1 – Interkantonale Vereinbarung über die hoch spezialisierte Medizin

1 811.08-1 Interkantonale Vereinbarung über die hoch spezialisierte Medizin (IVHSM) vom 14.03.2008 (Stand 01.01.2009)

1 Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

Zweck

1 Die Kantone vereinbaren im Interesse einer bedarfsgerechten, qualitativ hochstehenden und wirtschaftlich erbrachten medizinischen Versorgung die Si cherstellung der Koordination der Konzentration der hoch spezialisierten Medi zin. Diese umfasst diejenigen medizinischen Bereiche und Leistungen, die durch ihre Seltenheit, durch ihr hohes Innovationspotenzial, durch einen hohen personellen oder technischen Aufwand oder durch komplexe Behandlungsver fahren gekennzeichnet sind. Für die Zuordnung müssen mindestens drei der genannten Kriterien erfüllt sein, wobei immer aber das der Seltenheit vorliegen muss.

2 Zur Erreichung des in Absatz 1 genannten Zwecks und in Erfüllung der einschlägigen Vorgaben des Bundes 1 ) vereinbaren die Kantone die gemeinsa me Planung und Zuteilung der hoch spezialisierten Medizin.

Art. 2

Vollzug der Vereinbarung

1 Die Mitglieder der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und - direktoren aus den Vereinbarungskantonen wählen ein Beschlussorgan (HSM- Beschlussorgan), dem der Vollzug der Vereinbarung obliegt. Dieses setzt ein Fachorgan sowie ein Projektsekretariat ein.

2 Die Organisation der interkantonalen Planung

Art. 3

Zusammensetzung, Wahl und Aufgaben des HSM-Beschlussorgans

1 Das Beschlussorgan setzt sich aus folgenden Mitgliedern der GDK-Plenarver sammlung zusammen: a den fünf Mitgliedern der Vereinbarungskantone, mit Universitätsspital Zü rich, Bern, Basel-Stadt, Waadt und Genf;

1) Artikel 39 KVG: geändert durch Beschluss der Bundesversammlung am 21. Dezember 2007; in Kraft getreten am 1. Januar 2009. * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses

09-25