Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich über die Festlegung von Gebieten, deren besondere Geländebeschaffenheit für Such- und Rettungsflüge eine Gefährdung darstellen kann (LGBl.Nr. 70/2016)

Langtitel

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich über die Festlegung von Gebieten, deren besondere Geländebeschaffenheit für Such- und Rettungsflüge eine Gefährdung darstellen kann

StF: LGBl.Nr. 70/2016

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 85 Abs. 4 des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957 , in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 61/2015 , wird verordnet:

§ 1 Geltungsbereich

Als Gebiet im Sinn des § 85 Abs. 3 Z 2 des Luftfahrtgesetzes, dessen besondere Geländebeschaffenheit für Such- und Rettungsflüge eine Gefährdung darstellen kann, wird das gesamte Bundesland Oberösterreich festgelegt, ausgenommen 1. das Gebiet innerhalb der Sicherheitszone des Flughafens Linz-Hörsching und 2. Überquerungen von Bundesstraßen gemäß Verzeichnis 1 und 2 des Bundesstraßen-gesetzes 1971, BGBl. Nr. 286/1971 , in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 96/2013 (§ 85 Abs. 3 Z 1 des Luftfahrtgesetzes)

§ 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich über die Festlegung von Gebieten, deren besondere Geländebeschaffenheit für Such- und Rettungsflüge eine Gefährdung darstellen kann, LGBl. Nr. 90/1995 , außer Kraft.