Attersee-Bojenverordnung (LGBl.Nr. 76/1984)

Langtitel

Verordnung der o.ö. Landesregierung vom 1. Oktober 1984, mit der für den Attersee nähere Bestimmungen über die Farbgebung, die Größe, die Anbringung und die Kennzeichnung von Bojen sowie ein Bojenplan erlassen werden (Attersee-Bojenverordnung)

StF: LGBl.Nr. 76/1984

Änderung

LGBl.Nr. 1/1990

LGBl.Nr. 89/1995

LGBl.Nr. 17/2007

LGBl.Nr. 99/2014

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 5 Abs. 4 sowie des § 14 Abs. 3 des Oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzgesetzes 1982, LGBl. Nr. 80, wird verordnet:

§ 2

Farbgebung

Bojen dürfen nicht mehrfärbig gehalten sein. (Anm: LGBl.Nr. 99/2014 ) § 3 Größe Der Bojenkörper darf keinen größeren Durchmesser aufweisen als 75 Zentimeter.

§ 4

Anbringung

Die Art der Verankerung oder die Länge der Bojenkette (des Bojenseils) darf ein Schwanken der Boje nur in jenem Ausmaß zulassen, das zum Ausgleich des Wellenganges und der wechselnden Höhe des Wasserspiegels sowie zur sicheren Bootsbefestigung notwendig ist. (Anm: LGBl.Nr. 99/2014 ) (Anm: LGBl.Nr. 1/1990 )

§ 5 Kennzeichnung

(1) Für jede Boje ist von der Seeeigentümerin bzw. vom Seeeigentümer ein Kennzeichen zuzuweisen.

(2) Die bzw. der Verfügungsberechtigte über die Boje hat am Bojenhals ein von der Seeeigentümerin bzw. vom Seeeigentümer zugeteiltes Metallschild anzubringen. (Anm: LGBl.Nr. 99/2014 )

§ 6

Bojenplan

(1) Die Anzahl und die Lage der auf dem Attersee zulässigen Bojen ist den folgenden Bestimmungen in Verbindung mit dem Bojenplan im Maßstab 1 : 5000 zu entnehmen, der aus den Anlagen A bis U besteht und einen Bestandteil dieser Verordnung bildet. Der Bojenplan gliedert sich in Zonen für Einzelbojen und in Bojenfelder.

(2) Zonen für Einzelbojen sind im Bojenplan durch in Verlängerung der seitlichen Grenzen zwischen den jeweiligen Ufergrundstücken seewärts eingezeichnete gerade Linien seitlich begrenzt und mit Schraffen gekennzeichnet. Jede Zone ist im Bojenplan mit einer Reihungszahl versehen.

(3) Bojenfelder sind im Bojenplan durch in Verlängerung der seitlichen Grenzen zwischen den jeweiligen Ufergrundstücken seewärts eingezeichnete gerade Linien seitlich begrenzt und durch liegende Kreuze gekennzeichnet. Jedes Bojenfeld ist im Bojenplan mit lateinischen Großbuchstaben versehen.

(4) Die Seeeigentümerin bzw. der Seeeigentümer hat der Behörde unaufgefordert einmal jährlich einen schriftlichen Bericht über die vergebenen Bojen zu übermitteln. (Anm: LGBl.Nr. 99/2014 )

§ 7

Zonen für Einzelbojen

(1) Innerhalb der Zonen für Einzelbojen ist das Setzen von Bojen bis zum Höchstabstand von 150 Metern zum Ufer zulässig.

(2) Innerhalb der Zonen für Einzelbojen ist folgende Höchstanzahl von Bojen zulässig: Zone Höchstzulässige Anzahl der Bojen Marktgemeinde Seewalchen am Attersee (Anm: Entfallen) 2 101 3 17 4 1 5 38 6 8 Gemeinde Attersee 7 4 8 8 9 18 10 14 11 5 12 0 13 20 14 3 15 11 Gemeinde Nußdorf am Attersee 16 18 17 11 18 13 19 2 20 9 21 10 22 12 23 25 24 7 25 11 26 37 Gemeinde Unterach am Attersee 27 8 28 22 29 10 30 2 31 19 32 13 33 14 34 6 35 9 36 4 37 14 38 5 39 0 40 4 Gemeinde Steinbach am Attersee 41 17 42 4 43 11 44 41 45 2 46 25 Gemeinde Weyregg am Attersee 47 0 48 10 49 18 50 5 51 17 52 8 53 14 54 17 55 10 56 18 57 2 58 16 59 18 60 22 61 6 Marktgemeinde Schörfling am Attersee 62 18 63 29 64 18 65 8 66 9 67 3 68 5 (Anm: LGBl.Nr. 1/1990 , 89/1995 , 17/2007 , 99/2014 ) § 8 Bojenfelder

(1) Bojenfelder erstrecken sich über einen Bereich bis zu 150 Meter vom Ufer. In den Bojenfeldern dürfen Bojen in mehreren Reihen gesetzt werden.

(2) Innerhalb der Bojenfelder ist folgende Höchstanzahl von Bojen zulässig: -------------------------------------------------------------------- Bojenfeld höchstzulässige Anzahl der Bojen -------------------------------------------------------------------- Marktgemeinde Seewalchen am Attersee A 5 B 29 C 63 Gemeinde Attersee D 25 E 71 F 26 Gemeinde Nußdorf am Attersee G 10 H 41 I 90 J 21 K 28 L 25 Gemeinde Unterach am Attersee M 22 N 21 O 22 P 7 Gemeinde Steinbach am Attersee Q 33 Gemeinde Weyregg am Attersee R 4 S 23 T 7 U 37 Marktgemeinde Schörfling am Attersee V 32 W 29 (Anm: LGBl. Nr. 1/1990 , 89/1995 , 17/2007 ) § 9 Inkrafttreten, Auflage des Bojenplanes

(1) Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

(2) Der Bojenplan (§ 6) wird gemäß § 12 des Oö. Verlautbarungsgesetzes 1977, LGBl. Nr. 54, verlautbart; er ist während der Dauer des zeitlichen Geltungsbereiches dieser Verordnung bei den Marktgemeindeämtern Seewalchen und Schörfling am Attersee, bei den Gemeindeämtern Berg im Attergau, Attersee, Nußdorf am Attersee, Unterach am Attersee, Steinbach am Attersee und Weyregg am Attersee, bei der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck sowie beim Amt der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.

Artikel IV

(Anm: Übergangsrecht zur Nov. LGBl.Nr. 99/2014 )

(1) Bojen, hinsichtlich derer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits rechtskräftig bescheidmäßig festgestellt worden ist, dass solche öffentliche Interessen an der Erhaltung des Landschaftsbildes oder des Naturhaushaltes, die alle anderen Interessen überwiegen, nicht verletzt werden, gelten weiterhin als rechtmäßig bestehende Bojen, sofern mit der Seeeigentümerin bzw. dem Seeeigentümer darüber eine vertragliche Regelung besteht.

(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.