Verordnung über ein sektorales Raumordnungsprogramm für die Gewinnung grundeigener mineralischer Rohstoffe (LGBl. 8000/83-0)

Langtitel

Verordnung über ein sektorales Raumordnungsprogramm für die Gewinnung grundeigener mineralischer Rohstoffe

StF: LGBl. 8000/83-0

Präambel/Promulgationsklausel

Die NÖ Landesregierung hat am 15. Dezember 1998 aufgrund des § 3 Abs. 1 des NÖ Raumordnungsgesetzes 1976, LGBl. 8000–12 , verordnet:

§ 1

Zielsetzungen

Bei der Gewinnung von grundeigenen mineralischen Rohstoffen sind folgende Grundsätze zu beachten: - die schonende Verwendung natürlicher Ressourcen; - die Sicherung mineralischer Rohstoffvorkommen; - die Sicherung von Gebieten mit besonderen Standorteignungen für den jeweiligen Zweck und die Freihaltung dieser Gebiete von wesentlichen Beeinträchtigungen; - die Abstimmung des Materialabbaues auf den mittelfristigen Bedarf, auf die ökologischen Grundlagen und auf die anderen Nutzungsansprüche; - die Erhaltung eines für die Region typischen Landschaftsbildes; - die Erhaltung wertvoller Erholungsräume; - die Sicherung des natürlichen Wasserhaushaltes; - die nachhaltige Nutzbarkeit der Grundwasserreserven; - die Sicherung einer ausreichenden Versorgung mit Trinkwasser; - die Vermeidung des störenden Einflusses des Materialabbaues (insbesondere Lärm und Staub) auf gewidmetes Wohnbauland und Bauland-Sondergebiet mit Schutzbedürfnis.

§ 2

Abbauregelungen

(1) Der Abbau von grundeigenen mineralischen Rohstoffen ist wie folgt geregelt: 1. Im Geltungsbereich des Regionalen Raumordnungsprogrammes Wien-Umland, LGBl. 8000/77–1 , ist außerhalb der in der Anlage 2 zum Regionalen Raumordnungsprogramm Wien-Umland festgelegten Eignungszonen sowie in den Eignungszonen Nummer 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10 und außerhalb der in der Anlage 3 zum Regionalen Raumordnungsprogramm Wien-Umland festgelegten erweiterungsfähigen Standorte ein Abbau unzulässig. 2. Im Geltungsbereich des Regionalen Raumordnungsprogrammes Untere Enns, LGBl. 8000/35, ist außerhalb der in den Anlagen 1 und 2 zum Regionalen Raumordnungsprogramm Untere Enns festgelegten Eignungszonen der Abbau unzulässig. 3. Im Geltungsbereich des Regionalen Raumordnungsprogrammes NÖ Zentralraum, LGBl. 8000/76, ist außerhalb der festgelegten Eignungszonen und erweiterungsfähigen Standorte (Anlagen 1 und 2 zum Regionalen Raumordnungsprogramm NÖ Zentralraum) der Abbau in den in der Anlage 1 dieser Verordnung genannten Gemeinden bzw. Gemeindeteilen unzulässig. 4. Im Geltungsbereich des Regionalen Raumordnungsprogrammes für die Planungsregion Wr. Neustadt-Neunkirchen, LGBl. 8000/75, ist außerhalb der festgelegten Eignungszonen (Anlage 2 zum Regionalen Raumordnungsprogramm Wiener Neustadt-Neunkirchen) der Abbau in den in der Anlage 1 dieser Verordnung genannten Gemeinden bzw. Gemeindeteilen unzulässig. 5. Außerhalb des Geltungsbereiches der Regionalen Raumordnungsprogramme Wien-Umland, NÖ Zentralraum, Wr. Neustadt-Neunkirchen und Untere Enns ist der Abbau in den in der Anlage 1 genannten Gemeinden bzw. Gemeindeteilen unzulässig.

(2) Bergbauberechtigungen, Aufschluß- und Abbaupläne sowie Abbaugenehmigungen im Sinne des Berggesetzes 1975, BGBl. 259 i.d.F. BGBl. 219/1996 , werden durch Abs. 1 nicht berührt.

§ 3

Ausnahmen und Änderungen

(1) Von der überörtlichen Raumordnungsvorschrift nach § 2 Abs. 1 sind ausgenommen: 1. Jene Bereiche, die im Örtlichen Raumordnungsprogramm der jeweiligen Gemeinde als Grünland-Materialgewinnungsstätte gewidmet sind, wobei eine derartige Widmung zulässig ist, wenn sie unter Berücksichtigung bestehender Eignungszonen oder erweiterungsfähiger Standorte die Zielsetzungen nach § 1 erfüllt. 2. Die Gewinnung von grundeigenen mineralischen Rohstoffen im Rahmen der ordnungsgemäßen Land- und Forstwirtschaft, die ausschließlich zur Deckung des Eigenbedarfes erfolgt, – unbeschadet der Anzeigepflicht nach § 15 Abs. 1 Z 13 der NÖ Bauordnung 1996.

(2) Zusätzliche Eignungszonen und erweiterungsfähige Standorte dürfen durch die Änderung der im § 2 Abs. 1 Z 1 bis 4 zitierten Raumordnungsprogramme sowie durch Erlassung von regionalen Raumordnungsprogrammen für den Bereich nach § 2 Abs. 1 Z 5 festgelegt werden. Anlage 1 Zonen, in denen der Abbau von Fest- und Lockergestein unzulässig ist, ausgenommen Eignungszonen nach § 2 Verwaltungsbezirk/Gemeinde Zone Krems an der Donau gesamte Gemeinde St. Pölten Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/20 Waidhofen an der Ybbs gesamte Gemeinde Wr. Neustadt Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/23 und LGBl. 6950/25 und LGBl. 6950/27 und LGBl. 6900/56 Amstetten Allhartsberg Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Amstetten Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 und LGBl. 6900/50 Ardagger gesamte Gemeinde Aschbach-Markt Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Ertl gesamte Gemeinde Hollenstein an der Ybbs gesamte Gemeinde Kematen an der Ybbs Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Neustadtl an der Donau gesamte Gemeinde Opponitz gesamte Gemeinde St. Georgen am Reith gesamte Gemeinde St. Peter in der Au Gemeindeteile gemäß LGBl. 8000/30 Seitenstetten gesamte Gemeinde Sonntagberg gesamte Gemeinde Strengberg gesamte Gemeinde Wallsee-Sindelburg gesamte Gemeinde Winklarn Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 und LGBl. 6900/50 Ybbsitz gesamte Gemeinde Gänserndorf Drösing Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Dürnkrut Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Jedenspeigen Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Hohenau an der March Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Neusiedl an der Zaya Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 und LGBl. 8000/30 Ringelsdorf-Niederabsdorf Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Gmünd Amaliendorf-Aalfang gesamte Gemeinde Bad Großpertholz gesamte Gemeinde Brand-Nagelberg gesamte Gemeinde Gmünd gesamte Gemeinde Großdietmanns Gemeindeteile gemäß LGBl. 8000/30 Großschönau gesamte Gemeinde Heidenreichstein gesamte Gemeinde Hoheneich gesamte Gemeinde Litschau gesamte Gemeinde Moorbad Harbach gesamte Gemeinde Schrems gesamte Gemeinde St. Martin gesamte Gemeinde Unserfrau-Altweitra gesamte Gemeinde Weitra gesamte Gemeinde Hollabrunn Hardegg gesamte Gemeinde Hohenwarth-Mühlbach a.M. Gemeindeteile gemäß LGBl. 8000/30 Hollabrunn Gemeindeteile gemäß LGBl. 8000/30 Maissau Gemeindeteile gemäß LGBl. 8000/30 Pulkau Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Retz Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Horn Altenburg gesamte Gemeinde Drosendorf-Zissersdorf gesamte Gemeinde Gars am Kamp gesamte Gemeinde Geras Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Horn Gemeindeteile gemäß LGBl. 6900/55 und LGBl. 5500/35 Japons Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Rosenburg-Mold Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 und LGBl. 6900/55 und LGBl. 8000/30 Sigmundsherberg Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Krems an der Donau Aggsbach gesamte Gemeinde Albrechtsberg a.d. Gr. Krems gesamte Gemeinde Bergern i. Dunkelsteinerwald gesamte Gemeinde Droß gesamte Gemeinde Dürnstein gesamte Gemeinde Etsdorf-Haitzendorf Gemeindeteile gemäß LGBl. 6900/52 Furth bei Göttweig Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Gedersdorf Gemeindeteile gemäß LGBl. 6900/52 Gföhl Gemeindeteile gemäß LGBl. 8000/30 Hadersdorf-Kammern Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/26 und LGBl. 6900/52 Jaidhof Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Krumau am Kamp gesamte Gemeinde Langenlois gesamte Gemeinde Lengenfeld gesamte Gemeinde Maria Laach am Jauerling gesamte Gemeinde Mautern a.d. Donau gesamte Gemeinde Mühldorf gesamte Gemeinde Paudorf gesamte Gemeinde Rastenfeld gesamte Gemeinde Rohrendorf bei Krems Gemeindeteile gemäß LGBl. 6900/52 Rossatz-Arnsdorf gesamte Gemeinde Schönberg am Kamp gesamte Gemeinde Senftenberg gesamte Gemeinde Spitz gesamte Gemeinde St. Leonhard am Hornerwalde gesamte Gemeinde Straß im Straßertale gesamte Gemeinde Stratzing gesamte Gemeinde Weinzierl am Walde gesamte Gemeinde Weißenkirchen in der Wachau gesamte Gemeinde Lilienfeld Annaberg gesamte Gemeinde Eschenau gesamte Gemeinde Hainfeld gesamte Gemeinde Hohenberg gesamte Gemeinde Kaumberg gesamte Gemeinde Kleinzell gesamte Gemeinde Lilienfeld gesamte Gemeinde Mitterbach am Erlaufsee gesamte Gemeinde Ramsau gesamte Gemeinde Rohrbach a.d. Gölsen gesamte Gemeinde St. Aegyd am Neuwalde gesamte Gemeinde St. Veit a.d. Gölsen gesamte Gemeinde Traisen gesamte Gemeinde Türnitz gesamte Gemeinde Melk Artstetten-Pöbring gesamte Gemeinde Bergland Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/28 Dorfstetten gesamte Gemeinde Dunkelsteinerwald gesamte Gemeinde Emmersdorf a.d. Donau gesamte Gemeinde Erlauf Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/28 Golling an der Erlauf Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/28 Hofamt Priel gesamte Gemeinde Kleinpöchlarn gesamte Gemeinde Leiben gesamte Gemeinde Marbach a.d. Donau gesamte Gemeinde Maria Taferl gesamte Gemeinde Melk gesamte Gemeinde Münichreith-Laimbach gesamte Gemeinde Nöchling gesamte Gemeinde Persenbeug-Gottsdorf gesamte Gemeinde Pöggstall gesamte Gemeinde Raxendorf gesamte Gemeinde Schönbühel-Aggsbach gesamte Gemeinde St. Martin-Karlsbach Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 St. Oswald gesamte Gemeinde Weiten gesamte Gemeinde Ybbs a.d. Donau gesamte Gemeinde Yspertal gesamte Gemeinde Mistelbach Asparn a.d. Zaya Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Bernhardsthal Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Falkenstein gesamte Gemeinde Gnadendorf Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Niederleis Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Ottenthal gesamte Gemeinde Rabensburg Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/13 und LGBl. 5500/35 Neunkirchen Altendorf gesamte Gemeinde Aspangberg-St. Peter gesamte Gemeinde Aspang-Markt gesamte Gemeinde Breitenau Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/27 Breitenstein gesamte Gemeinde Buchbach gesamte Gemeinde Edlitz gesamte Gemeinde Enzenreith gesamte Gemeinde Feistritz a. Wechsel gesamte Gemeinde Gloggnitz gesamte Gemeinde Grafenbach-St. Valentin gesamte Gemeinde Grimmenstein gesamte Gemeinde Grünbach a. Schneeberg gesamte Gemeinde Höflein a.d. Hohen Wand gesamte Gemeinde Kirchberg a. Wechsel gesamte Gemeinde Mönichkirchen gesamte Gemeinde Natschbach-Loipersbach Gemeindeteile gemäß LGBl. 8000/30 Neunkirchen Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/27 Otterthal gesamte Gemeinde Payerbach gesamte Gemeinde Pitten gesamte Gemeinde Prigglitz gesamte Gemeinde Puchberg a. Schneeberg gesamte Gemeinde Raach a. Hochgebirge gesamte Gemeinde Reichenau a.d. Rax gesamte Gemeinde Scheiblingkirchen-Thernberg gesamte Gemeinde Schottwien gesamte Gemeinde Schrattenbach gesamte Gemeinde Schwarzau am Steinfelde Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/27 Schwarzau im Gebirge gesamte Gemeinde Seebenstein gesamte Gemeinde Semmering gesamte Gemeinde St. Corona a. Wechsel gesamte Gemeinde St. Egyden a. Steinfelde Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/27 Ternitz Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Thomasberg gesamte Gemeinde Trattenbach gesamte Gemeinde Vöstenhof gesamte Gemeinde Warth gesamte Gemeinde Warthmannstetten gesamte Gemeinde Willendorf gesamte Gemeinde Würflach gesamte Gemeinde Zöbern gesamte Gemeinde St. Pölten Altlengbach gesamte Gemeinde Asperhofen Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Brand-Laaben gesamte Gemeinde Eichgraben gesamte Gemeinde Frankenfels gesamte Gemeinde Grünau gesamte Gemeinde Hafnerbach gesamte Gemeinde Karlstetten gesamte Gemeinde Kasten bei Böheimkirchen gesamte Gemeinde Kirchberg a.d. Pielach gesamte Gemeinde Loich gesamte Gemeinde Maria Anzbach gesamte Gemeinde Michelbach gesamte Gemeinde Neidling gesamte Gemeinde Neulengbach Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Neustift-Innermanzing gesamte Gemeinde Obritzberg-Rust gesamte Gemeinde Pyhra gesamte Gemeinde Rabenstein a.d. Pielach gesamte Gemeinde Schwarzenbach a.d. Pielach gesamte Gemeinde Stössing gesamte Gemeinde Traismauer Gemeindeteile gemäß LGBl. 6900/53 Weinburg gesamte Gemeinde Wilhelmsburg gesamte Gemeinde Wölbling gesamte Gemeinde Scheibbs Gaming gesamte Gemeinde Göstling a.d. Ybbs gesamte Gemeinde Gresten gesamte Gemeinde Gresten-Land gesamte Gemeinde Lunz am See gesamte Gemeinde Puchenstuben gesamte Gemeinde Randegg gesamte Gemeinde Reinsberg gesamte Gemeinde Scheibbs gesamte Gemeinde St. Anton a.d. Jessnitz gesamte Gemeinde Wieselburg Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/29 Waidhofen a.d Thaya Dietmanns Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Dobersberg gesamte Gemeinde Groß-Siegharts gesamte Gemeinde Karlstein a.d. Thaya gesamte Gemeinde Ludweis-Aigen Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Raabs gesamte Gemeinde Waldkirchen gesamte Gemeinde Wr. Neustadt Bad Fischau-Brunn gesamte Gemeinde Bad Schönau gesamte Gemeinde Bromberg gesamte Gemeinde Ebenfurth Gemeindeteile gemäß BGBl.Nr. 126/1969 Eggendorf Gemeindeteile gemäß BGBl.Nr. 126/1969 und LGBl. 5500/13 Erlach gesamte Gemeinde Felixdorf Gemeindeteile gemäß LGBl. 6900/56 Gutenstein gesamte Gemeinde Hochneukirchen-Gschaidt gesamte Gemeinde Hochwolkersdorf gesamte Gemeinde Hohe Wand gesamte Gemeinde Hollenthon gesamte Gemeinde Katzelsdorf gesamte Gemeinde Kirchschlag i.d. Buckligen Welt gesamte Gemeinde Krumbach gesamte Gemeinde Lanzenkirchen gesamte Gemeinde Lichtenegg gesamte Gemeinde Markt Piesting gesamte Gemeinde Matzendorf-Hölles gesamte Gemeinde Miesenbach gesamte Gemeinde Muggendorf gesamte Gemeinde Pernitz gesamte Gemeinde Rohr im Gebirge gesamte Gemeinde Schwarzenbach gesamte Gemeinde Sollenau Gemeindeteile gemäß BGBl.Nr. 126/1969 und LGBl. 6900/56 Waidmannsfeld gesamte Gemeinde Waldegg gesamte Gemeinde Walpersbach gesamte Gemeinde Weikersdorf am Steinfelde Gemeindeteile gemäß LGBl. 6950/23 und LGBl. 6950/27 Wiesmath gesamte Gemeinde Winzendorf-Muthmannsdorf gesamte Gemeinde: KG Muthmannsdorf, KG Emmerberg, KG Winzendorf Wöllersdorf-Steinabrückl gesamte Gemeinde Zwettl Altmelon gesamte Gemeinde Arbesbach gesamte Gemeinde Bärnkopf gesamte Gemeinde Grafenschlag gesamte Gemeinde Groß-Gerungs gesamte Gemeinde Großgöttfritz gesamte Gemeinde Gutenbrunn gesamte Gemeinde Kirchschlag gesamte Gemeinde Langschlag gesamte Gemeinde Martinsberg gesamte Gemeinde Ottenschlag gesamte Gemeinde Pölla gesamte Gemeinde Rappottenstein gesamte Gemeinde Sallingberg gesamte Gemeinde Schönbach gesamte Gemeinde Traunstein gesamte Gemeinde Waldhausen Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 Zwettl Gemeindeteile gemäß LGBl. 5500/35 und LGBl. 8000/30