Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 1894

CH - Bundesblatt

BBl 2026 1894

Bundesbeschluss Ib über die Planungsgrössen im Nachtrag I zum Voranschlag 2026

Bundesbeschluss Ib über die Planungsgrössen im Nachtrag I zum Voranschlag 2026
vom 15. Juni 2026
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung ¹ , nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 13. März 2026 ² ,
beschliesst:
¹ SR 101
² Im BBl nicht veröffentlicht.
Art. 1 Finanzielle Planungsgrössen sowie Ziele, Messgrössen und Sollwerte zu Leistungsgruppe
Es werden keine Änderungen zu den finanziellen Planungsgrössen, Zielen, Messgrössen und Sollwerten sowie keine Rahmenbedingungen der Kreditverwendung festgelegt.
Art. 2 Schlussbestimmung
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Nationalrat, 2. Juni 2026 Der Präsident: Pierre-André Page Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz Ständerat, 15. Juni 2026 Der Präsident: Stefan Engler Die Sekretärin: Martina Buol
Bundesrecht
Bundesbeschluss Ib über die Planungsgrössen im Nachtrag I zum Voranschlag 2026
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