BBl 2026 2893
BBl 2026 2893
Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
(Urheberrechtsgesetz, URG)
Änderung vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in den Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates vom 16. Oktober 2026 ¹ und in die Stellungnahme des Bundesrates vom … ² ,
beschliesst:
I
Das Urheberrechtsgesetz vom 9. Oktober 1992 ³ wird wie folgt geändert:
¹ BBl 2026
2892
² BBl 2026 …
³ SR 231.1
Art. 40 Abs. 3
³ Nicht der Bundesaufsicht unterstellt sind:
a.
die persönliche Verwertung der ausschliesslichen Rechte zur Sendung nichttheatralischer Werke der Musik und zur Herstellung von Tonträgern oder Tonbildträgern solcher Werke durch den Urheber oder die Urheberin oder deren Erben;
b.
die persönliche Verwertung des ausschliesslichen Rechts zur Aufführung nichttheatralischer Werke der Musik durch den Urheber oder die Urheberin, wenn:
1.
der Urheber oder die Urheberin an der Aufführung als Interpret oder Interpretin mitwirkt, und
2.
an der Aufführung ausschliesslich Werke aufgeführt werden, deren Urheber oder Urheberin alleiniger Inhaber oder alleinige Inhaberin des Rechts zur Aufführung ist.
II
¹ Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.
² Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.
Bundesrecht
Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG) (Entwurf)
Kurzer Titel
URG
Alternativer Titel
Urheberrechtsgesetz
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