Verordnung über die Urner Kantonalbank (70.1312)
Verordnung über die Urner Kantonalbank (70.1312)
Verordnung über die Urner Kantonalbank
Kanton Uri Verordnung über die Urner Kantonalbank (UKBV) Vom 25. September 2002 (Stand 1. Januar 2015) Der Landrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 33 des Gesetzes über die Urner Kantonalbank (RB 70.1311 ) und auf Artikel 90 Absatz 2 der Kantonsverfassung (RB 1.1101 ), beschliesst: 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand 1 Diese Verordnung führt das Gesetz über die Urner Kantonalbank, nachste - hend «Bank» genannt, näher aus. Artikel 1a * Geschäftsgebiet 1 Der Bank ist es untersagt, im Ausland eigene Vertriebsgesellschaften zu gründen. Artikel 2 Geschäftstätigkeit der Bank 1 Im Rahmen ihres Zweckes betreibt die Bank namentlich folgende bankübli - chen Geschäfte. Sie: a) nimmt Gelder in allen banküblichen Formen einschliesslich Sparanla - gen entgegen b) leiht Gelder aus, insbesondere gewährt sie Kredite aller Art mit und ohne Deckung c) erteilt Bürgschaften und Garantien d) kauft und verkauft in- und ausländische Wertpapiere, andere Effek - ten, Devisen, Edelmetalle und ausländische Banknoten auf eigene Rechnung sowie auf Rechnung Dritter 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
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e) platziert Aktien, Obligationen und andere Wertpapiere in- und auslän - discher Emittenten
f) betreibt Anlageberatung, Vermögensverwaltung und Treuhandge - schäfte
g) verwahrt und verwaltet Wertpapiere und Wertgegenstände
h) vermietet Tresorfächer
i) wickelt den Zahlungsverkehr ab, vermittelt Akkreditive und erledigt In - kassogeschäfte aller Art
k) wickelt Geschäfte ab für eigene Rechnung, die im Zusammenhang mit der Haupttätigkeit stehen wie Geldanlagen und Geldaufnahmen
l) betreibt andere bankübliche Geschäfte
Artikel 2a * Abgeltung der Staatsgarantie
1 Die Bank leistet dem Kanton für die Staatsgarantie eine jährliche Abgel - tung.
2 Diese beträgt jährlich 0.5 Prozent der gemäss den bankengesetzlichen Vorschriften erforderlichen Eigenmittel.
Artikel 2b * Ausgabe von Partizipationsscheinen
1 Bei der Ausgabe oder der Erhöhung des Partizipationskapitals ist ein Auf - preis zu leisten. Dieser wird nach anerkannten Grundsätzen der Unterneh - mensbewertung berechnet.
2 Einzelheiten regelt der Bankrat in einem Reglement. 2 Organisation und Aufgaben
Artikel 3 Bankrat: Aufgaben
1 Im Rahmen des Gesetzes hat der Bankrat insbesondere:
a) die Grundsätze zum Risikomanagement festzulegen
b) das Jahresbudget zu genehmigen
c) * die Jahresrechnung, den Geschäftsbericht und die Gewinnverwen - dung zuhanden des Landrats zu verabschieden
d) den Geschäftsgang der Bank und die Kontrolle darüber regelmässig zu verfolgen
e) das Geschäftsreglement für die Bank zu erlassen
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Kanton Uri f) * das Reglement über die Entschädigung der Bankratsmitglieder zu er - lassen und vom Regierungsrat genehmigen zu lassen g) weitere Aufgaben und Befugnisse wahrzunehmen, die ihm das Ge - setz überträgt 2 Der Bankrat entscheidet: a) über die Errichtung und Aufhebung von Geschäftsstellen b) * mit Zustimmung des Regierungsrats über die Ausgabe von Partizipa - tionsscheinen und die Höhe des Partizipationskapitals Artikel 3a * Bankrat: Zusammensetzung 1 Der Bankrat soll so zusammengesetzt sein, dass die Mitglieder durch die Vielfalt ihrer Fähigkeiten und Kompetenzen zum nachhaltigen Erfolg der Bank beitragen können. 2 Im Bankrat sollen insbesondere ausgewiesene Fachkenntnisse in den Be - reichen Unternehmensführung, Risikomanagement, Finanzdienstleistung, Finanz- und Rechnungswesen und Recht vertreten sein. Artikel 3b * Bankrat: Wahl 1 Der Landrat wählt auf Antrag des Regierungsrats den Bankrat jeweils in der Mitte der Legislatur. Vorbehalten sind Ersatzwahlen. Artikel 4 Bankrat: Sitzungsrhythmus 1 Der Bankrat versammelt sich, so oft die Geschäfte es erfordern, mindes - tens jedoch alle drei Monate einmal. Er versammelt sich zudem, wenn ein Mitglied oder die Geschäftsleitung es verlangt. Artikel 5 Bankrat: Beschlussfähigkeit 1 Der Bankrat ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Artikel 6 Bankrat: Beschlussfassung 1 Für Beschlüsse des Bankrates ist die Mehrheit der Stimmen der anwesen - den Mitglieder erforderlich. 2 Der oder die Vorsitzende stimmt mit. 3
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3 Herrscht Stimmengleichheit bei einem Sachgeschäft, zählt die Stimme des oder der Vorsitzenden doppelt. Herrscht Stimmengleichheit bei Wahlen, ent - scheidet das Los.
4 Beschlüsse können schriftlich auf dem Zirkularweg getroffen werden, wenn die Mehrheit der Mitglieder dem zustimmt und kein Mitglied Beratung und Beschlussfassung in einer Sitzung verlangt. Zirkularbeschlüsse sind nur gül - tig, wenn sie einstimmig gefällt werden.
Artikel 7 Bankrat: Protokoll
1 Alle Verhandlungen und Beschlüsse des Bankrates sind zu protokollieren.
Artikel 8 * Bildung von Ausschüssen
1 Der Bankrat kann aus seiner Mitte Ausschüsse bilden.
2 Zusammensetzung, Organisation und Aufgaben eines Ausschusses be - stimmt der Bankrat in einem Reglement.
Artikel 9–12 * ...
Artikel 13 Bankratspräsidium
1 Das Bankratspräsidium leitet die Tätigkeit des Bankrats. Ist es verhindert, übernimmt das Vizepräsidium dessen Aufgaben. *
2 Es wacht darüber, dass der Bankrat seine Aufgaben rechtzeitig erkennt, sachgerecht in Angriff nimmt, aufeinander abstimmt und innert nützlicher Frist erledigen kann.
3 Das Bankratspräsidium lässt sich regelmässig durch die Geschäftsleitung über die Bankgeschäfte und deren Entwicklung orientieren.
4 In dringenden Fällen ist das Bankratspräsidium ermächtigt, statt des Bank - rats zu entscheiden. Es orientiert den Bankrat über derartige Entscheidun - gen möglichst rasch. *
Artikel 14 Geschäftsleitung: Zusammensetzung
1 Der Bankrat bestimmt die Zusammensetzung und Organisation der Ge - schäftsleitung in einem Geschäftsreglement.
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Kanton Uri Artikel 15 Geschäftsleitung: Aufgaben 1 Die Geschäftsleitung führt die Geschäfte der Bank und vollzieht die Be - schlüsse des Bankrats. Im Rahmen ihrer Zuständigkeit hat sie insbesonde - re: * a) den Geschäftsbetrieb zu organisieren und die Aufgaben zuzuteilen b) * die vom Bankrat zu behandelnden Geschäfte vorzubereiten und dar - über Antrag zu stellen c) Vorschläge zur allgemeinen Geschäftspolitik und zu den Unterneh - menszielen sowie entsprechende Massnahmen dazu zu erarbeiten und dem Bankrat zu unterbreiten d) * den Bankrat regelmässig über den Geschäftsgang zu orientieren e) * dem Bankrat Monatsbilanzen und Budgetvergleiche vorzulegen f) Zinssätze und Tarife gegenüber der Kundschaft festzulegen g) Personalfragen zu behandeln h) die Bankgeschäfte im Rahmen der vom Bankrat festgelegten Ge - schäftspolitik abzuwickeln und dazu die notwendigen Geschäftsbe - dingungen und Weisungen zu erlassen i) in sämtlichen operativen Geschäftsvorgängen zu entscheiden k) weitere Aufgaben zu erfüllen, die ihr das Gesetz und das Geschäfts - reglement übertragen Artikel 16 Interne Revision 1 Die interne Revision hat insbesondere die Aufgabe, die Geschäftsführung zu prüfen und darüber zu wachen, dass die gesetzlichen Bestimmungen so - wie die von den Organisationseinheiten erlassenen Reglemente, internen Weisungen und Anordnungen eingehalten werden. 2 Sie führt ihre Aufgaben gemäss den geltenden Berufsnormen und einem vom Bankrat erlassenen Reglement unabhängig von der Geschäftsleitung aus. Sie verfügt über ein umfassendes Prüfungsrecht für alle Geschäfte der Bank und koordiniert ihre Aufgaben mit jenen der bankengesetzlichen Prüf - gesellschaft nach den Bestimmungen des eidgenössischen Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen (SR 952.0 ). * Artikel 17 Geschäftsreglement 1 Der Bankrat erlässt ein Geschäftsreglement, das die Organisation der Bank und die Abwicklung der Geschäfte näher regelt. 5
Kanton Uri 3 Jahresabschluss
Artikel 18 Rechnungsabschluss
1 Das Geschäftsjahr der Bank ist das Kalenderjahr.
Artikel 19 Geschäftsbericht
1 Im jährlichen Geschäftsbericht berichtet die Bank über die Geschäftsent - wicklung im vergangenen Geschäftsjahr und über den Ausblick in die Zu - kunft.
2 Zudem enthält der Geschäftsbericht Angaben über die Eigenkapitalrendite (Jahresgewinn in Prozenten der durchschnittlichen Eigenmittel, einschliess - lich Veränderung der Reserve für allgemeine Bankrisiken).
3 Im Weiteren enthält der Geschäftsbericht die Honorare der einzelnen Bankratsmitglieder.
Artikel 19a * Gewinnverwendung
1 Die Höhe der jährlichen Gewinnausschüttung berücksichtigt eine den Risi - ken und den Wachstumsbedürfnissen der Bank angemessene Eigenmittel - deckung. Sie steht im Einklang mit den Regeln des eidgenössischen Ban - kenrechts und der darauf gestützten Richtlinien der Eidgenössischen Fi - nanzmarktaufsicht (FINMA).
2 Der Regierungsrat legt in der Eigentümerstrategie Leitplanken für die Gewinnausschüttungspolitik fest.
Artikel 19b * Genehmigung
1 Der Bankrat erstellt den Jahresabschluss, den Geschäftsbericht und den Antrag für die Gewinnverwendung und reicht diese dem Regierungsrat ein.
2 Der Regierungsrat übermittelt die Dokumente dem Landrat und stellt An - trag auf Genehmigung oder Nichtgenehmigung.
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Kanton Uri 4 Weitere Bestimmungen Artikel 20 Vertretung gegenüber Dritten und Unterschriftsberechtigung 1 Die Bank wird durch die Mitglieder des Bankrats, die Mitglieder der Ge - schäftsleitung und die weiteren Zeichnungsberechtigten vertreten. 2 Der Bankrat erlässt ein Reglement zur Unterschriftsberechtigung. Artikel 21 Personal 1 Der Bankrat legt die Anstellungsbedingungen des Personals fest. Im Rah - men dieser Anstellungsbedingungen kann er den Abschluss einzelner An - stellungsverhältnisse an die Geschäftsleitung delegieren. Artikel 21a * Eigentümerstrategie des Regierungsrats 1 Der Regierungsrat erstellt unter Einbezug des Bankrats eine Eigentümer - strategie für die Urner Kantonalbank. 2 Er unterbreitet dem Landrat die Eigentümerstrategie zur Genehmigung. 3 In der Eigentümerstrategie konkretisiert der Regierungsrat die Eigentümer - ziele des Kantons für die Urner Kantonalbank. 4 Der Bankrat sorgt für die Umsetzung der Eigentümerstrategie, erstattet dem Regierungsrat Bericht über deren Einhaltung und stellt ihm die zur Überprüfung notwendigen Informationen zur Verfügung. 5 Die Eigentümerstrategie wird periodisch überprüft und falls notwendig angepasst. 5 Schlussbestimmungen Artikel 22 Änderung bisherigen Rechts 1 ) Artikel 23 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Die Vollziehungsverordnung vom 11. April 1973 zum Gesetz über die Ur - ner Kantonalbank wird aufgehoben. 1) Die Änderungen wurden in den betreffenden Erlass eingefügt. 7
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Artikel 24 Inkrafttreten
1 Diese Verordnung unterliegt dem fakultativen Referendum.
2 Der Regierungsrat bestimmt, wann sie in Kraft tritt 2 ) . 2) Vom Regierungsrat in Kraft gesetzt auf den 1. September 2003 (AB vom 5. Septem - ber 2003).
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Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle 25.09.2002 01.09.2003 Erlass Erstfassung AB 18.10.2002 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 1a eingefügt AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 2a eingefügt AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 2b eingefügt AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 3 Abs. 1, c) geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 3 Abs. 1, f) geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 3 Abs. 2, b) geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 3a eingefügt AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 3b eingefügt AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 8 totalrevidiert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 9 aufgehoben AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 10 aufgehoben AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 11 aufgehoben AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 12 aufgehoben AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 13 Abs. 1 geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 13 Abs. 4 geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 15 Abs. 1 geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 15 Abs. 1, b) geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 15 Abs. 1, d) geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 15 Abs. 1, e) geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 16 Abs. 2 geändert AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 19a eingefügt AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 19b eingefügt AB 27.06.2014 18.06.2014 01.01.2015 Artikel 21a eingefügt AB 27.06.2014 9
Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 25.09.2002 01.09.2003 Erstfassung AB 18.10.2002
Artikel 1a 18.06.2014 01.01.2015
eingefügt AB 27.06.2014
Artikel 2a 18.06.2014 01.01.2015
eingefügt AB 27.06.2014
Artikel 2b 18.06.2014 01.01.2015
eingefügt AB 27.06.2014
Artikel 3 Abs. 1, c) 18.06.2014 01.01.2015
geändert AB 27.06.2014
Artikel 3 Abs. 1, f) 18.06.2014 01.01.2015
geändert AB 27.06.2014
Artikel 3 Abs. 2, b) 18.06.2014 01.01.2015
geändert AB 27.06.2014
Artikel 3a 18.06.2014 01.01.2015
eingefügt AB 27.06.2014
Artikel 3b 18.06.2014 01.01.2015
eingefügt AB 27.06.2014
Artikel 8 18.06.2014 01.01.2015
totalrevidiert AB 27.06.2014
Artikel 9 18.06.2014 01.01.2015
aufgehoben AB 27.06.2014
Artikel 10 18.06.2014 01.01.2015
aufgehoben AB 27.06.2014
Artikel 11 18.06.2014 01.01.2015
aufgehoben AB 27.06.2014
Artikel 12 18.06.2014 01.01.2015
aufgehoben AB 27.06.2014
Artikel 13 Abs. 1 18.06.2014 01.01.2015
geändert AB 27.06.2014
Artikel 13 Abs. 4 18.06.2014 01.01.2015
geändert AB 27.06.2014
Artikel 15 Abs. 1 18.06.2014 01.01.2015
geändert AB 27.06.2014
Artikel 15 Abs. 1,
b) 18.06.2014 01.01.2015 geändert AB 27.06.2014
Artikel 15 Abs. 1,
d) 18.06.2014 01.01.2015 geändert AB 27.06.2014
Artikel 15 Abs. 1,
e) 18.06.2014 01.01.2015 geändert AB 27.06.2014
Artikel 16 Abs. 2 18.06.2014 01.01.2015
geändert AB 27.06.2014
Artikel 19a 18.06.2014 01.01.2015
eingefügt AB 27.06.2014
Artikel 19b 18.06.2014 01.01.2015
eingefügt AB 27.06.2014
Artikel 21a 18.06.2014 01.01.2015
eingefügt AB 27.06.2014
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