Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 2563

CH - Bundesblatt

BBl 2026 2563

Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung vom 30. September 2026 betreffend Tram Bern - Ostermundigen mit angrenzenden Schnittstellenprojekten

Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung vom 30. September 2026 betreffend Tram Bern - Ostermundigen mit angrenzenden Schnittstellenprojekten

IV. Dispositiv

1. Nichteintreten

Auf das Plangenehmigungsgesuch von BERNMOBIL vom 31. Mai 2013 betreffend Tram Bern - Ostermundigen mit angrenzenden Schnittstellenprojekten , zuletzt geändert am 5. November 2025, zuletzt ergänzt am 6. August 2026, wird bezüglich folgender Projektelemente nicht eingetreten:
[…]

4. Genehmigung

Im Weiteren wird die Planvorlage, umfassend namentlich folgende Unterlagen:
[…]
mit den nachstehenden Auflagen genehmigt .
[…]

11. Einsprachen

[…]

11.8. Einsprache [10] Ursula Lüthi

Auf die Einsprache von Ursula Lüthi vom 3. Juli 2013 wird nicht eingetreten.
[…]

11.62. Einsprache [85] Erbengemeinschaft Jacqueline Moser und […]

Die Einsprache der Mitglieder der Erbengemeinschaft Jacqueline Moser und der […] vom 12. Juli 2013 wird infolge Rückzugs als gegenstandslos abgeschrieben.
[…]

11.65. Einsprache [88] Erbengemeinschaft […] et al.

Die Einsprache der ehemaligen Mitglieder der Erbengemeinschaft […] et al. vom 12. Juli 2013 wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, soweit sie nicht abzuschreiben ist.
BERNMOBIL hat den Einsprechenden eine Parteienschädigung zu entrichten.
[…]

11.78. Einsprache [107] Einsprache […], […], Diana Ryter und Martina Jenny

Die Einsprache vom 12. Juli 2013 von […], […], Diana Ryter und Martina Jenny wird, soweit sie nicht abzuschreiben ist, gutgeheissen.
BERNMOBIL hat […], […], Diana Ryter und Martina Jenny eine Parteienschädigung zu entrichten.
[…]

11.83. Einsprache [115] […] sowie Matthias Lehner und […]

Auf die Einsprache der […] sowie Matthias Lehner und […] wird nicht eingetreten, soweit sie nicht infolge Rückzugs als gegenstandslos abzuschreiben ist.
[…]

11.180. Einsprache [A95] Mari Anne Andres

Auf die Einsprache von Mari Anne Andres vom 22. März 2024 wird, soweit sie nicht als gegenstandslos abzuschreiben ist, nicht eingetreten.
[…]

11.182. Einsprache [A97] […] und Maria Gysi

Auf die Einsprache von […] und Maria Gysi vom 22. März 2021 wird, soweit sie nicht als gegenstandslos abzuschreiben ist, nicht eingetreten.
[…]

14. Eröffnung

Die vorliegende Verfügung wird BERNMOBIL, dem Kanton Bern sowie den Einsprechenden, über deren Rechtsbegehren in den bisher ergangenen Verfügungen noch nicht abschliessend befunden wurde, eröffnet.
[…]
Den Einsprechenden unbekannten Aufenthalts (Ursula Lüthi, Gerhard Meyer, Matthias Lehner, Mari Anne Andres, Diana Ryter und Martina Jenny), den nicht namentlich bekannten Mitgliedern der Erbengemeinschaft Jacqueline Moser, der im Ausland wohnhaften Maria Gysi sowie allfälligen weiteren nicht bekannten Parteien wird die Plangenehmigungsverfügung durch die auszugsweise Publikation des Dispositivs im Bundesblatt eröffnet.
[…]
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 9023 St. Gallen, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift hat die Rechtsbegehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführerin bzw. des Beschwerdeführers zu enthalten. Die angefochtene Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Beschwerdeführer sie in Händen haben. Die Vollmacht einer allfälligen Vertreterin oder eines allfälligen Vertreters ist beizulegen. Der Stillstand der Beschwerdefrist richtet sich nach Artikel 22 a des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021 ].
Die Plangenehmigungsverfügung kann beim Bundesamt für Verkehr, 3003 Bern, mittels E-Mail an SekretariatIN@bav.admin.ch oder per Post verlangt werden.
28. September 2026 Bundesamt für Verkehr
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Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung vom 30. September 2026 betreffend Tram Bern - Ostermundigen mit angrenzenden Schnittstellenprojekten
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