Aufhebung des Gesetzes über eine NÖ Landesakademie 1995 (LGBl. Nr. 61/2016)

Langtitel

Aufhebung des Gesetzes über eine NÖ Landesakademie 1995

StF: LGBl. Nr. 61/2016

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 16. Juni 2016 beschlossen:

§ 1

Das Gesetz über eine NÖ Landesakademie 1995, LGBl. 5100, wird aufgehoben.

§ 2

Die Aufhebung tritt am 1. Jänner 2017 in Kraft.

§ 3

Die am 1. Jänner 2017 bestehenden Verpflichtungen der NÖ Landesakademie, ausgenommen die arbeitsrechtlichen Verhältnisse, sowie deren Vermögen gehen auf das Land Niederösterreich über.