Monitoring Gesetzessammlung

LGBl.Nr. 52/2009

AT - Landesrecht Vorarlberg

LGBl.Nr. 52/2009

Verordnung der Landesregierung über die Zulässigerklärung der Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum in Egg (LGBl.Nr. 52/2009)

Langtitel

Verordnung der Landesregierung über die Zulässigerklärung der Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum in Egg
StF: LGBl.Nr. 52/2009

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 6 Abs. 1 und 15 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes, LGBl.Nr. 39/1996 , in der Fassung LGBl.Nr. 43/1999 und Nr. 23/2006, wird verordnet:

§ 1

(1) Im Bereich der Liegenschaft GST-NR 2543/1, GB Egg, wird die Widmung einer besonderen Fläche für die Errichtung eines Einkaufszentrums mit einem Höchstausmaß an Verkaufsflächen von 3.400 m² für sonstige Waren (§ 15 Abs. 1 lit. a Z. 2 RPG), hievon höchstens 1.200 m² Verkaufsfläche für Lebensmittel, für zulässig erklärt.
(2) Die Widmung wird von der Erlassung einer Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung abhängig gemacht. Das Mindestmaß wird wie folgt festgelegt: Mindestgeschosszahl 2, wobei ein Geschoss keine geringere Geschossfläche als 80 % der Geschossfläche des größten Geschosses aufweisen darf, um als ganzes Geschoss gezählt zu werden. Geschosse sind als tatsächliche Geschosse unabhängig vom Niveau und von der Geschosshöhe zu verstehen.

§ 2

Die Verordnung über die Anpassung von Landesraumplänen für Einkaufszentren, LGBl.Nr. 50/2006 , in der Fassung LGBl.Nr. 10/2008 , Nr. 57/2008 und Nr. 62/2008, wird wie folgt geändert: a) Im § 1 entfällt die lit. g; die bisherigen lit. h bis m werden als lit. g bis l bezeichnet; b) im § 2 wird der Ausdruck „§ 1 lit. a, d, g, h und m“ durch den Ausdruck „§ 1 lit. a, d, g und l“ ersetzt.
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