Monitoring Gesetzessammlung

BBl 2026 2949

CH - Bundesblatt

BBl 2026 2949

Notifikation

Notifikation
(Art. 36 Bst. b i.V.m. Art. 11 b Abs. 1
Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezem
ber 1968, VwVG; SR
172.021;
Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben,
MSchG,
SR 232.11
).
FUKUO BUSINESS LTD. , Opencowork12, Crab Apple Way, Vale Park, Evesham, WR11 1GP und/oder 204(A) Lonsdale House, 52 Blucher Street, GB-B1 1QU Birmingham, West Midlands, ohne Zustelldomizil in der Schweiz.
Das Bundesverwaltungsgericht verfügt:
1.
Ein Doppel der Beschwerdeschrift vom 17. November 2025 inkl. Beilagen verbleibt mangels gültiger Zustelladresse der Beschwerdegegnerin bis auf Weiteres bei den Akten.
2.
Ein Doppel des Verzichts auf die Vernehmlassung vom 10. Februar 2026 sowie die eingereichten Beilagen verbleiben mangels gültiger Zustelladresse der Beschwerdegegnerin bis auf Weiteres bei den Akten.
3.
Die Beschwerdegegnerin erhält Gelegenheit, bis zum 3. Dezember 2026 eine Beschwerdeantwort in drei Exemplaren mitsamt den Beweismitteln einzureichen.
4.
Läuft die Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 3 hiervor ungenutzt ab, wird Verzicht auf die Beschwerdeantwort angenommen und aufgrund der vorliegenden Akten entschieden.
5.
Diese Verfügung geht an die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin (Publikation des Dispositivs im Bundesblatt) und die Vorinstanz.
3. November 2026 Bundesverwaltungsgericht: Abteilung II
Bundesrecht
Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung II
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