Reglement über den Fonds Kantonaler Lehrmittelverlag

Kanton Uri Reglement über den Fonds Kantonaler Lehrmittelverlag Vom 30. Mai 2023 (Stand 1. Juli 2023) Der Regierungsrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 58 Absatz 1 der Verordnung über den Finanzhaushalt des Kantons Uri (RB 3.2111 ) und Artikel 94 Absatz 1 der Verfassung des Kantons Uri (RB 1.1101 ), beschliesst: Artikel 1 Fonds Kantonaler Lehrmittelverlag 1 Es wird ein Fonds Kantonaler Lehrmittelverlag nach den Bestimmungen der Verordnung über den Finanzhaushalt des Kantons Uri (RB 3.2111 ) ge - führt. 2 Der Fonds wird geäufnet durch Erträge aus dem Betrieb des kantonalen Lehrmittelverlags, durch den Verkauf von Rechten an Lehrmitteln, durch Schenkungen, Vermächtnissen und andere Zuwendungen Dritter sowie durch die Zinsen des Fondsvermögens. 3 Weitere Zuweisungen richten sich nach den finanzrechtlichen Bestimmun - gen der Verfassung des Kantons Uri. Artikel 2 Zweckbindung 1 Die zugewendeten finanziellen Mittel des Fonds sind zweckgebunden zur Erstellung und Weiterentwicklung von kantonalen Lehrmitteln einzusetzen. Artikel 3 Zuständigkeit 1 Die Bildungs- und Kulturdirektion beschliesst über die Verwendung der Fondsmittel. Artikel 4 Auflösung 1 Der Regierungsrat ist zuständig für die Auflösung. Er bestimmt über die Verwendung des zum Zeitpunkt der Auflösung bestehenden Kapitals. 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses

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Artikel 5 Inkrafttreten

1 Dieses Reglement tritt am 1. Juli 2023 in Kraft.

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Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle 30.05.2023 01.07.2023 Erlass Erstfassung AB 16.06.2023 3

Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 30.05.2023 01.07.2023 Erstfassung AB 16.06.2023

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