1 – Interkantonale Vereinbarung (bzw. Konkordat) über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten

1 559.15-1 Interkantonale Vereinbarung (bzw. Konkordat) über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten (ViCLAS-Konkordat) vom 02.04.2009 (Stand 01.05.2010) Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) verabschiedet in Ausführung von Artikel 56 sowie Artikel 57 der Bun desverfassung folgende interkantonale Vereinbarung (bzw. folgenden Konkor datstext):

1 Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

Gegenstand und Zweck

1 Die interkantonale Vereinbarung (bzw. das Konkordat; nachstehend: Verein barung) bezweckt die effiziente Bekämpfung der (seriellen) Gewalt- und Sexu alkriminalität durch interkantonale Zusammenarbeit, indem insbesondere: a die rechtliche Grundlage für den kantonsübergreifenden Einsatz des Ana lyseinstruments ViCLAS zur Verhinderung und Aufklärung von Delikten gegen die physische und sexuelle Integrität geschaffen und b die überkantonale Zusammenführung und Auswertung kantonaler Ermitt lungsergebnisse und Strafverfahren ermöglicht wird.

2 Diese Vereinbarung regelt, unter welchen Voraussetzungen ViCLAS durch die der Vereinbarung angeschlossenen Kantone sowie dem Fürstentum Liech tenstein eingesetzt wird.

Art. 2

Begriff

1 ViCLAS (Violent Crime Linkage Analysis System) ist ein auf bestehenden Er mittlungsergebnissen basierendes Analysesystem für Gewalt- und Sexualdelik te, das die Grundlage für neue Ermittlungsansätze (Tat-Täter-Zusammenhänge beziehungsweise Tat-Tat-Zusammenhänge) bildet. Es dient dazu, deliktsspezi fische Informationen sprachunabhängig auswertbar zu machen.

Art. 3

Anwendungsbereiche

1 ViCLAS kommt zur Anwendung in Verfahren gegen eine bekannte oder unbe kannte Täterschaft mit lokalen, regionalen, nationalen oder internationalen Er mittlungen. * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses

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