Gesetz über die Kulturinstitutionen des Staates (481.0.1)
Gesetz über die Kulturinstitutionen des Staates (481.0.1)
Gesetz über die Kulturinstitutionen des Staates
Gesetz über die Kulturinstitutionen des Staates (KISG) vom 12.02.2026 (Fassung in Kraft getreten am 01.10.2026) Der Grosse Rat des Kantons Freiburg gestützt auf Artikel 79 der Verfassung des Kantons Freiburg vom 16. Mai
2004 Kanton Freiburg (KV); gestützt auf das Gesetz vom 12. Februar 2026 über die Förderung kultureller Aktivitäten (FKAG); nach Einsicht in die Botschaft 2024-DFAC-10 des Staatsrates vom 15. April
2025; auf Antrag dieser Behörde, beschliesst:
1 Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand
1 Dieses Gesetz regelt die Rechtsstellung, den Auftrag, die Organisation und die Arbeitsweise der Kulturinstitutionen des Staates.
Art. 2 Allgemeines
1 Die Kulturinstitutionen des Staates beteiligen sich an der kantonalen Aufga - be, das Kulturerbe zu bewahren und die Kultur im gesamten Kanton zu för - dern.
2 Sie stellen einen wesentlichen Teil des Engagements des Staates im Bereich der kulturellen Produktion, Ausbildung und Teilhabe sicher.
Art. 3 Bezeichnung der Kulturinstitutionen des Staates
1 Die Kulturinstitutionen des Staates (Kulturinstitutionen) im Sinne dieses Gesetzes sind:
a) das Staatsarchiv;
b) die Kantons- und Universitätsbibliothek;
c) das Konservatorium, Freiburger Schule für Musik, Tanz und Theater (Konservatorium);
d) das Museum für Kunst, Archäologie und Geschichte;
e) das Naturhistorische Museum;
f) die in Anwendung von Artikel 5 Abs. 2 geschaffenen Institutionen, de - nen die Rechtsstellung einer staatlichen Anstalt verliehen wird.
2 Das Staatsarchiv unterliegt einer besonderen Gesetzgebung. In diesem Ge - setz gelten nur die Artikel 1 bis 7 für das Staatsarchiv.
Art. 4 Rechtsstellung
1 Die Kulturinstitutionen haben die Stellung von staatlichen Anstalten ohne Rechtspersönlichkeit.
2 Sie verfügen im Rahmen der Kulturstrategie des Staates über eine Teilauto - nomie in ihrer Organisation und in der Gestaltung des Kulturprogramms; die Bestimmungen in Kapitel 2 bleiben vorbehalten.
3 Sie stehen unter der Aufsicht des Staates. Mit Ausnahme des Staatsarchivs sind die Kulturinstitutionen dem Amt unterstellt, das für die Kulturinstitutio - nen zuständig ist
1 )
.
Art. 5 Weitere Kulturinstitutionen
1 Das Schloss Greyerz ist eine öffentlich-rechtliche Stiftung, die den Bestim - mungen der Stiftungsurkunde untersteht.
2 Der Staatsrat kann weitere Kulturinstitutionen errichten und ihnen die Stel - lung einer staatlichen Anstalt oder einer Stiftung oder eine andere geeignete Rechtsstellung verleihen.
3 Er kann auch die Beteiligung des Staates an der Errichtung, an der Finanzie - rung oder an der Führung von durch Dritte, z. B. durch Kulturregionen im Sinne von Artikel 12 Abs. 3 FKAG, gegründeten Kulturinstitutionen von kantonalem Interesse beschliessen.
Art. 6 Gemeinsame Aufgaben – Allgemeines
1 Neben ihrem spezifischen Auftrag haben die Kulturinstitutionen die folgen- den gemeinsamen Aufgaben:
a) Sie tragen zur Kulturproduktion, zum Zugang zur Kultur und zur kultu - rellen Teilhabe (im Sinne von Art. 4 Abs. 2 Bst. b und c FKAG) sowie zum Schutz des Kulturerbes bei.
b) Sie bieten Räume, die der Bildung, der kulturellen und intellektuellen Entfaltung sowie dem sozialen Zusammenhalt förderlich sind.
c) Sie tragen zur kulturellen Ausstrahlung des Kantons bei.
1) Heute: Amt für Kultur
2 Bei der Erfüllung ihres Auftrags achten sie auf die Einhaltung der sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Nachhaltigkeit im Sinne von Artikel 5 Abs. 3 Bst. d FKAG und insbesondere auf die Einhaltung angemessener Lohn- und Vorsorgebedingungen im Sinne von Artikel 6 Abs. 2 Bst. e FKAG, wenn sie Kulturakteurinnen und Kulturakteure anstellen oder mit anderen Kulturinstitutionen zusammenarbeiten.
3 Sie sorgen dafür, dass die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen gefördert wird.
Art. 7 Gemeinsame Aufgaben – Zusammenarbeit
1 Im Bereich der Zusammenarbeit stimmen sich die Kulturinstitutionen ab, um die folgenden gemeinsamen Aufgaben sicherzustellen:
a) Gemeinsam mit den anderen zuständigen Verwaltungseinheiten des Staates koordinieren sie den Schutz des Freiburger Kulturerbes. Die für die Kultur zuständige Direktion 2 ) (Direktion) kann gemeinsame Infra - strukturen, Leistungen und Arbeitsregeln vorsehen;
b) Sie arbeiten untereinander und mit Kulturinstitutionen von Dritten und zuständigen Ämtern zusammen. Sie tragen zu ihrer Vernetzung bei, ins - besondere im Rahmen der Kulturregionen;
c) Sie tragen in Zusammenarbeit mit den Unterrichtsämtern und Bildungs - institutionen zur Bereicherung der Ausbildung auf allen Stufen bei.
Art. 8 Datenschutz
1 Kulturinstitutionen sind berechtigt, Personendaten zu bearbeiten, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz benötigen.
2 Der Umfang dieser Daten sowie die Art und Weise der Bearbeitung werden in den Ausführungsbestimmungen der jeweiligen Institution festgelegt.
2 Organisation
Art. 9 Befugnisse des Staatsrats
1 Der Staatsrat übt die Oberaufsicht über die Kulturinstitutionen aus und er - füllt die weiteren Aufgaben, die ihm die Gesetze und Reglemente übertragen.
2 Er kann den Kulturinstitutionen besondere Aufgaben, die mit ihrem jeweili - gen Auftrag in Zusammenhang stehen, übertragen.
2) Heute: Direktion für Bildung und kulturelle Angelegenheiten
Art. 10 Befugnisse der Direktion
1 Die Direktion übt die folgenden Befugnisse aus:
a) Sie nimmt bei den Kulturinstitutionen die Aufgaben wahr, die ihr die Gesetze und Reglemente übertragen.
b) Sie erfüllt die Aufgaben, für die kein anderes Organ zuständig ist.
Art. 11 Befugnisse des Amtes
1 Das Amt übt die folgenden Befugnisse aus:
a) Es legt die allgemeine Governance fest, überwacht und koordiniert die Kulturinstitutionen und stellt sicher, dass sie gemäss ihrem Auftrag ge - führt werden;
b) Es genehmigt ihr allgemeines Tätigkeitsprogramm;
c) Es übt die weiteren Aufgaben aus, die ihm die Direktion zuweist.
Art. 12 Organe der Kulturinstitutionen
1 Jede Kulturinstitution hat eine Direktion und eine Kommission.
Art. 13 Direktion der Kulturinstitutionen
1 Die Direktion leitet und fördert die Institution; insbesondere erarbeitet sie ihr allgemeines Tätigkeitsprogramm.
2 Sie ist der Amtsvorsteherin oder dem Amtsvorsteher unterstellt.
Art. 14 Kommission – Zusammensetzung
1 Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die Zusammensetzung und die Arbeitsweise der Kommission und ernennt deren Mitglieder, das Präsidium und das Vizepräsidium.
2 Die Amtsvorsteherin oder der Amtsvorsteher und die Direktion der Kultur - institution nehmen an den Sitzungen mit beratender Stimme teil. Die Kom - mission kann jedoch ohne die Direktion der Institution beraten, wenn der zu behandelnde Gegenstand sie persönlich betrifft.
Art. 15 Kommission – Auftrag
1 Die Kommission begleitet die Entwicklung der Kulturinstitution und unter - stützt ihre gesellschaftliche Verankerung, ihre Zusammenarbeit mit Vereinen und ihre Ausstrahlung.
2 Sie ist ein beratendes Organ der Direktion und des Amtes. Die Direktion der Institution kann sie ebenfalls zu Rate ziehen.
3 Die Kommission äussert sich zu den wichtigen Fragen des Betriebs und der Entwicklung der Kulturinstitution.
4 Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die weiteren Befugnisse jeder Kommission.
Art. 16 Personal
1 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Direktion der Kulturinstitu - tion sind der Gesetzgebung über das Staatspersonal unterstellt.
Art. 17 Gebühren
1 Der Staatsrat bestimmt die Leistungen, für die Gebühren erhoben werden können, und legt die Grundsätze für die Festlegung ihrer Modalitäten und Höhe fest.
Art. 18 Kulturgütersammlungen
1 Die Kulturgütersammlungen der Kulturinstitutionen sind Eigentum des Staates Freiburg.
2 Der Staatsrat legt die Grundsätze fest, die für die Kulturgütersammlungen gelten, insbesondere für Verwaltung, Schenkungen, Leihgaben, Hinterlegun - gen, Tausch, Verkauf und Einsichtnahme.
3 Die Objekte der Kulturgütersammlungen sind unveräusserlich, vorbehaltlich der vom Staatsrat festgelegten Ausnahmen. Der Gewinn aus dem Verkauf oder Tausch eines Objekts kommt der Sammlung zugute, aus der das veräus - serte Objekt stammt.
Art. 19 Fonds
1 Die Kulturinstitutionen können durch Staatsratsbeschluss mit Fonds für die Entgegennahme von Geschenken, Vermächtnissen und anderen Zuweisungen ausgestattet werden.
2 Der Staatsrat regelt die Verwaltung und die Verwendung dieser Fonds.
3 Auftrag und Betrieb der Kulturinstitutionen
3.1 Kantons- und Universitätsbibliothek (KUB)
Art. 20 Auftrag
1 Neben den gemeinsamen Aufgaben nach den Artikeln 6 und 7 erfüllt die Kantons- und Universitätsbibliothek (KUB) spezifische Aufträge im Dienst der Kantonsbevölkerung, der Universitätsgemeinschaft und des Freiburger Kulturerbes.
2 Der Auftrag der KUB im Dienst der Kantonsbevölkerung ist:
a) Dokumentationsressourcen auf allen Arten von Datenträgern, die für die Information, das lebenslange Lernen und die Kultur nützlich sind, zu beschaffen, zu bewahren und zugänglich zu machen;
b) zur Entwicklung von Informations- und digitalen Kompetenzen beizu - tragen;
c) den Zugang zu hochwertigen bibliothekswirtschaftlichen Diensten durch die Entwicklung einer koordinierten Strategie in einem kohären - ten und effizienten Netzwerk zu fördern, insbesondere durch Unterstüt - zung der Vernetzung der öffentlichen Bibliotheken und Schulbibliothe - ken in den Kulturregionen.
3 Der Auftrag der KUB im Dienst der Universitätsgemeinschaft ist:
a) Dokumentationsressourcen auf allen Arten von Datenträgern, die für die wissenschaftliche Ausbildung, Information und Forschung von Nut - zen sind, zu beschaffen, zu bewahren und zugänglich zu machen;
b) zur öffentlichen Vermittlung von Wissenschaften und zur Unterstüt - zung wissenschaftlicher Publikationen beizutragen.
4 Der Auftrag der KUB im Dienst des Freiburger Kulturerbes ist:
a) die Einhaltung der Vorschriften über die Pflichtabgabe sicherzustellen;
b) das dokumentarische Kulturerbe des Kantons auf allen Arten von Da - tenträgern, namentlich Manuskripte und Altdrucke, audiovisuelle Pro - duktionen und Bestände aus privaten Archiven von kultureller, histori - scher und wissenschaftlicher Bedeutung, zu sammeln, zu bewahren, zu restaurieren, zu inventarisieren, zugänglich zu machen und zur Geltung zu bringen.
Art. 21 Beziehungen zur Universität – Organisatorische Modalitäten
1 Die KUB besteht aus einer Zentralbibliothek mit allgemeiner Zweckbestim - mung und spezialisierten Dokumentationszentren an der Universität (Doku - mentationszentren).
2 Die Beziehungen zwischen der Zentrale und den Dokumentationszentren werden durch Bestimmungen geregelt, die vom Staatsrat und von der Univer - sität gemäss ihren jeweiligen Zuständigkeiten auf Antrag der Kommission der KUB erlassen werden.
3 Eine Vereinbarung regelt die Beziehungen und die gegenseitigen Leistun - gen zwischen der Universität und der KUB.
3.2 Konservatorium, Freiburger Schule für Musik, Tanz und Theater (KF)
Art. 22 Auftrag
1 Neben den gemeinsamen Aufgaben nach den Artikeln 6 und 7 hat das Kon - servatorium, die Freiburger Schule für Musik, Tanz und Theater (das Konser - vatorium), folgenden spezifischen Auftrag:
a) den Unterricht in Vokal- und Instrumentalmusik, Tanz und Schauspiel von der Grundausbildung bis zur Amateur- oder Intensivausbildung und berufsvorbereitenden Ausbildung anzubieten;
b) durch die Entwicklung der künstlerischen Praxis und insbesondere durch die Zusammenarbeit mit der obligatorischen Schule, den Freibur - ger Dachverbänden und Kunstensembles zum Freiburger Kulturleben beizutragen.
Art. 23 Dezentralisierung
1 Der Unterricht des Konservatoriums erfolgt dezentral in jedem Bezirk.
2 Für die örtliche Organisation ist die Direktion zuständig. Sie entscheidet auf Antrag der Kommission des Konservatoriums.
Art. 24 Organisation
1 Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die Organisation des Konservatori - ums. Er berücksichtigt dabei die Verschiedenartigkeit der Unterrichtsfächer und die örtliche Dezentralisierung.
Art. 25 Zulassungs-, Promotions- und Zertifizierungsmodalitäten
1 Der Staatsrat legt die Grundsätze für die Zulassung, die Lehrpläne sowie die Promotion und Zertifizierung fest.
2 Die Umsetzung fällt in die Zuständigkeit der Direktion des Konservatori - ums.
Art. 26 Finanzierung
1 Die Kosten des Konservatoriums werden je zur Hälfte vom Staat und von den Gemeinden getragen. Die Kosten für Schülerinnen und Schüler, welche ausserhalb des Kantons wohnen, trägt jedoch der Staat allein.
2 Der Anteil jeder Gemeinde berechnet sich nach der Anzahl und der Dauer der Unterrichtseinheiten, die von den in der Gemeinde wohnhaften jungen Schülerinnen und Schülern belegt werden. Der Staatsrat bestimmt den Be - griff der «jungen Schülerinnen und Schüler».
3 Der Staat und die Gemeinden stimmen sich ab, damit die Planung der für den Unterricht erforderlichen Ressourcen die Entwicklung des Bedarfs be - rücksichtigt. Über die vom Staat und den Gemeinden gemeinsam bereitge - stellten Ressourcen hinaus können die Gemeinden, wenn sie dies wünschen, mit Zustimmung der Direktion die Anzahl der Unterrichtslektionen erhöhen. In diesem Fall müssen sie jedoch die anfallenden Kosten selber tragen.
4 Die Betriebskosten der zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten sind in den Kosten des Konservatoriums inbegriffen, wenn diese Räumlichkeiten eigens für den durch das Konservatorium erteilten Unterricht erstellt oder eingerich - tet worden und ausschliesslich für diesen Unterricht bestimmt sind.
Art. 27 Lehrpersonal – Dienstverhältnis
1 Das Dienstverhältnis der Lehrpersonen am Konservatorium untersteht den Bestimmungen, die für das Lehrpersonal der Sekundarstufe 2 gelten. Die Ar - tikel 28 und 29 bleiben vorbehalten.
Art. 28 Lehrpersonal – Umfang der Anstellung
1 Die Lektionen werden jeder Lehrperson von der Direktion des Konservato - riums in Absprache mit dem Fachdekanat und, soweit möglich, unter Berück - sichtigung der Wahl der Schülerin oder des Schülers zugeteilt.
2 Die angestellte Lehrperson hat keinen Anspruch auf die strikte Beibehaltung der im Vertrag festgelegten Anzahl von Unterrichtslektionen, wenn die Redu - zierung der Lektionen auf eine geringere Anzahl ihrer Schülerinnen und Schüler zurückzuführen ist. Die Direktion des Konservatoriums muss jedoch dafür sorgen, dass ihr soweit möglich vorrangig die neu für ihr Fach ange - meldeten Schülerinnen und Schüler zugeteilt werden.
3 Nimmt die Anzahl der Schülerinnen und Schüler während des Schuljahres ab (vorzeitige Austritte), so bildet die Anzahl der Unterrichtslektionen vor dem Austritt der Schülerin oder des Schülers die Grundlage für das Gehalt. Dieses Gehalt wird für einen Zeitraum von drei Monaten nach dem Austritt von Schülerinnen und Schülern nicht geändert.
Art. 29 Lehrpersonal – Rücktritt
1 Der Rücktritt wird auf Ende des Schuljahres erklärt. Ein Rücktritt auf einen anderen Zeitpunkt kann eingereicht werden, wenn wichtige Gründe vorliegen oder die Parteien ihn vereinbaren.
3.3 Museum für Kunst, Archäologie und Geschichte (MAHF)
Art. 30 Auftrag
1 Neben den gemeinsamen Aufgaben nach den Artikeln 6 und 7 hat das Mu - seum für Kunst, Archäologie und Geschichte folgenden spezifischen Auftrag:
a) bewegliche Kulturgüter, insbesondere des kantonalen Kulturerbes, zu erhalten, zu dokumentieren und historisch und künstlerisch zu erfor - schen, für deren Sicherheit, Unterhalt und allenfalls Restaurierung zu sorgen;
b) seine Sammlungen durch den Erwerb von beweglichen Kulturgütern, insbesondere des Freiburger Kulturerbes, zu erweitern und deren physi - sche und digitale Zugänglichkeit zu fördern;
c) die Sammlungen durch eine Dauerausstellung und durch Wechselaus - stellungen, kulturelle Aktivitäten und Veröffentlichungen zur Geltung zu bringen;
d) der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, die Geschichte des Kantons durch dessen künstlerisches, historisches und archäologisches Erbe und die vielfältigen Formen des zeitgenössischen Schaffens, ins - besondere im Bereich der bildenden Kunst, kennenzulernen;
e) als Referenzzentrum für die beweglichen Güter des Kantons in den Be - reichen Kunst und Geschichte sowie für das zeitgenössische Schaffen im Bereich der bildenden Kunst zu fungieren;
f) vielfältige Museumserfahrungen im Rahmen des Wissensaustauschs und der Kultur- und Wissenschaftsvermittlung anzubieten, die mög - lichst vielen zugänglich sind;
g) zur Vertiefung des Wissens in den Bereichen Kunst, Geschichte und Archäologie beizutragen, indem es sich in Netzwerke einbringt, die in diesen Bereichen auf lokaler, regionaler, kantonaler, nationaler und in - ternationaler Ebene tätig sind;
h) zur Entwicklung der lokalen und regionalen Museen beizutragen sowie die Abstimmung und die Zusammenarbeit zwischen den Museen des Kantons zu begünstigen;
i) das zeitgenössische Kunstschaffen aufzuwerten, indem Freiburger Künstlerinnen und Künstlern besondere Ausstellungsmöglichkeiten ge - boten werden.
3.4 Naturhistorisches Museum (NHMF)
Art. 31 Auftrag
1 Neben den gemeinsamen Aufgaben nach den Artikeln 6 und 7 hat das Na - turhistorische Museum folgenden spezifischen Auftrag:
a) naturkundliche Objekte, insbesondere des kantonalen Kulturerbes, auf - zubereiten, zu erhalten, zu dokumentieren und zu erforschen, für deren Sicherheit, Unterhalt und allenfalls Restaurierung zu sorgen;
b) seine Sammlungen durch den Erwerb von naturkundlichen Objekten, insbesondere des Freiburger Naturerbes, zu erweitern und deren physi - sche und digitale Zugänglichkeit zu fördern;
c) die Sammlungen durch eine Dauerausstellung und durch Wechselaus - stellungen, kulturelle Aktivitäten und Veröffentlichungen aufzuwerten;
d) der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, den Kanton durch sein Na - tur- und Landschaftserbe kennenzulernen und die Bevölkerung für die grossen Herausforderungen im Bereich der Naturwissenschaften zu sen - sibilisieren;
e) als Referenzzentrum für naturkundliche Objekte des Kantons, insbeson - dere für die Geo- und Biowissenschaften, zu fungieren;
f) vielfältige Museumserfahrungen im Rahmen des Wissensaustauschs und der Kultur- und Wissenschaftsvermittlung anzubieten, die mög - lichst vielen zugänglich sind;
g) zur Vertiefung des Wissens in den Bereichen Natur, Landschaft und Wissenschaft beizutragen, indem es sich in Netzwerke einbringt, die in diesen Bereichen auf lokaler, regionaler, kantonaler, nationaler und in - ternationaler Ebene tätig sind;
h) zur Entwicklung der lokalen und regionalen Museen beizutragen und die Abstimmung und die Zusammenarbeit zwischen den Museen des Kantons zu begünstigen.
4 Schlussbestimmungen
Art. 32 Rechtsmittel
1 Gegen die Entscheide einer Kulturinstitution kann bei der Instanz, die den Entscheid getroffen hat, Einsprache erhoben werden.
2 Gegen den Einspracheentscheid kann Beschwerde bei der Direktion einge - legt werden.
3 Gegen die Entscheide der Direktion kann Beschwerde gemäss dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege erhoben werden (VRG) 3 ) .
Art. 33 Aufsichtsbeschwerde
1 Eine Aufsichtsbeschwerde gemäss Artikel 112 VRG kann bei der Amtsvor - steherin oder dem Amtsvorsteher eingereicht werden.
3) SGF 150.1
Änderungstabelle – Nach Beschlussdatum Beschluss Berührtes Element Änderungstyp Inkrafttreten Quelle (ASF seit 2002)
12.02.2026 Erlass Grunderlass 01.10.2026 2026_013 Änderungstabelle – Nach Artikel Berührtes Element Änderungstyp Beschluss Inkrafttreten Quelle (ASF seit 2002) Erlass Grunderlass 12.02.2026 01.10.2026 2026_013
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