Monitoring Gesetzessammlung

LGBl.Nr. 50/2023

AT - Landesrecht Vorarlberg

LGBl.Nr. 50/2023

Verordnung der Landesregierung über die Zulässigerklärung der Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum in Dornbirn (LGBl.Nr. 50/2023)

Langtitel

Verordnung der Landesregierung über die Zulässigerklärung der Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum in Dornbirn
StF: LGBl. Nr. 50/2023

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 6 Abs. 1 und 15 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes, LGBl.Nr. 39/1996 , in der Fassung LGBl.Nr. 43/1999 , Nr. 23/2006 und Nr. 4/2019, wird verordnet:

§ 1 Zulässigerklärung der Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum

Im Bereich der Grundstücke GST-NRN 1940/1 und 1940/2, GB Dornbirn, die innerhalb der Grenzen liegen, die im Plan in der Anlage, einschließlich den Erläuterungen dazu, dargestellt sind, wird die Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum mit einem Höchstausmaß der Verkaufsfläche von 22.200 m² für sonstige Waren (§ 15 Abs. 1 lit. a Z. 2 RPG), hievon maximal 4.000 m² Verkaufsfläche für Lebensmittel, für zulässig erklärt.

§ 2 Außerkrafttreten

Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung der Landesregierung über die Zulässigerklärung der Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum in Dornbirn, LGBl.Nr. 22/2018 , außer Kraft. Begleitende Dokumente Anlagen Anlage Anlage-Erläuterungen
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