SR 930.11
² SR 930.115
³ Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates, Fassung gemäss ABl. L 81 vom 31. März 2016, S. 51.
2. Bezeichnung europäischer Normen
2.1.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) bezeichnet hiermit die technischen Normen, die die Europäische Kommission in den folgenden Veröffentlichungen bezeichnet hat:
Durchführungsbeschluss (EU) 2026/1279 der Kommission vom 12. Juni 2026 über die zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates erstellten harmonisierten Normen für persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/941 der Kommission, ABl. L vom 16. Juni 2026.
2.2.
Die Bezeichnung harmonisierter Normen erfasst nicht deren nationale Vorworte und Anhänge und dergleichen.
3. Ersetzung früherer Bezeichnung
3.1.
Diese Bezeichnung ersetzt die im Bundesblatt publizierte Bezeichnung vom 8. Juni 2023 ⁴ .
3.2.
Die Bezeichnung vom 8. Juni 2023 gilt weiterhin für die in Anhang II des Durchführungsbeschlusses 2026/1279 aufgeführten harmonisierten Normen bis zu dem in diesem Anhang II festgelegten Zeitpunkt, an dem diese Referenzen gestrichen werden.
⁴ BBl 2023 1351
4. Einsichtsmöglichkeit und Bezugsquelle
4.1.
Die bezeichneten Normen können kostenlos eingesehen und gegen Bezahlung bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur,
www.sn v .ch .
4.2.
Eine konsolidierte Liste der bezeichneten technischen Normen ist auf der Website
www.switec. i nfo zu finden. Diese Liste ist rein informativer Natur und entfaltet keine Rechtswirkung.
15. Juli 2026 SECO - Direktion für Arbeit Produktesicherheit Thomas Herzog
Bundesrecht
Bezeichnung technischer Normen für persönliche Schutzausrüstungen gestützt auf das Bundesgesetz über die Produktesicherheit und die Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen
keyboard_arrow_up
Verwendung von Cookies.

Durch die Nutzung dieser Website akzeptieren Sie automatisch, dass wir Cookies verwenden. Cookie-Richtlinie

Akzeptieren
Markierungen
Leseansicht