BBl 2026 2187
BBl 2026 2187
Vergabe der HSM-Leistungszuteilungen im Bereich der Cochlea-Implantate: Einladung zum rechtlichen Gehör
Vergabe der HSM-Leistungszuteilungen im Bereich der Cochlea-Implantate: Einladung zum rechtlichen Gehör
Mitteilung des HSM-Beschlussorgans
1.
Mit der 2009 in Kraft getretenen interkantonalen Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) haben die Kantone ihre Kompetenz, den Bereich der hochspezialisierten Medizin zu definieren und zu planen, einem interkantonalen Gremium, dem HSM-Beschlussorgan delegiert. Dieses stützt seine Beschlüsse auf Anträge des HSM-Fachorgans, eines aus in- und ausländischen Expertinnen und Experten bestehenden Gremiums. Die IVHSM bestimmt, dass das HSM-Beschlussorgan anstelle der Kantonsregierungen für Leistungen der hochspezialisierten Medizin eine interkantonale HSM-Spitalliste nach Artikel 39 KVG erstellt.
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Mit Beschluss vom 23. Oktober 2025, publiziert am 4. November 2025, wurden die Cochlea-Implantate der hochspezialisierten Medizin zugeordnet. Dieser Beschluss ist rechtskräftig.
2.
Im Rahmen des Planungsverfahrens hat das HSM-Fachorgan ein Bewerbungsverfahren durchgeführt, welches den interessierten Leistungserbringern die Möglichkeit bot, sich für einen Leistungsauftrag zu bewerben. Das Bewerbungsverfahren wurde am 6. März 2026 abgeschlossen. Zwischenzeitlich wurden die Bewerbungen inklusive Erfüllung der spezifischen Anforderungen durch die IVHSM-Organe evaluiert.
3.
Das HSM-Beschlussorgan lädt hiermit die Leistungserbringer, die sich für einen Leistungsauftrag beworben haben, sowie weitere interessierte Kreise zur Stellungnahme zu den vorgesehenen Leistungszuteilungen ein. Die Frist zur Einreichung einer Stellungnahme läuft bis zum 17. September 2026. Diese Frist ist nicht erstreckbar.
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Die geplanten Leistungszuteilungen sind im erläuternden Bericht vom 26. Mai 2026 dargelegt. Dieser und die Unterlagen für das Anhörungsverfahren sind während der Verfahrensdauer der Gewährung des rechtlichen Gehörs auf der Webseite der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren aufgeschaltet (
www.gdk-cds.ch
).
| 18. August 2026 | Für das HSM-Beschlussorgan Die Präsidentin: Natalie Rickli |
Bundesrecht
Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM): Vergabe der HSM-Leistungszuteilungen im Bereich der hochspezialisierten Viszeralchirurgie, Teilbereiche Oesophagus-, Pankreas- und Leberresektionen bei Erwachsenen: Einladung zum rechtlichen Gehör
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