PT-Zuordnungsverordnung/Fernmeldebehörde (BGBl. II Nr. 159/2020)

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus über die Zuordnung der Verwendungen der Beamtinnen und Beamten in der Fernmeldebehörde zu Verwendungsgruppen und Funktionszulagengruppen (PT-Zuordnungsverordnung/Fernmeldebehörde)

StF: BGBl. II Nr. 159/2020

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 249b Abs. 4 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 112/2019 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport verordnet:

§ 1.

Die für Beamtinnen und Beamte der Fernmeldebehörde in Betracht kommenden Funktionen und Verwendungen werden folgenden Verwendungs- und Funktionsgruppen zugeordnet: Z PF FZ Verwendung 1. 1 S Leiter/in einer Abteilung bei der Fernmeldebehörde und Leiter/in des Fernmeldebüros 2. 1 2 Leiter/in der Abteilung Recht und Leiter/in der Abteilung Technik im Fernmeldebüro 3. 1 3 Referent/in im höheren Dienst bei der Fernmeldebehörde 4. 2 1 Referent/in im höheren Dienst im Fernmeldebüro 5. 2 1b Qualifizierte/r Referent/in im gehobenen Dienst bei der Fernmeldebehörde 6. 2 2 Leiter/in eines Bereiches in der Abteilung Technik im Fernmeldebüro 7. 2 2b Referent/in im gehobenen Dienst in der Abteilung Technik im Fernmeldebüro, im Bereich Frequenzmanagement in der Abteilung Technik im Fernmeldebüro und in der Fernmeldebehörde 8. 2 3 stellvertretende/r Leiter/in des Bereiches Süd in der Abteilung Technik im Fernmeldebüro 9. 2 3b Referent/in im gehobenen Dienst in der Abteilung Recht im Fernmeldebüro 10. 3 2 Sachbearbeiter/in im Fernmeldebüro 11. 5 A Sachbearbeiter/in in der Abteilung Technik im Fernmeldebüro 12. 5 – Assistenz/Mithilfe im Fernmeldebüro

§ 2.

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2020 in Kraft.

(2) Die PT-Zuordnungsverordnung/Post- und Fernmeldehoheitsverwaltung, BGBl. II Nr. 128/2018 , tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2019 außer Kraft.