Monitoring Gesetzessammlung

Reglement über die Förderung des Sports (10.4113)

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Reglement über die Förderung des Sports (10.4113)

Reglement über die Förderung des Sports

Kanton Uri Reglement über die Förderung des Sports (Sportreglement) Vom 7. Februar 2012 (Stand 1. August 2025) Der Regierungsrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 23 der Verordnung vom 20. September 2006 über die Förderung des Sports (Sportverordnung, RB 10.4111 ), beschliesst: 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Anforderungen an Organisationen 1 Private Sportverbände und Sportvereine sowie andere private Organisatio - nen, die sich der Sportförderung widmen, können Beiträge nach diesem Re - glement erhalten, wenn sie: a) ihren Sitz im Kanton Uri haben b) über eine klare Rechtsstruktur verfügen c) ihre sportlichen Aktivitäten am Ziel der Sportförderung nach Artikel 2 der Sportverordnung ausrichten d) die weiteren Voraussetzungen nach diesem Reglement erfüllen 2 Keine Beiträge nach diesem Reglement erhalten private Organisationen, die touristisch oder kommerziell ausgerichtet sind. Ausgenommen davon sind Beiträge an nicht kommerziell genutzte Infrastrukturanlagen, die weitge - hend dem Ziel der Sportförderung nach Artikel 2 der Sportverordnung ent - sprechen. 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
Kanton Uri 2 Sportförderung
2.1 Jugendförderung
Artikel 2 Kindersport: Begriff
1 Kindersport entwickelt die koordinativen Fähigkeiten und konditionellen Grundlagen unter Berücksichtigung des psychomotorischen Entwicklungs - stands der Kinder.
2 Kindersport wird in der Regel polysportiv oder Sportarten-übergreifend angeboten.
Artikel 3 Kindersport: Beiträge
1 Beiträge an private Organisationen, die sich der Sportförderung von Kin - dern widmen, werden ausgerichtet, wenn:
a) das Sportprogramm von der Abteilung Sport genehmigt ist
b) die Leiterinnen und Leiter über eine besondere, auf die Altersstufe und das Programm ausgerichtete Aus- oder Weiterbildung verfügen
c) das Sportprogramm mindestens eine Aktivität pro Woche während mindestens 15 Wochen umfasst. Begründete Unterbrüche sind zuläs - sig
d) die entsprechenden Weisungen des Bundes eingehalten werden
e) die entsprechende Schule als Mitorganisatorin auftritt und das Sport - programm vor oder anschliessend an den schulischen Unterricht stattfindet
2 Pro gehaltene Lektion wird ein Beitrag von 20 Franken ausgerichtet.
Artikel 3b * Jugend-Ausdauertest
1 In Ergänzung zum Programm Jugend und Sport des Bunds richtet der Kanton Beiträge an Jugend-Ausdauertests aus.
2 Der Beitrag beträgt pro teilnehmende Person im Alter zwischen sieben und
20 Jahren 3 Franken.
3 Beitragsberechtigt sind Jugend-Ausdauertests, wenn ihnen eine körperlich intensive Leistung über einen längeren Zeitrahmen zugrunde liegt. Die Ab - teilung Sport definiert die beitragsberechtigten Disziplinen und die einzuhal - tenden Rahmenbedingungen.
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Kanton Uri Artikel 4 Beiträge an kantonale und regionale Jugendsportanlässe 1 Beiträge an kantonale und regionale Jugendsportanlässe gemäss Artikel 8 der Verordnung über die Förderung des Sports (Sportverordnung, RB 10.4111 ) werden ausgerichtet, wenn die Abteilung Sport als Organisato - rin oder Mitorganisatorin auftritt oder der Anlass kantonaler Natur ist, eine grosse Breitenwirkung hat, mehrere Sportarten umfasst und mehrere Tage dauert. * 2 Beiträge an nationale Jugend-Sportlager können gewährt werden, wenn das entsprechende Lager eine Breitensportförderung zum Ziel hat. Beiträge können auch Organisationen gewährt werden, die Artikel 1 Absatz 1 Buch - stabe a nicht erfüllen. Der Beitrag berücksichtigt die Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Wohnsitz im Kanton Uri. 3 Für Anlässe im Rahmen der Urner Schulsportmeisterschaften wird ein Grundbeitrag von 700 Franken und von 3 Franken pro teilnehmende Person ausgerichtet. Für die Teilnahme an schweizerischen Schulsportmeister - schaften übernimmt der Kanton die Kosten der Reise und der Anmeldege - bühren und beteiligt sich mit 5 Franken pro Person an den Kosten der Ver - pflegung. * Artikel 5 Beiträge an Organisationen 1 Private Organisationen, die sich der Sportförderung von Kindern und Ju - gendlichen widmen und regelmässige Trainings für Kinder und Jugendliche durchführen, erhalten für die Teilnehmerinnen oder Teilnehmer ab dem Jahr, in dem die Schulpflicht beginnt, bis Ende des Jahrs, in dem das 20. Alters - jahr vollendet wird, einen Beitrag. Der Beitrag pro Jahr beträgt 5 Franken pro Teilnehmerin und Teilnehmer und 45 Rappen pro Teilnehmerin und Teilneh - mer und Trainingsstunde. * 2.2 Nachwuchsförderung Artikel 6 * ... Artikel 7 Beiträge an die ungedeckten Kosten der Ausbildung 1 Beiträge an die ungedeckten Kosten der Ausbildung von Nachwuchssport - lerinnen und Nachwuchssportlern, deren Eltern im Kanton Uri Wohnsitz ha - ben, werden ausgerichtet, wenn die Berechnung nach der Stipendiengesetz - gebung einen entsprechenden finanziellen Bedarf ergibt. 3
Kanton Uri
2 Unabhängig von Beiträgen nach Absatz 1 erhalten Nachwuchssportlerin - nen und Nachwuchssportler mit Wohnsitz im Kanton Uri, wenn sie Mitglied eines regionalen, nationalen oder internationalen Kaders sind, auf Gesuch hin folgenden jährlichen Beitrag:
a) Mitglied in einem von der Bildungs- und Kulturdirektion anerkannten regionalen Kader 500 Franken
b) Mitglied in einem von der Bildungs- und Kulturdirektion anerkannten nationalen Kader oder im Besitz einer nationalen Swiss Olympic Tal - ents Card 1'500 Franken
c) m Besitz einer internationalen Swiss Olympic Talents Card 2'000 Franken
3 Der Beitrag nach Absatz 2 wird nur ausbezahlt, wenn ein entsprechender Nettoaufwand für das Ausüben der entsprechenden Sportart ausgewiesen wird.
2.2a Leistungssportförderung *

Artikel 7a * Individuelle Förderbeiträge an Elitesportlerinnen und Elitesport -

ler
1 Elitesportlerinnen und Elitesportler, die die Voraussetzungen der Sportver - ordnung erfüllen, werden mit einem Beitrag unterstützt. Dieser beträgt pro Jahr höchstens:
a) 12'000 Franken für olympische Sportarten
b) 6'000 Franken für nichtolympische oder paralympische Sportarten
2 Die Bildungs- und Kulturdirektion erlässt Richtlinien für die Bemessung des finanziellen Bedarfs und der Beitragshöhe.
2.3 Erwachsenensport
Artikel 8 Begriff
1 Erwachsenensport umfasst alle sportlichen Aktivitäten von Personen im Al - ter von über 20 Jahren.
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Kanton Uri Artikel 9 Beiträge 1 Private Organisationen, die sich auf kantonaler Ebene der Sportförderung von Personen fortgeschrittenen Alters widmen oder besondere Koordinati - onsaufgaben im Bereich des Erwachsenensports wahrnehmen, können einen Beitrag erhalten. Die Bildungs- und Kulturdirektion schliesst mit den entsprechenden privaten Organisationen Leistungsvereinbarungen ab, die die Art der Leistung und deren Abgeltung regeln. * 2 Private Organisationen, die sich der Sportförderung widmen und die mit Mannschaften an einem Meisterschaftsbetrieb der Aktivliga oder in der Er - wachsenenkategorie teilnehmen, erhalten pro teilnehmende Mannschaft einen Beitrag gemäss nachstehender Tabelle: a) Anzahl Meisterschaftsspiele pro Saison: 2 bis 6 Spiele / Runden / Wettkämpfe: 1. 2 bis 3 Spieler/innen (Anzahl Spieler/innen pro Team, die mindestens benötigt werden), norma - le Pauschale: 100 Franken 2. 2 bis 3 Spieler/innen (Anzahl Spieler/innen pro Team, die mindestens benötigt werden), höchs - te oder zweithöchste Aktivliga oder Er - wachsenenkategorie: 200 Franken 3. ab 4 Spieler/innen (Anzahl Spieler/innen pro Team, die mindestens benötigt werden), norma - le Pauschale: 200 Franken 4. ab 4 Spieler/innen (Anzahl Spieler/innen pro Team, die mindestens benötigt werden), höchs - te oder zweithöchste Aktivliga oder Er - wachsenenkategorie: 500 Franken b) Anzahl Meisterschaftsspiele pro Saison: ab 7 Spielen / Runden / Wettkämpfen: 1. 2 bis 3 Spieler/innen (Anzahl Spieler/innen pro Team, die mindestens benötigt werden), norma - le Pauschale: 150 Franken 2. 2 bis 3 Spieler/innen (Anzahl Spieler/innen pro Team, die mindestens benötigt werden), höchs - te oder zweithöchste Aktivliga oder Er - wachsenenkategorie: 300 Franken 3. ab 4 Spieler/innen (Anzahl Spieler/innen pro Team, die mindestens benötigt werden), norma - le Pauschale: 300 Franken 5
Kanton Uri 4. ab 4 Spieler/innen (Anzahl Spieler/innen pro Team, die mindestens benötigt werden), höchs - te oder zweithöchste Aktivliga oder Er - wachsenenkategorie: 900 Franken
3 Als Meisterschaftsbetrieb gemäss Absatz 2 gelten zwei und mehr Wett - kämpfe, die am Schluss zu einer Gesamtrangliste führen.
2.4 Weitere Förderungsmassnahmen
Artikel 10 Organisation von Kursen durch die Abteilung Sport
1 Die Abteilung Sport kann bei entsprechendem Bedarf allein oder in Zusam - menarbeit mit privaten Organisationen, die sich der Sportförderung widmen, Kurse für Personen organisieren, die Führungs- und Ausbildungsaufgaben in privaten Sportverbänden, Sportvereinen und andern Organisationen wahr - nehmen, die sich der Sportförderung widmen.
2 Erfolgt die Organisation in Zusammenarbeit mit privaten Organisationen, die sich der Sportförderung widmen, können diesen Beiträge an die Unkos - ten gewährt werden.
Artikel 11 Beiträge an die Ausbildungskosten von Leitungspersonen
1 An die Ausbildungskosten von Personen, die in privaten Sportverbänden, Sportvereinen und anderen Organisationen, die sich der Sportförderung wid - men, Führungs-, Ausbildungs- und Wettkampfleitungsaufgaben wahrneh - men, wird pro Halbtag ein Beitrag von bis zu 75 Franken ausgerichtet, höchstens jedoch 750 Franken pro Ausbildung.
2 Anrechenbar sind die reinen Kurskosten gemäss Kursausschreibung, ohne Spesen und weitere Auslagen.
3 Ein Beitrag wird nur ausgerichtet, wenn die Ausbildung direkt mit den Füh - rungs- und Ausbildungsaufgaben dieser Person zusammenhängt und einen Bezug zur entsprechenden Sportart aufweist. Der Beitrag wird der Organisa - tion ausgerichtet, bei der die betreffende Person Mitglied ist.
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Kanton Uri Artikel 12 Beiträge an die Erstellung und Sanierung von Sportanlagen und Anlageteilen: Grundsatz 1 Beiträge an die Erstellung und Sanierung von Sportanlagen oder Anlage - teilen werden ausgerichtet, wenn die Anlage hauptsächlich dem organisier - ten Vereinssport oder dem ungebundenen Freizeitsport dient, die massge - benden Vorschriften eingehalten werden und die Finanzierung und Tragbar - keit sichergestellt sind. 2 Die Höhe des Beitrags richtet sich insbesondere nach folgenden Kriterien: regionale Ausrichtung, Funktionalität, nachhaltiges Energiekonzept, kosten - günstige Bauweise und Verfügbarkeit. 3 An die Erstellung und Sanierung von Sportanlagen oder Anlageteilen wird ein Beitrag von 10 bis 20 Prozent der anrechenbaren Bruttobausumme aus - gerichtet, höchstens jedoch 200'000 Franken sowie 5 Franken pro ausge - wiesene Frondienststunde. 4 Nicht beitragsberechtigt sind die Erstellung und Sanierung von Sportanla - gen oder Anlageteilen, die aufgrund eines gesetzlichen Auftrags durchzufüh - ren sind, vorwiegend kommerziellen Zwecken dienen oder aus Überlegun - gen des Umweltschutzes abzulehnen sind. Nicht beitragsberechtigt sind zu - dem bauliche Massnahmen und Sanierungen, die aufgrund der Umweltge - setzgebung ausgeführt werden müssen. 5 Gesuche um Beiträge sind vor Baubeginn einzureichen. Artikel 12a * ... Artikel 13 Beiträge an die Erstellung und Sanierung von Sportanlagen und Anlageteilen: zinslose Darlehen 1 Für die Erstellung und Sanierung von Sportanlagen oder Anlageteilen und für die Anschaffung von Sportgeräten können die Beträge in Form von zins - losen Darlehen gewährt werden. 2 Der Darlehensanteil beträgt maximal 40 Prozent der Differenz aus den an - rechenbaren Bruttobaukosten abzüglich der Beiträge der öffentlichen Hand, höchstens jedoch 100'000 Franken. 3 Private Organisationen, die sich der Sportförderung widmen, die für dassel - be Vorhaben Darlehen des Bundes auslösen können, erhalten kein Darle - hen nach dieser Bestimmung. 4 Die Rückzahlung wird in einem besonderen Darlehensvertrag geregelt. 7
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Artikel 14 Beiträge an Unterhalt und Miete von Sportanlagen
1 Entstehen Sportvereinen Kosten durch den Unterhalt von eigenen Sportan - lagen, werden ihnen Pauschalbeiträge ausgerichtet.
2 Entstehen Sportvereinen überdurchschnittlich hohe Kosten durch die Miete von Sportanlagen, können ihnen Beiträge von bis zu 50 Prozent der ausge - wiesenen Mietkosten ausgerichtet werden. Keine Beiträge werden ausge - richtet an die Miete von Sportanlagen, die sich im Besitz der öffentlichen Hand befinden oder die mit wesentlichen Beiträgen der öffentlichen Hand fi - nanziert werden.
3 Private Organisationen, die Sportanlagen unterhalten, die in erster Linie dem ungebundenen Freizeitsport dienen, wie etwa VITA-Parcours und Langlaufloipen, erhalten Pauschalbeiträge. Die Bildungs- und Kulturdirektion schliesst mit den entsprechenden privaten Organisationen Leistungsverein - barungen ab. Die Leistungsvereinbarungen regeln die Art der Leistung und deren Abgeltung.
4 Im Ausnahmefall kann der Regierungsrat Beiträge an den Betrieb und Un - terhalt von Sportanlagen sprechen, die sich im Besitz von öffentlich-rechtli - chen Trägerschaften befinden, sofern diese von überregionalem Interesse sind und vornehmlich dem Vereins- und Freizeitsport dienen. Beiträge an öf - fentlich-rechtliche Trägerschaften werden im Rahmen einer Leistungsverein - barung geleistet. *
Artikel 15 Beiträge an die Anschaffung von Sportmaterial
1 An Sportmaterial von privaten Organisationen, die sich der Sportförderung widmen, das direkt der Ausübung der entsprechenden Sportart dient, wird ein Beitrag von 30 Prozent ausgerichtet.
2 Massgebend für die Beitragsberechnung ist der Rechnungsbetrag.
3 Ausgeschlossen sind Beiträge an die Anschaffung von persönlichen und privaten Ausrüstungsgegenständen wie Mountainbikes und Strassenvelos, Rackets, Skis, Snowboards, persönliche Waffen, persönliche Sport- und Spielgeräte aller Art sowie Bekleidungen aller Art.
4 An Sportmaterial, das von Gemeinden angeschafft wird, wird ein Beitrag von 30 Prozent ausgerichtet, wenn dieses Material dem organisierten Ver - einssport oder dem ungebundenen Freizeitsport unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird.
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Kanton Uri 5 Nicht als Sportmaterial gelten fest installierte Bestandteile von Sportanla - gen wie Reck, Ringe, Sprossenwand, Kletterwand, Geräte mit Boden-, Wand- oder Deckenverankerungen oder fest montierte Aussengeräte und Ersatzteile. Artikel 16 Beiträge an Sportverbände 1 Private Sportverbände erhalten einen aktivitätsbezogenen Beitrag. Die Bil - dungs- und Kulturdirektion schliesst mit den entsprechenden privaten Sport - verbänden Leistungsvereinbarungen ab. Die Leistungsvereinbarungen re - geln die Art der Leistung und deren Abgeltung. 2 In Abweichung zu Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a können auch Vereinba - rungen mit Zentralschweizer Sportorganisationen abgeschlossen werden, die ihren Sitz nicht im Kanton Uri haben, sofern sie eigene Nachwuchskader führen, an welchen Sportlerinnen und Sportler aus dem Kanton Uri ange - messen beteiligt sind. Artikel 17 Beiträge an Sportanlässe 1 An private Organisationen, die kantonale, regionale und nationale Sportan - lässe im Kanton Uri durchführen, können Pauschalbeiträge von 300 Franken bis 3'000 Franken ausgerichtet werden. An private Organisationen, die inter - nationale Sportanlässe im Kanton Uri durchführen, können Pauschalbeiträge bis 10'000 Franken ausgerichtet werden. * 2 Ist ein Anlass im Kanton Uri geplant und muss dieser aus Gründen der Wit - terung (beispielsweise wegen Schneemangels) an einen ausserkantonalen Ort verlegt werden, werden gleichwohl Beiträge ausgerichtet. 3 Die Höhe des Beitrags richtet sich nach einem Punktesystem, das die Dau - er des Sportanlasses, die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie die Höhe des für den entsprechenden Sportanlass üblichen finanziellen Auf - wands berücksichtigt. In besonderen Fällen können höhere Beiträge gewährt werden. Die Bildungs- und Kulturdirektion bestimmt das Punktesys - tem. 4 Keine Beiträge werden ausgerichtet, wenn bereits ein Beitrag nach Arti - kel 4 gewährt wird oder wenn es sich um Sportanlässe im Rahmen des or - dentlichen Meisterschaftsbetriebs oder um solche mit vereinsinterner Aus - richtung handelt wie Klubrennen, Grümpelturniere, Sponsorenläufe und der - gleichen. 9
Kanton Uri
2.5 Sport von Menschen mit einer Behinderung
Artikel 18
1 Sportliche Aktivitäten von Menschen mit einer Behinderung werden nach den Bestimmungen dieses Reglements unterstützt.
2 Der Regierungsrat und die Bildungs- und Kulturdirektion können im Rah - men ihrer Zuständigkeiten abweichend von den Bestimmungen dieses Re - glements weitere sportliche Aktivitäten unterstützen, soweit das angebracht erscheint. 3 Finanzielle Bestimmungen
Artikel 19 Auszahlung und Rückforderung von Beiträgen
1 Beiträge an private Organisationen nach Artikel 5, Artikel 9 Absatz 2, Arti - kel 11, Artikel 14 Absatz 1 und 2 und Artikel 15 werden einmal jährlich auf entsprechendes Gesuch hin ausbezahlt. Die Abteilung Sport stellt die ent - sprechenden Unterlagen zur Verfügung, prüft die Eingaben und stellt der Bil - dungs- und Kulturdirektion einen Auszahlungsantrag.
2 Gesuche nach Artikel 7, Artikel 7a, Artikel 12, Artikel 13 und Artikel 17 kön - nen im Einzelfall bei der Abteilung Sport eingereicht werden. Gesuche sind in der Regel einzureichen, bevor die entsprechenden Massnahmen umge - setzt werden. *
3 Für nicht fristgerecht eingereichte Gesuche werden keine Beiträge ausge - richtet. Beiträge, die zu Unrecht bezogen wurden, werden zurückgefordert.
Artikel 20 Vollzug
1 Beiträge, deren Höhe sich eindeutig aus diesem Reglement ergibt, verfügt die Bildungs- und Kulturdirektion.
2 Beiträge, bei denen nach diesem Reglement ein Ermessensspielraum be - steht, verfügt bis zu einem Betrag von 12'000 Franken die Bildungs- und Kulturdirektion, darüber der Regierungsrat. *
Artikel 21 Rechtsanspruch und finanzieller Rahmen
1 Auf Beiträge nach diesem Reglement besteht kein Rechtsanspruch, sofern sich ein solcher nicht aus der Sportverordnung ergibt.
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Kanton Uri 2 Beiträge nach diesem Reglement werden nur im Rahmen der bewilligten Kredite oder im Rahmen der finanziellen Mittel geleistet, die dem Sport- Fonds zur Verfügung stehen. 4 Organisation Artikel 22 Aufgaben der Sportkommission 1 Die Sportkommission berät den Regierungsrat, die Bildungs- und Kulturdi - rektion und die Abteilung Sport in allen Fragen des Sports und der Sportför - derung. 2 Zudem hat sie: a) der Bildungs- und Kulturdirektion Anträge für die Ausrichtung von Beiträgen zu unterbreiten b) periodisch Ehrungen von Sportlerinnen und Sportlern zu organisieren 5 Schlussbestimmungen Artikel 23 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Das Reglement vom 14. August 2007 über die Förderung des Sports wird aufgehoben. Artikel 24 Inkrafttreten 1 Dieses Reglement tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. 11
Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle
07.02.2012 01.01.2012 Erlass Erstfassung AB 16.03.2012
26.11.2013 01.01.2013 Artikel 5 Abs. 1 geändert AB 06.12.2013
13.01.2015 01.02.2015 Artikel 3b eingefügt AB 23.01.2015
13.01.2015 01.02.2015 Artikel 4 Abs. 1 geändert AB 23.01.2015
13.01.2015 01.02.2015 Artikel 4 Abs. 3 eingefügt AB 23.01.2015
13.01.2015 01.02.2015 Artikel 9 Abs. 1 geändert AB 23.01.2015
23.01.2018 01.02.2018 Artikel 12a eingefügt AB 02.02.2018
23.10.2018 01.01.2019 Titel 2.2a eingefügt AB 09.11.2018
23.10.2018 01.01.2019 Artikel 7a eingefügt AB 09.11.2018
23.10.2018 01.01.2019 Artikel 19 Abs. 2 geändert AB 09.11.2018
23.10.2018 01.01.2019 Artikel 20 Abs. 2 geändert AB 09.11.2018
16.08.2023 01.08.2023 Artikel 6 aufgehoben AB 25.08.2023
16.08.2023 01.08.2023 Artikel 12a aufgehoben AB 25.08.2023
16.08.2023 01.08.2023 Artikel 17 Abs. 1 geändert AB 25.08.2023
19.08.2025 01.08.2025 Artikel 14 Abs. 4 eingefügt AB 29.08.2025
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Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 07.02.2012 01.01.2012 Erstfassung AB 16.03.2012 Artikel 3b 13.01.2015 01.02.2015 eingefügt AB 23.01.2015 Artikel 4 Abs. 1 13.01.2015 01.02.2015 geändert AB 23.01.2015 Artikel 4 Abs. 3 13.01.2015 01.02.2015 eingefügt AB 23.01.2015 Artikel 5 Abs. 1 26.11.2013 01.01.2013 geändert AB 06.12.2013 Artikel 6 16.08.2023 01.08.2023 aufgehoben AB 25.08.2023 Titel 2.2a 23.10.2018 01.01.2019 eingefügt AB 09.11.2018 Artikel 7a 23.10.2018 01.01.2019 eingefügt AB 09.11.2018 Artikel 9 Abs. 1 13.01.2015 01.02.2015 geändert AB 23.01.2015 Artikel 12a 23.01.2018 01.02.2018 eingefügt AB 02.02.2018 Artikel 12a 16.08.2023 01.08.2023 aufgehoben AB 25.08.2023 Artikel 14 Abs. 4 19.08.2025 01.08.2025 eingefügt AB 29.08.2025 Artikel 17 Abs. 1 16.08.2023 01.08.2023 geändert AB 25.08.2023 Artikel 19 Abs. 2 23.10.2018 01.01.2019 geändert AB 09.11.2018 Artikel 20 Abs. 2 23.10.2018 01.01.2019 geändert AB 09.11.2018 13
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