Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 5. Dezember 2020 über die Bildung von Standesamtsverbänden und die Führung derselben als zusammengeschlossene Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbände im Bundesland Salzburg (LGBl Nr 123/2020)

Langtitel

Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 5. Dezember 2020 über die Bildung von Standesamtsverbänden und die Führung derselben als zusammengeschlossene Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbände im Bundesland Salzburg

StF: LGBl Nr 123/2020

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 5 Abs 1 des Personenstandsgesetzes 2013 – PStG 2013, BGBl I Nr 16, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbände

§ 1

(1) Die in der Anlage angeführten Gemeinden sind zur besseren Führung der Verwaltungsgeschäfte bei der Besorgung der den Standesämtern obliegenden Aufgaben zu Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbänden vereinigt.

(2) Die Standesamtsverbände nach Abs 1 und die Kraft gesetzlicher Anordnung gemäß § 47 Abs 1 und 3 StbG gebildeten Staatsbürgerschaftsverbände werden als zusammengeschlossene Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbände (§ 5 Abs 5 PStG 2013 iVm § 47 Abs 4 StbG) geführt.

(3) Die Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbände führen die in der Anlage angeführten Bezeichnungen und haben ihren Sitz in den dort angeführten Sitzgemeinden.

Verweisungen

§ 2

Die in dieser Verordnung enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung: 1. Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 – StbG, BGBl Nr 311; Gesetz BGBl I Nr 24/2020 ; 2. Personenstandsgesetz 2013 – PStG 2013, BGBl I Nr 16; Gesetz BGBl I Nr 104/2018 .

Inkrafttreten

§ 3

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2022 in Kraft. Begleitende Dokumente Anlagen Anlage