Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Mitte zwischen Silenen und Gösc... (10.5118)
Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Mitte zwischen Silenen und Gösc... (10.5118)
Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Mitte zwischen Silenen und Göschenen
Kanton Uri Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Mitte zwischen Silenen und Göschenen Vom 1. Dezember 2015 (Stand 1. Januar 2016) Der Regierungsrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 10 Absatz 1 des kantonalen Gesetzes vom 18. Oktober 1987 über den Natur- und Heimatschutz (RB 10.5101 ), beschliesst: Artikel 1 Zweck 1 Dieses Reglement bezweckt die ungeschmälerte und umfassende Erhal - tung sensibler Gewässersysteme im Gebiet Uri Mitte zwischen Silenen und Göschenen als Lebensräume seltener und geschützter Tier- und Pflanzenar - ten, Pflanzengesellschaften und Tiergemeinschaften und als belebende Ele - mente einer vielfältigen Landschaft. 2 Es richtet sich dabei nach den Festlegungen des Schutz- und Nutzungs - konzepts Erneuerbare Energien im Kanton Uri (SNEE) und setzt diese um. Artikel 2 Schutzobjekte 1 Folgende Objekte werden unter Schutz gestellt: Objekt Nr. Name Gemeinde 1 Etzlibach Silenen 2 Fellibach (Oberlauf) Gurtnellen 3 Voralpreuss Göschenen 4 Chelenreuss, Dammareuss Göschenen 5 Chärstelenbach (Oberlauf) Silenen 6 Brunnibach Silenen 7 Gornerbach (Oberlauf) Gurtnellen 8 Gorezmettlenbach (Oberlauf) Wassen 9 Meienreuss (Oberlauf) Wassen 10 Sustlibach Wassen 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
Kanton Uri
2 Sämtliche natürlichen Gewässer im Gebiet Uri Mitte zwischen Silenen und Göschenen, die nicht explizit als nutzbare Gewässer oder als nutzbare Gewässer mit erhöhten Anforderungen im SNEE sowie als Schutzgewässer unter Artikel 2 Absatz 1 aufgeführt sind, gelten ebenfalls als Schutzobjekte.
3 Schutzobjekt ist jeweils nur das eigentliche Gewässer. Für die Uferberei - che gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Artikel 3 Schutzbestimmungen
1 Die Schutzobjekte sind mindestens für 40 Jahre ungeschmälert zu erhal - ten.
2 Insbesondere ist es verboten:
a) die Schutzgewässer zur Energieerzeugung zu nutzen
b) Bauten und Anlagen aller Art innerhalb der Schutzgewässer zu er - richten, sofern sie nicht dem Schutzzweck entsprechen
3 Vorbehalten bleiben Arbeiten und bauliche Massnahmen, die notwendig sind, um den Hochwasserschutz sicherzustellen oder um Überfahrten zur Erschliessung des Gebiets zu ermöglichen (z.B. Brücken oder Furten).
4 Kleinstwasserkraftwerke ohne Netzeinspeisung (Inselbetrieb), Dotierkraft - werke und Trinkwasserkraftwerke mit Netzeinspeisung können in den Schutzgewässern grundsätzlich weiterhin erstellt und betrieben werden.
5 Bestehende Kraftwerke können im Rahmen ihrer Konzession uneinge - schränkt weiterbetrieben werden. Die Optimierung oder der Ausbau beste - hender Kraftwerke sind unter Berücksichtigung der geltenden Vorschriften weiterhin möglich.
6 Gewährleistet bleiben zudem bestehende, rechtmässig ausgeübte Nutzun - gen und Nutzungsrechte in Bezug auf Bauten und Anlagen innerhalb der Schutzgewässer.
Artikel 4 Überprüfungspflicht
1 Der Regierungsrat überprüft dieses Reglement, sofern sich die im Zeit - punkt der Unterschutzstellung geltenden eidgenössischen Gesetzesgrundla - gen auf dem Gebiet des Umwelt-, Gewässer-, Natur- und Landschaftsschut - zes oder der Energie in der Zwischenzeit wesentlich geändert haben.
2 Als wesentliche Änderungen gelten nur solche, die die Zielsetzung des SNEE infrage stellen und das Verhältnis zwischen Schutz- und Nutzungsa - spekten grundsätzlich verändern.
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Kanton Uri Artikel 5 Inkrafttreten 1 Dieses Reglement tritt nur zusammen mit der Konzession am Chärstelen - bach oder am Gornerbach in Kraft. 2 Es tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. 3
Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle
01.12.2015 01.01.2016 Erlass Erstfassung AB 15.01.2016
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Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 01.12.2015 01.01.2016 Erstfassung AB 15.01.2016 5