Straßenverkehrszeichenverordnung 1998 – StVZVO 1998

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über Straßenverkehrszeichen (Straßenverkehrszeichenverordnung 1998 – StVZVO 1998)

StF: BGBl. II Nr. 238/1998

Änderung

BGBl. II Nr. 292/2013

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 34 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 3/1998 , wird – nach erfolgter Notifizierung gemäß der Richtlinie 83/189/EWG des Rates vom 28. März 1983 in der Fassung der Richtlinien 88/182/EWG und 94/10/EG (Notifikationsnummer 96/0413/A) – verordnet:

§ 1. Anwendungsbereich

Diese Verordnung findet auf alle Straßenverkehrszeichen Anwendung, die nach Maßgabe des § 32 StVO 1960 angebracht werden.

§ 2. Allgemeine Beschaffenheit

Die Straßenverkehrszeichen sind als Schilder aus form- und witterungsbeständigem Material herzustellen, wobei die Rückseite blendfrei sein muß; Reflexstoffe (§ 4) sind auf solchem Material anzubringen. Straßenverkehrszeichen können beleuchtet (§ 5), rückstrahlend (§ 4) oder als optische oder elektronische Anzeigevorrichtung (§ 48 Abs. 1a StVO) ausgeführt sein.

§ 3. Farben

(1) Die Farbtöne des für die Herstellung von Straßenverkehrszeichen verwendeten Materials müssen in trockenem Zustand innerhalb der Farbbereiche der Normfarbtafel der Internationalen Beleuchtungskommission (Commission Internationale d'Eclairage-CIE) für das 2°-Normvalenzsystem liegen, die durch die in Anlage 1 Tabelle 1 für Straßenverkehrszeichen im Gebrauchszustand und in Anlage 1 Tabelle 2 für Straßenverkehrszeichen im Neuzustand angegebenen Koordinaten bestimmt sind.

(2) Die Farbtöne und Leuchtdichtefaktoren sind bei Anleuchtung mit gerichtetem Licht der Normlichtart D 65 unter einem Winkel von 45° zur Flächennormalen und bei einer Meßrichtung von 0° (45/0-Meßgeometrie) zu messen.

(3) Das verwendete Farbmaterial muß lichtecht und entsprechend dauerhaft sein. Der Farbton darf sich nach dem Aufbringen des Farbmaterials auf das Straßenverkehrszeichen nur in einem solchen Ausmaß ändern, daß er immer noch innerhalb der in Anlage 1 Tabelle 1 angegebenen Farbbereiche liegt.

§ 4. Rückstrahlwirkung

(1) Die zu verwendenden Reflexstoffe (retroreflektierende Folien) müssen entweder dem Typ 1, dem Typ 2 oder dem Typ 3 entsprechen. a) Typ 1: Der Reflexstoff besteht aus einem Lichtbündelsystem, das einfallendes Licht in gebündelter Form zurücksendet (retroreflektierende Folie). b) Typ 2: Der Reflexstoff besteht aus einem Lichtbündelsystem, der eine höhere Retroreflexion als Typ 1 aufweist. c) Typ 3: Der Reflexstoff besteht aus einem Lichtbündelsystem, der eine höhere Retroreflexion als Typ 2 aufweist.

(2) Die Reflexstoffe müssen mit Kennzeichnungssymbolen versehen sein, die derart im reflektierenden Material eingebracht sind, daß ihre Erkennbarkeit weder durch chemische noch physikalische Einwirkungen beeinträchtigt werden kann, ohne daß zugleich die Folien zerstört werden. Aus den Kennzeichnungssymbolen muß der Name des Folienherstellers ermittelbar sein. Zusätzlich ist das Straßenverkehrszeichen auf der Rückseite mit dem Namen des Herstellers und dem Auslieferungsjahr des Straßenverkehrszeichens sichtbar und dauerhaft in einer Größe von höchstens 30 mm x 80 mm zu kennzeichnen. Die Anbringung eines Gütezeichens auf der Rückseite des Straßenverkehrszeichens ist in einer Größe von höchstens 20 mm x 40 mm zulässig.

(3) Die Reflexstoffe haben weiters den in den folgenden Absätzen in Verbindung mit Anlage 2 festgelegten Mindestwerten für den spezifischen Rückstrahlwert R` zu entsprechen. Diese Mindestwerte gelten jeweils für Folien des entsprechenden Typs im Neuzustand bei Anleuchtung mit der Normallichtart A für die angegebenen Anleuchtungswinkel und Beobachtungswinkel sowie für die festgelegten Meßgeometrien.

(4) Der Rückstrahlwert darf sich bei Folien vom Typ 1 während eines Zeitraumes von sieben Jahren nicht um mehr als 50%, bei Folien vom Typ 2 während eines Zeitraumes von zehn Jahren nicht um mehr als 20% und bei Folien vom Typ 3 während eines Zeitraumes von zwölf Jahren nicht um mehr als 20% gegenüber den Mindestrückstrahlwerten im Neuzustand vermindern. Diese Bedingungen gelten für einen Beobachtungswinkel von 0,33° und einen Anleuchtungswinkel von 5° für dauernd angebrachte Straßenverkehrszeichen bei üblicher Beanspruchung.

(5) Für Straßenverkehrszeichen gemäß § 50 Z 6a bis d, 11, 11a und 12, § 52 lit. a Z 2, 4a, 4c, lit. b Z 15, 23 und 24 sowie § 53 Z 2a, 2b, 2c, 8a und 8c StVO 1960 sind, sofern sie nicht beleuchtet oder als optische oder elektronische Anzeigevorrichtungen ausgeführt sind, Reflexstoffe vom Typ 2 oder Typ 3 zu verwenden. Dies gilt sinngemäß für Straßenverkehrszeichen, die als Überkopfwegweiser ausgeführt sind.

§ 5. Beleuchtung

(1) Als beleuchtete Straßenverkehrszeichen gelten angeleuchtete (außen beleuchtete) oder innen beleuchtete Verkehrszeichen. Die mittlere Leuchtdichte von beleuchteten oder als optische oder elektronische Anzeigevorrichtungen ausgeführten Straßenverkehrszeichen hat mindestens den in der Tabelle angeführten Werten zu entsprechen. Farbe mittlere Leuchtdichte L m in cd/m 2 Rot 20 Gelb 150 Grün 40 Blau 10 Weiß 150

(2) Die Leuchtdichte darf bei optischen oder elektronischen Anzeigevorrichtungen einen Wert von 2 000 cd/m 2 nicht überschreiten.

§ 6. Abmessungen

Die Straßenverkehrszeichen sind nach den Maßangaben der in Anlage 3 angefügten Tabelle herzustellen. Abweichungen bis zu +/-3% der Maßangaben sind zulässig. Bei Hinweiszeichen sind dabei je nach Größe Eckabrundungen mit einem Radius bis zu 100 mm zulässig.

§ 7. Bildliche Darstellung

Die Straßenverkehrszeichen sind in ihrer bildlichen Darstellung verhältnismäßig entsprechend den in Anlage 4, 5, 6 und 7 angeführten Abbildungen auszuführen. Das Anbringen eines bis zu 10 mm breiten weißen oder grauen Außenrandes ist zulässig, sofern nicht schon nach der Abbildung eine andere Umrandung des Straßenverkehrszeichens vorgesehen ist.

§ 8. Schriftzeichen

Für Aufschriften auf Straßenverkehrszeichen sind Schriftzeichen nach der Anlage 8 zu verwenden.

§ 9. Übergangsbestimmungen

(1) Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung angebrachten Straßenverkehrszeichen, deren Ausführung zwar nicht den Bestimmungen dieser Verordnung, hingegen aber den Bestimmungen der Straßenverkehrszeichenverordnung 1966, BGBl. Nr. 83, in der Fassung BGBl. Nr. 703/1976 entspricht, sind erst bei ihrer Erneuerung, spätestens jedoch bis 31. Dezember 2005 durch Straßenverkehrszeichen, die dieser Verordnung entsprechen, zu ersetzen.

(2) Straßenverkehrszeichen, die der Straßenverkehrszeichenverordnung 1966, BGBl. Nr. 83, in der Fassung BGBl. Nr. 703/1976 entsprechen, können bis zum 31. Dezember 1997 angebracht werden und sind erst bei ihrer Erneuerung, spätestens jedoch bis 31. Dezember 2005 durch Straßenverkehrszeichen, die dieser Verordnung entsprechen, zu ersetzen.

(3) Straßenverkehrszeichen, deren Ausführung den Bestimmungen der Straßenverkehrszeichenverordnung 1995 – StVZVO 1995, BGBl. Nr. 770/1995 , entspricht, gelten als dieser Verordnung entsprechend.

(4) Straßenverkehrszeichen, deren Ausführung den Bestimmungen der Straßenverkehrszeichenverordnung 1998, BGBl II Nr. 238/1998 , entsprechen, können bis zum 31. Dezember 2014 angebracht werden; bereits angebrachte Straßenverkehrszeichen sind erst bei ihrer Erneuerung durch Straßenverkehrszeichen, die dieser Verordnung in der Fassung des BGBl. II Nr. 292/2013 entsprechen, zu ersetzen. Straßenverkehrszeichen, die vorübergehend angebracht werden, insbesondere im Zuge von Baustellen, und deren Ausführung den Bestimmungen der Straßenverkehrszeichenverordnung 1998, BGBl II Nr. 238/1998 , entspricht, dürfen weiterhin angebracht werden.

§ 10. Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit 1. August 1998 in Kraft. Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Straßenverkehrszeichenverordnung 1995 – StVZVO 1995, BGBl. Nr. 770/1995 , außer Kraft.

§ 11. Notifizierungen

Die Verordnung in der Fassung des BGBl. II Nr. 292/2013 wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften, welches das Verfahren nach der Richtlinie 83/189/EWG kodifiziert, unter der Notifikationsnummer 2013/170/A notifiziert. (Anm.: Anlage 1)

Farbwertdiagramm für den 2°-Normalbeobachter

Tabelle 1 Farbbereiche und Leuchtdichtefaktoren für den Gebrauchszustand Farbe Typ 1 2 3 4 Leuchtdichtefaktoren retroreflektierend nicht retroreflektierend x y x y x y x y Typ 1 Typ 2 Typ 3 Weiß 1, 2, 3 0,355 0,355 0,305 0,305 0,285 0,325 0,335 0,375 >=0,35 >=0,27 >=0,40 >=0,75 Gelb 1, 2, 3 0,545 0,454 0,487 0,423 0,427 0,483 0,465 0,534 >=0,27 >=0,16 >=0,24 >=0,45 Rot 1, 2, 3 0,735 0,265 0,674 0,236 0,569 0,341 0,655 0,345 >=0,05 >=0,03 >=0,03 >=0,07 Blau 1, 2, 3 0,078 0,171 0,150 0,220 0,210 0,160 0,137 0,038 >=0,01 >=0,01 >=0,01 >=0,05 Grün 1, 2, 3 0,007 0,703 0,248 0,409 0,177 0,362 0,026 0,399 >=0,04 >=0,03 >=0,03 >=0,10 Grau 1, 2 0,350 0,360 0,300 0,310 0,285 0,325 0,335 0,375 0,12 – 0,18 0,16 – 0,29 Orange 1,2 0,610 0,390 0,535 0,375 0,506 0,404 0,570 0,429 >=0,17 >=0,14 >=0,20 3 0,631 0,369 0,560 0,360 0,506 0,404 0,570 0,429 >=0,14 Braun 1, 2, 3 0,455 0,397 0,523 0,429 0,479 0,373 0,558 0,394 0,03 – 0,09 0,04 – 0,15 Tabelle 2 Farbbereiche und Leuchtdichtefaktoren für den Neuzustand Farbe Typ 1 2 3 4 Leuchtdichtefaktoren retroreflektierend nicht retroreflektierend x y x y x y x y Typ 1 Typ 2 Typ 3 Weiß 1, 2, 3 0,305 0,315 0,335 0,345 0,325 0,355 0,295 0,325 >=0,35 >=0,27 >=0,40 >=0,75 Gelb 1, 2, 3 0,494 0,505 0,470 0,480 0,513 0,437 0,545 0,454 >=0,27 >=0,16 >=0,24 >=0,45 Rot 1, 2, 3 0,735 0,265 0,700 0,250 0,610 0,340 0,660 0,340 >=0,05 >=0,03 >=0,03 >=0,07 Blau 1, 2, 3 0,130 0,090 0,160 0,090 0,160 0,140 0,130 0,140 >=0,01 >=0,01 >=0,01 >=0,05 Grün 1, 2, 3 0,110 0,415 0,170 0,415 0,170 0,500 0,110 0,500 >=0,04 >=0,03 >=0,03 >=0,10 Orange 1, 2 0,610 0,390 0,535 0,375 0,506 0,404 0,570 0,429 >=0,17 >=0,14 >=0,20 3 0,631 0,369 0,560 0,360 0,506 0,404 0,570 0,429 >=0,14 Braun 1, 2, 3 0,455 0,397 0,523 0,429 0,479 0,373 0,558 0,394 0,03 – 0,09 0,04 – 0,15 Grau 1, 2 0,305 0,315 0,335 0,345 0,325 0,355 0,295 0,325 0,12 – 0,18 0,16 – 0,29 Mindestrückstrahlwerte R' in cd lx -1 m -2 Anlage 2 Aufsichtsfarbe α=0,2° 0,33° 1° 1,5° 2° β=5° 30° 40° 5° 20° 30° 40° 5° 20° 30° 40° 5° 20° 30° 40° 5° 30° 40° Rot Typ 1 14,5 6 2 10 - 4 1,8 - - - - - - - - 1 0,5 0,5 Typ 2 45 25 15 25 - 14 13 - - - - - - - - 1 0,4 0,3 Typ 3 - - - 60 48 33 6 7 6 4 1 3 2,5 2 # - - - Orange Typ 1 25 10 2,2 20 - 8 2,2 - - - - - - - - 1,2 0,5 # Typ 2 100 60 29 65 - 40 20 - - - - - - - - 1,5 1 # Typ 3 - - - 150 120 83 15 18 15 10 2 7,5 6,5 4,5 1 - - - Braun Typ 1 1 0,3 # 0,6 - 0,2 # - - - - - - - - # # # Typ 2 12 8,5 5 8 - 5 3 - - - - - - - - 0,2 # # Gelb Typ 1 50 22 7 35 - 16 6 - - - - - - - - 3 1,5 1 Typ 2 170 100 70 120 - 70 60 - - - - - - - - 3 1,5 1 Typ 3 - - - 195 155 110 20 23 20 13 2 10 8 6 1 - - - Grün Typ 1 9 3,5 1,5 7 - 3 1,2 - - - - - - - - 0,5 0,3 0,2 Typ 2 45 25 12 21 - 12 11 - - - - - - - - 0,5 0,3 0,2 Typ 3 - - - 30 24 17 3 3,5 3 2 # 1,5 1 # # - - - Blau Typ 1 4 1,7 0,5 2 - 1 # - - - - - - - - # # # Typ 2 20 11 8 14 - 8 7 - - - - - - - - 0,2 # # Typ 3 - - - 19 16 11 2 2,5 2 1,5 # 1 # # # - - - Weiß Typ 1 70 30 10 50 - 24 9 - - - - - - - - 5 2,5 1,5 Typ 2 250 150 110 180 - 100 95 - - - - - - - - 5 2,5 1,5 Typ 3 - - - 300 240 165 30 35 30 20 3,5 15 13 9 1,5 - - - Grau Typ 1 42 18 6 30 - 14,4 5,4 - - - - - - - - 3 1,5 0,9 Typ 2 125 75 55 90 - 50 47 - - - - - - - - 2,5 1,2 0,7 # bedeutet Werte über Null, aber nicht anwendbar Anlage 3

Abmessungen der Straßenverkehrszeichen

(Die Ziffern entsprechen den Abbildungen in Anlage 4, 5, 6 und 7) Gefahrenzeichen Großformat Mittelformat Kleinformat Seitenlänge 1 500 mm 1 000 mm 700 mm Breite des roten Randes 150 mm 100 mm 70 mm Eckenabrundung 50 mm 30 mm 30 mm Z 6c (Baken) – 380 × 1 200 mm 310 × 960 mm Z 6d (Tafel) – 750 × 1 150 mm 630 × 1 400 mm 750 × 1 600 mm 630 × 960 mm Vorschriftszeichen Großformat Mittel 1 Mittel 2 Kleinformat Verbots-, Gebots- oder Beschränkungszeichen Durchmesser 1 200 mm 960 mm 670 mm 480 mm Breite des roten Randes 150 mm 120 mm 80 mm 60 mm Breite des roten Quer- oder Schrägbalkens bei Z 3a, 3b, 3c, 8a, 13a, 13b, 13c/a, 13c/b, 14 90 mm 70 mm 50 mm 40 mm Breite des roten Schrägbalkens bei Z 16a, 17a/c, 17a/d, 17c, 19a, 22a 180 mm 130 mm 90 mm 65 mm Breite von schwarzen Schrägbalken 230 mm 180 mm 130 mm 90 mm Breite von schwarzen Schrägbalken Z 11b 115 mm 90 mm 65 mm 45 mm Z 11a, 11b, 13d 960 × 1 200 mm 630 × 960 mm 470 × 630 mm Z 13e 960 × 960 mm 630 × 630 mm 470 × 470 mm Z 15a 1500 x 2500 mm 1000 x 1500 mm 630 x 960 mm Vorrangzeichen Z 23 Seitenlänge 1 500 mm 1 000 mm 700 mm Breite des roten Randes 150 mm 100 mm 70 mm Eckenabrundung 50 mm 30 mm 30 mm Z 24 (gleichseitiges Achteck) Höhe × Breite je 1 160 mm je 940 mm je 630 mm Schrifthöhe 390 mm 310 mm 210 mm Buchstabenstärke u. Breite des weißen Randes 57 mm 45 mm 30 mm Z 25a u. 25b Seitenlänge 960 mm 630 mm 470 mm Breite des schwarzen Schrägbalkens bei Z 25b 180 mm 130 mm 90 mm Großformat Mittel 1 Mittel 2 Kleinformat Hinweiszeichen a) Alle Zeichen mit Ausnahme der unter lit. b gesondert angeführten Zeichen Quadratische Form (Seitenlänge) 960 mm 630 mm 470 mm Rechteckige Form (Seitenlänge) 960 x 1200 mm 630 x 960 mm 470 x 630 mm b) Die nachstehend angeführten Hinweiszeichen sind in den jeweils angegebenen Abmessungen auszuführen Z 1b 1000 x 1500 mm 1500 x 2000 mm 960 x 1200 mm 630 x 960 mm 470 x 630 mm Z 1c 1000 x 1500 mm 630 x 960 mm Z 8a, 8b, 8c und 8d 960 x 1 200 mm Breite des roten Schrägbalkens bei Z 8b und 8d 130 mm Z 9a, 9b, 9c und 9d 960 x 1200 mm 630 x 960 mm 470 x 630 mm Breite des roten Schrägbalkens bei Z 9b und 9d 130 mm 90 mm 70 mm Z 9e mm 960 x 1200 mm 630 x 960 mm Z 10 960 x 310 mm Z 10a (ohne Spitze) 110 x 330 mm Z 12 70 x 150 mm Überkopfwegweiser Höhe 1500 mm 2000 mm 2500 mm 3000 mm 3500 mm Vorwegweiser und Wegweiser Z 13a Vorwegweiser 1500 x 1000 mm 2000 x 1000 mm 1500 x 1500 mm 2000 x 1500 mm 2500 x 1500 mm 2000 x 2500 mm 2500 x 2500 mm 3500 x 2500 mm Z 13b, 13c, 13d, 14b, 16b Wegweiser 1150 x 250 mm 1150 x 400 mm 1150 x 620 mm 1460 x 250 mm 1460 x 330 mm 1460 x 400 mm 1460 x 500 mm 1460 x 620 mm 1460 x 660 mm 1740 x 330 mm 1740 x 500 mm 1740 x 660 mm 1740 x 750 mm 2200 x 330 mm 2200 x 400 mm 2200 x 500 mm 2200 x 660 mm 2200 x 750 mm 2200 x 900 mm 2500 x 400 mm 2500 x 660 mm 2500 x 900 mm zusätzliches Format für Wegweiser an Autobahnauffahrten: 1500 x 2000 mm 2000 x 1500 mm Z 14a Vorwegweiser 2000 x 1500 mm 2500 x 1500 mm 2500 x 2500 mm 3500 x 2500 mm 3500 x 3500 mm Z 15a/a, 15a/d Vorwegweiser 3500 x 3500 mm 3500 x 4000 mm 4000 x 4000 mm 3500 x 4500 mm 4000 x 4500 mm 3500 x 5000 mm 4000 x 5000 mm Z 15a/b, 15a/c Vorwegweiser 2500 x 2000 mm 3000 x 2000 mm 2500 x 2500 mm 3000 x 2500 mm 2500 x 3500 mm 3000 x 3500 mm Z 15a/b, Z 15a/c Vorwegweiser Überkopftafel 4500 x 2500 mm 5000 x 2500 mm Z 15b/a Ausfahrtswegweiser Überkopftafel 3500 x 2000 mm 4000 x 2000 mm 3500 x 3000 mm 4000 x 3000 mm Z 15b/b Ausfahrtswegweiser 2500 x 1500 mm 3000 x 1500 mm 2000 x 2500 mm Z 15c Orientierungstafel 2500 x 2000 mm 3000 x 2000 mm 2500 x 2500 mm 3000 x 2500 mm 2500 x 3000 mm 3000 x 3000 mm 2500 x 3500 mm 3000 x 3500 mm Z 16a Vorankündigung einer Umleitung 1000 x 1500 mm 1500 x 1500 mm 1500 x 2000 mm 1500 x 2500 mm 2000 x 2500 mm 2500 x 2500 mm Z 16c/a, 16c/b Wechsel der Richtungsfahrbahn 1000 x 1500 mm 1500 x 1500 mm 1500 x 2500 mm 2000 x 2500 mm 2500 x 2500 mm Z 17a und 17b 2000 x 1000 mm 1500 x 1000 mm 960 x 630 mm Breite des roten Schrägbalkens bei Z 17b 140 mm 130 mm 90 mm Z 18 und 19 Internationaler Hauptverkehrsweg, Straße mit Vorrang zweistellig 310 x 310 mm 470 x 470 mm 630 x 630 mm dreistellig 470 x 310 mm 630 x 470 mm 960 x 630 mm Z 21 Straße ohne Vorrang 310 x 150 mm Z 22 Allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung 1000 x 1500 mm 1500 x 2500 mm 2000 x 3500 mm Z 23 Voranzeiger für Einordnen 630 x 960 mm 960 x 960 mm 1000 x 1500 mm 1500 x 1500 mm 1500 x 2000 mm 1500 x 2500 mm 2000 x 2500 mm 2500 x 2500 mm Z 23b, 23c Voranzeiger für Fahrstreifenverlauf, Fahrstreifenverminderung 1000 x 1500 mm 1500 x 1500 mm 1500 x 2500 mm 2000 x 2500 mm 2500 x 2500 mm Z 23a Voranzeiger für Einbiegen 630 x 960 mm 1000 x 1500 mm 1500 x 2500 mm Z 24 und 24a Straße für Omnibusse 470 x 470 mm 630 x 630 mm 960 x 960 mm Breite des roten Schrägbalkens bei Z 24a 65 mm 90 mm 130 mm Z 25 und 25a Fahrstreifen für Omnibusse 1200 x 600 mm Breite des roten Schrägbalkens bei Z 24a 90 mm Zusatztafeln 310 x 150 mm 400 x 150 mm 470 x 150 mm 470 x 230 mm 470 x 310 mm 470 x 470 mm 630 x 230 mm 630 x 310 mm 630 x 470 mm 630 x 630 mm 960 x 310 mm 960 x 470 mm 960 x 630 mm 960 x 960 mm 1000 x 500 mm 1500 x 500 mm Anlage 4

Gefahrenzeichen

Anlage 5

Vorschriftszeichen

Verbots- oder Beschränkungszeichen Anlage 6

Hinweiszeichen

Anlage 7

Zusatztafeln

Anlage 8

Schriftzeichen mit Schriftart Tern