Monitoring Gesetzessammlung

Reglement über den Schutz der Gewässer im Urserntal (10.5119)

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Reglement über den Schutz der Gewässer im Urserntal (10.5119)

Reglement über den Schutz der Gewässer im Urserntal

Kanton Uri Reglement über den Schutz der Gewässer im Urserntal Vom 26. August 2014 (Stand 2. Juni 2015) Der Regierungsrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 10 Absatz 1 des kantonalen Gesetzes vom 18. Oktober 1987 über den Natur- und Heimatschutz (RB 10.5101 ), auf Artikel 13 des Gewässernutzungsgesetzes vom 16. Februar 1992 (GNG, RB 40.4101 ) und das Schutz- und Nutzungskonzept Erneuerbare Energien (SNEE) 1 ) , beschliesst: Artikel 1 Schutzziel 1 Dieses Reglement bezweckt die ungeschmälerte und umfassende Erhal - tung sensibler Gewässersysteme im Urserntal als Lebensräume seltener und geschützter Tier- und Pflanzenarten, Pflanzengesellschaften und Tier - gemeinschaften und als belebende Elemente einer vielfältigen Landschaft. Artikel 2 Schutzobjekte 1 Folgende Objekte werden unter Schutz gestellt: Objekt Nr. Name Gemeinde 1 Sidelenbach (oberhalb Pass - strasse) Realp 2 Tiefenbach (oberhalb Pass - strasse) Realp 3 Muttenreuss Realp 4 Unteralpreuss Andermatt 5 Bortwasser mit Schatzbächen Andermatt 6 Guspisbach Hospental 7 Furkareuss (oberhalb Einmün - dung Sidelenbach) Realp 8 Witenwasserenreuss (oberhalb Fassung KW Realp II) Realp 1) Schutz- und Nutzungsreglement Erneuerbare Energien vom 13. März 2013. 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
Kanton Uri Objekt Nr. Name Gemeinde
9 Vorderer und Hinterer Gat - scholabach Realp
10 Wysstälerbach Realp
11 Stellibodenbach Realp
2 Sämtliche natürlichen Gewässer im Urserntal, die nicht explizit als nutzbare Gewässer, als nutzbare Gewässer mit erhöhten Anforderungen im SNEE oder als Schutzgewässer unter Artikel 2 Absatz 1 aufgeführt sind, gelten ebenfalls als Schutzobjekte.
3 Die Lage sowie Abgrenzung der Schutzobjekte ergeben sich aus dem Plan im Anhang, der Bestandteil dieses Reglements ist.
Artikel 3 Schutzbestimmungen
1 Die Schutzobjekte sind ungeschmälert zu erhalten.
2 Insbesondere ist es verboten:
a) die Schutzgewässer (SR 814.20 ) zur Energieerzeugung zu nutzen
b) Bauten und Anlagen aller Art innerhalb der Schutzgewässer zu er - richten, sofern sie nicht dem Schutzzweck entsprechen
3 Vorbehalten bleiben Arbeiten und bauliche Massnahmen, die notwendig sind, um den Hochwasserschutz sicherzustellen oder um Überfahrten zur Erschliessung des Gebiets zu ermöglichen (z.B. Brücken oder Furten).
4 Kleinstwasserkraftwerke ohne Netzeinspeisung (Inselbetrieb), Dotierkraft - werke und Trinkwasserkraftwerke mit Netzeinspeisung können in den Schutzgewässern grundsätzlich weiterhin erstellt und betrieben werden.
5 Bestehende Kraftwerke können im Rahmen ihrer Konzession uneinge - schränkt weiterbetrieben werden. Die Optimierung oder der Ausbau beste - hender Kraftwerke ist unter Berücksichtigung der geltenden Vorschriften weiterhin möglich.
6 Gewährleistet bleiben zudem bestehende, rechtmässig ausgeübte Nutzun - gen und Nutzungsrechte in Bezug auf Bauten und Anlagen innerhalb der Schutzgewässer.
2
Kanton Uri Artikel 4 Sonderregelung 1 Der Guspisbach ist bereits im Rahmen einer gewässerschutzrechtlichen Schutz- und Nutzungsplanung 2 ) im Zusammenhang mit den Restwasserbe - stimmungen für das Kraftwerk Lucendro unter Schutz gestellt. 2 Nach Ablauf der Lucendro-Konzession im Jahr 2024 kann der Guspisbach wiederum als Ausgleichsgewässer für eine Schutz- und Nutzungsplanung verwendet werden. Artikel 5 Dauer 1 Dieses Reglement gilt für mindestens 40 Jahre ab Inkrafttreten. 2 Die Mindestdauer steht unter dem Vorbehalt, dass die Konzession zur Nut - zung der Witenwasserenreuss und die Baubewilligung dazu rechtskräftig er - teilt sind. 3 Eine vorzeitige Änderung des Reglements ist möglich, sofern sich die im Zeitpunkt der Unterschutzstellung geltenden eidgenössischen Gesetzes - grundlagen auf dem Gebiet des Umwelt-, Gewässer-, Natur- und Land - schaftsschutzes oder der Energie in der Zwischenzeit wesentlich geändert haben. 4 Als wesentliche Änderungen gelten nur solche, die die Zielsetzung des SNEE in Frage stellen und das Verhältnis zwischen Schutz- und Nutzungsa - spekten grundsätzlich verändern. Artikel 6 Inkrafttreten 1 Dieses Reglement tritt nach Vorliegen der rechtskräftigen Gewässernut - zungskonzession und der rechtskräftigen Baubewilligung für das Wasser - kraftwerk Realp II in Kraft 3 ) . 2) Der Schutz bezieht sich explizit auf die Gewässersysteme. Für die Uferbereiche gel - ten die gesetzlichen Bestimmungen. 3) In Kraft getreten am 2. Juni 2015. 3
Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle
26.08.2014 02.06.2015 Erlass Erstfassung AB 05.09.2014
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Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 26.08.2014 02.06.2015 Erstfassung AB 05.09.2014 5
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