Verordnung über die Drucksorten zur Vollziehung des V. Hauptstückes der NÖ Gemeindeordnung 1973 (LGBl. 1000/1-0)

Langtitel

Verordnung über die Drucksorten zur Vollziehung des V. Hauptstückes der NÖ Gemeindeordnung 1973

StF: LGBl. 1000/1-0

Änderung

LGBl. Nr. 66/2024

LGBl. Nr. 73/2025

Präambel/Promulgationsklausel

Die NÖ Landesregierung hat am 16. September 2025 aufgrund des § 117 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000 in der Fassung LGBl. Nr. 63/2025 , verordnet:

§ 1

Zur Vollziehung des V. Hauptstückes der NÖ Gemeindeordnung 1973 (NÖ GO 1973), LGBl. 1000, müssen die in der Anlage enthaltenen Drucksorten verwendet werden.

§ 2

§ 1 und die Anlagen 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 66/2024 treten am 1. Februar 2025 in Kraft. Anlage 1 Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin, des Vizebürgermeisters oder derVizebürgermeisterin, der Mitglieder des Gemeindevorstandes (Stadtrates) sowie der Mitglieder des Prüfungsausschusses in der konstituierenden Sitzung (Anm.: Anlage 1 ist als PDF dokumentiert) Begleitende Dokumente Anlagen Anlage 01 Anlage 2 Niederschrift über die Neuwahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin, des Vizebürgermeisters oder der Vizebürgermeisterin, über die Ergänzungswahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (Stadtrates), sowie von Mitgliedern des Prüfungsausschusses (Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert) Begleitende Dokumente Anlagen Anlage 02 Anlage 3 Kundmachung über die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin, des Vizebürgermeisters oder der Vizebürgermeisterin und des Gemeindevorstandes (Stadtrates) (Anm.: Anlage 3 ist als PDF dokumentiert) Begleitende Dokumente Anlagen Anlage 03 Anlage 4 Kundmachung über die Neuwahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin, des Vizebürgermeisters oder der Vizebürgermeisterin, Ergänzungswahl von Mitgliedern des Gemeindevorstandes (Stadtrates) (Anm.: Anlage 4 ist als PDF dokumentiert) Begleitende Dokumente Anlagen Anlage 04 Anlage 5 Kundmachung über den Amtsverzicht und Amtsverlust als Bürgermeister oder Bürgermeisterin, als Vizebürgermeister oder Vizebürgermeisterin, als Mitglied des Gemeindevorstandes (Stadtrates), als Vorsitzender oder Vorsitzende bzw. Mitglied eines Gemeinderatsausschusses (Anm.: Anlage 5 ist als PDF dokumentiert) Begleitende Dokumente Anlagen Anlage 05 Anlage 6 Kundmachung über das Ausscheiden von Mitgliedern des Gemeinderates (Anm.: Anlage 6 ist als PDF dokumentiert) Begleitende Dokumente Anlagen Anlage 06 Anlage 7 Kundmachung über die Einberufung von Ersatzmitgliedern in den Gemeinderat (Anm.: Anlage 7 ist als PDF dokumentiert) Begleitende Dokumente Anlagen Anlage 07