Kommunikations-Erhebungs-Verordnung – KEV

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der statistische Erhebungen für den Bereich Kommunikation angeordnet werden (Kommunikations-Erhebungs-Verordnung – KEV)

StF: BGBl. II Nr. 365/2004

Änderung

BGBl. II Nr. 104/2012

BGBl. II Nr. 105/2013

BGBl. II Nr. 259/2017

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 90 Abs. 2 des Bundesgesetzes, mit dem ein Telekommunikationsgesetz erlassen wird (Telekommunikationsgesetz 2003 – TKG 2003), BGBl. I Nr. 70/2003 , wird verordnet:

§ 1. Gegenstand der Kommunikationsstatistik

(1) Im Bereich der Kommunikation sind statistische Erhebungen durchzuführen, Statistiken zu erstellen sowie gemäß § 7 Abs. 2 Publikationen zu veröffentlichen. Aus der Veröffentlichung dürfen sich keine Rückschlüsse auf Daten einzelner Unternehmen ableiten lassen. Dies gilt nicht, wenn der Betreiber ausdrücklich zustimmt.

(2) Folgende Statistiken sind zu erstellen: 1. Quartalsstatistiken über Umsätze, Infrastruktur, Verkehrswerte und Anzahl der Kunden bzw. Anschlüsse mit Betreiberauswahl oder Betreibervorauswahl der öffentlichen Sprachtelefonie an festen Standorten, 2. Quartalsstatistiken über Umsätze, Verkehrswerte und Anzahl der genutzten SIM-Karten von öffentlichen Mobilfunkdiensten, 3. Quartalsstatistiken über Umsätze und Anzahl von Mietleitungen und Ethernetdiensten, 4. Quartalsstatistiken über Umsätze, Verkehrswerte und Anzahl von Breitbandzugängen, 5. Quartalsstatistiken über Umsätze und Anzahl von Bündelprodukten, 6. Quartalsstatistiken über die Anzahl von Portiervorgängen, 7. Quartalsstatistiken über betriebswirtschaftliche Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Telekommunikationssektor.

§ 2. Statistische Einheiten

(1) Statistische Einheiten im Sinn dieser Verordnung sind Betreiber von Telekommunikationsnetzen sowie Betreiber von Telekommunikationsdiensten, die 1. im Geschäftsfeld öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten tätig sind, hinsichtlich der Anlagen 1, 5 und 6, 2. im Geschäftsfeld öffentliche Mobilfunkdienste tätig sind, hinsichtlich der Anlagen 2, 4, 5 und 6, 3. im Geschäftsfeld öffentliches Anbieten von Mietleitungen tätig sind, hinsichtlich der Anlage 3, 4. im Geschäftsfeld öffentliches Anbieten von Breitbandzugängen tätig sind, hinsichtlich der Anlagen 4 und 5. (Anm.: Z 5 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 105/2013 )

(2) Statistische Einheiten im Sinn dieser Verordnung sind hinsichtlich der Anlage 7 sämtliche Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsdiensten.

§ 3. Erhebungsmerkmale

Zu erheben sind die in den Anlagen angegebenen Erhebungsmerkmale in dem dort angegebenen Betrachtungszeitraum und unter Berücksichtigung der dort angeführten Anmerkungen.

§ 4. Durchführung der Erhebungen

(1) Erhebungen im Rahmen der Kommunikationsstatistik erfolgen durch vierteljährliche Befragung der Einheiten gemäß § 2. Grundsätzlich ist eine Vollerhebung vorzunehmen. Soweit es möglich ist, die Daten einer Stichprobenerhebung durch Heranziehung der von der Regulierungsbehörde in der letzten Marktanalyse (§ 36 TKG 2003) erhobenen Daten auf die Gesamtheit hochzurechnen, kann die Regulierungsbehörde von einer Vollerhebung absehen und eine Stichprobenerhebung durch Befragung der im Hinblick auf die jeweils erhobenen statistischen Merkmale größten Unternehmen vornehmen.

(2) Die Erstellung der Statistiken und die sonstigen statistischen Arbeiten erfolgen durch die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH.

§ 5. Auskunftspflicht

(1) Auskunftspflichtig ist der Inhaber oder verantwortliche Leiter einer Einheit gemäß § 2.

(2) Die Angaben nach § 3 sind von den Auskunftspflichtigen in von der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH vorgegebener, strukturierter, elektronischer Form (E-Mail oder Datenträger) der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH zu übermitteln.

(3) Die Angaben nach § 3 sind jeweils spätestens zehn Wochen nach Ende eines Kalendervierteljahrs für das vergangene Kalendervierteljahr zu übermitteln.

§ 6. Erhebungsunterlagen

Die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH hat die Erhebungsunterlagen in elektronischer Form bereit zu stellen und für die Möglichkeit der kostenlosen Abrufbarkeit für die Auskunftspflichtigen zu sorgen.

§ 7. Auswertung und Publikationen

(1) Die im Rahmen der Kommunikationsstatistik erstellten Statistiken dürfen unbeschadet gesetzlicher Verpflichtungen nur für folgende Aufgabenbereiche Verwendung finden: 1. Laufendes regulatorisches Monitoring 2. Zur Erfüllung nationaler und internationaler Berichts- und Auskunftspflichten

(2) Folgende Publikationen sind von der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH quartalsweise zu erstellen und nach Maßgabe von § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 im Internet spätestens zehn Wochen nach Abschluss der Erhebung zu veröffentlichen: 1. Statistiken über öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten, diese haben zu umfassen: a) Quartalswerte über die Umsätze aus Zugangsleistungen für öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden), b) Quartalswerte über Umsätze aus Verbindungsentgelten für Gespräche über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden), c) Quartalswerte über die Anzahl der Anschlüsse, unterschieden nach Anschlussart (POTS, ISDN, Mult-ISDN, Voice-over-Broadband), d) Quartalswerte über die Anzahl der Kunden bzw. Anschlüsse mit Betreiberauswahl oder Betreibervorauswahl, e) Quartalswerte über die Gesprächsminuten am Festnetz-Endkundenmarkt, unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden), f) Quartalswerte über die Entwicklung der Umsätze aus Originierung, Terminierung und Transit. 2. Statistiken über öffentliche Mobilfunkdienste, diese haben zu umfassen: a) Quartalswerte über den Gesamtumsatz aus Mobilfunk, b) Quartalswerte über die Gesprächsminuten des Mobilfunk –Endkundenmarktes, c) Quartalswerte über die Anzahl der SMS des Endkundenmarktes, d) Quartalswerte über die Anzahl der genutzten SIM-Karten, unterschieden nach Tarifart und Prepaid/Postpaid, e) Quartalswerte über die Anzahl der genutzten SIM Karten für M2M Dienste, f) Quartalswerte über das Datenvolumen Up- und Download am Mobilfunk-Endkundenmarkt. 3. Statistiken über Mietleitungen, diese haben zu umfassen: a) Quartalswerte über die Umsätze aus nationalen Endkunden-Mietleitungen und -Ethernetdiensten, b) Quartalswerte über die Anzahl an nationalen Endkunden-Mietleitungen und -Ethernetdiensten, unterschieden nach Datenrate, c) Quartalswerte über die Umsätze aus nationalen Mietleitungen und Ethernetdiensten auf Vorleistungsebene, d) Quartalswerte über die Anzahl aus nationalen Mietleitungen und Ethernetdiensten auf Vorleistungsebene, unterschieden nach Datenrate sowie Trunk- und terminierenden Segmenten. 4. Statistiken über Breitbandzugänge, diese haben zu umfassen: a) Quartalswerte über die Anzahl an Endkundenbreitbandanschlüssen unterschieden nach Infrastruktur, Bandbreite und Produktgruppe (Privatkunden-/Nichtprivatkundenprodukte), b) Quartalswerte über das Datenvolumen Up- und Download bei Breitbandanschlüssen im Festnetz, c) Quartalswerte über Anzahl der am Vorleistungsmarkt angebotenen und zugekauften Breitbandanschlüsse, unterschieden nach Infrastruktur und Bitstream/Resale, d) Quartalswerte über die Umsätze aus am Vorleistungsmarkt angebotenen und zugekauften Breitbandanschlüssen, unterschieden nach festen und mobilen Anschlüssen sowie Bitstream/Resale. 5. Statistiken über Bündelprodukte, diese haben zu umfassen: a) Quartalswerte über die Anzahl an Bündelprodukten unterschieden nach Bündelvariante und Produktgruppe (Privatkunden-/Nichtprivatkundenprodukte), b) Quartalswerte über die Umsätze aus Bündelprodukten unterschieden nach Bündelvariante und Produktgruppe (Privatkunden-/Nichtprivatkundenprodukte), c) Quartalswerte über die Anzahl der in Bündeln bezogenen SIM-Karten. 6. Statistiken über die Anzahl von Portiervorgängen, diese haben Quartalswerte über die Anzahl der Portiervorgänge, unterschieden nach Bereich (geografische Rufnummern, mobile Rufnummern, Diensterufnummern) sowie nach Anzahl Rufnummern und Anzahl Teilnehmer, zu umfassen. 7. Statistiken über betriebswirtschaftliche Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Telekommunikationssektor, diese haben zu umfassen: a) Quartalswerte über die Anzahl eigener Mitarbeiter und die Anzahl von Leasingpersonal und freien Mitarbeitern, b) Jahreswerte über die Höhe der Investitionen in technische Infrastruktur und in Vertrieb und Kundenservice (Call Center, Shops) im Telekommunikationssektor sowie die Höhe der erhaltenen Förderungen für den Ausbau von Infrastruktur.

§ 8. In-Kraft-Treten

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 2004 in Kraft.

(2) § 1 Abs. 2 Z 3 bis 7, § 2 Abs. 1 Z 1 bis 4, § 2 Abs. 2, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 3, § 7, § 8 sowie die Anlagen 1 bis 7 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 259/2017 treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft. Anlage 1 Erhebungsbereich: öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten Erhebungsmerkmal Anzugebende Einheit Betrachtungs- zeitraum Anmerkungen / Detaillierungen Umsätze aus Grundentgelten für öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten Euro Vierteljährlich Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden) Umsätze aus Entgelten für die Errichtung von Teilnehmeranschlüssen zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten Euro Vierteljährlich Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden) Anzahl der Anschlüsse für den Zugang zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden) und nach Teilnehmeranschlussart (POTS, ISDN, Multi-ISDN) Voice-over-Broadband Anschlüsse für den Zugang zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden) und Anzahl der Kanäle (1 Kanal, 2 Kanäle, 3 und mehr Kanäle) Umsätze aus Verbindungsentgelten für Gespräche über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten Euro Vierteljährlich Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden) Gesprächsdauer (technische Minuten) von Gesprächen über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten Minuten Vierteljährlich Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden) Anzahl der Preselected Anschlüsse Anzahl Vierteljährlich Anzahl der Call by Call Kunden Anzahl Vierteljährlich Anzahl öffentlicher Sprechstellen Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Münze und Karte Umsätze aus Originierung Euro Vierteljährlich Gesprächsdauer (Verkehrswerte) aus Originierung Minuten Vierteljährlich Umsätze aus Terminierung Euro Vierteljährlich Gesprächsdauer (Verkehrswerte) aus Terminierung Minuten Vierteljährlich Umsätze aus (ungebündelten) Transitdiensten im festen öffentlichen Telefonnetz Euro Vierteljährlich Gesprächsdauer (Verkehrswerte) aus (ungebündelten) Transitdiensten im festen öffentlichen Telefonnetz Minuten Vierteljährlich Anlage 2 Erhebungsbereich: öffentlicher Mobilfunk Erhebungsmerkmal Anzugebende Einheit Betrachtungs- zeitraum Anmerkungen / Detaillierungen Gesamtumsätze Endkundenmarkt Euro Vierteljährlich Unterschieden nach Umsatzkategorie (reine Datendienste, andere Umsätze) Gesprächsdauer (technische Minuten) Endkundenmarkt Minuten Vierteljährlich Anzahl an SMS gesendet (technisch) Endkundenmarkt Anzahl Vierteljährlich vom Endkunden gesendet Datenvolumen up- und download (ohne SMS und MMS) Endkundenmarkt Gbyte Vierteljährlich Unterschieden nach Up-/Download je Tarifart (reine Datentarife, andere Tarife) Anzahl der genutzten SIM-Karten Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Tarifart (reine Datentarife, andere Tarife) nach Vertragskunde und Prepaid Anzahl der genutzten M2M SIM Karten Anzahl Vierteljährlich Umsätze aus Terminierung – verkehrsabhängiges Entgelt Euro Vierteljährlich Unterschieden nach Sprache und SMS Verkehrswerte Terminierung Minuten Vierteljährlich Unterschieden nach Sprache und SMS Umsätze Originierung zu Diensterufnummern (Vorleistung) für Sprache – verkehrsabhängiges Entgelt Euro Vierteljährlich Verkehrswerte Originierung zu Diensterufnummern (Vorleistung) für Sprache Minuten Vierteljährlich Umsätze aus International Roaming (Visitor roaming) Euro Vierteljährlich Umsätze aus dem Verkauf von Airtime an Wiederverkäufer Euro Vierteljährlich Umsätze aus dem Verkauf von National Roaming (inkl. MVNO Zugang) Euro Vierteljährlich Anlage 3 Erhebungsbereich: öffentliches Anbieten von Mietleitungen Erhebungsmerkmal Anzugebende Einheit Betrachtungs- zeitraum Anmerkungen / Detaillierungen Umsätze nationale Endkundenmietleitungen und – Ethernetdienste Euro Vierteljährlich Unterschieden nach Mietleitung/Ethernetdienst Anzahl nationale Endkundenmietleitungen und – Ethernetdienste Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Datenrate (<= 10 Mbit/s, > 10 bis < 100 Mbit/s, >= 100 Mbit bis < 1 Gbit/s, >= 1 Gbit/s) und Mietleitung/Ethernetdienst Umsätze aus nationalen Mietleitungen und Ethernetdiensten auf Vorleistungsebene Euro Vierteljährlich Unterschieden nach Mietleitung/Ethernetdienst Anzahl nationale terminierende Segmente Mietleitungen und Ethernetdienste Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Datenrate (<= 10 Mbit/s, > 10 bis < 100 Mbit/s, >= 100 Mbit bis < 1 Gbit/s, >= 1 Gbit/s) und Mietleitung/Ethernetdienst Anzahl nationale Trunk Segmente Mietleitungen und Ethernetdienste Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Datenrate (<= 10 Mbit/s, > 10 bis < 100 Mbit/s, >= 100 Mbit bis < 1 Gbit/s, >= 1 Gbit/s) und Mietleitung/Ethernetdienst Anlage 4 Erhebungsbereich: öffentliches Anbieten von Breitbandanschlüssen Erhebungsmerkmal Anzugebende Einheit Betrachtungs- zeitraum Anmerkungen / Detaillierungen Anzahl Endkundenbreitbandanschlüsse (basierend auf eigener Infrastruktur oder entbündelter Leitung) Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Infrastruktur (DSL über eigene Leitung, DSL über entbündelte Leitung, Virtuelle Entbündelung, Kabelmodem, FWA (fixed wireless access), FTTH, Hybridprodukte, Sonstige) sowie nach Privat- und Nichtprivatkundenprodukten Anzahl am Vorleistungsmarkt zugekaufter Breitbandanschlüsse Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Infrastruktur (DSL über eigene Leitung, DSL über entbündelte Leitung, Virtuelle Entbündelung, Kabelmodem, FWA (fixed wireless access), FTTH, Hybridprodukte, Sonstige) sowie nach Privat- und Nichtprivatkundenprodukten Anzahl mobiler Endkundenbreitbandanschlüsse basierend auf eigener Infrastruktur Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Art (Datentarife mit fixem monatlichen Entgelt, Datentarife ohne fixes monatliches Entgelt, Sprachverträge mit inkl. Datenvolumen, sowie nach Privat- und Nichtprivatkunden Anzahl der am Vorleistungsmarkt zugekauften mobilen Breitbandanschlüsse Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Art (Datentarife mit fixem monatlichen Entgelt, Datentarife ohne fixes monatliches Entgelt, Sprachverträge mit inkl. Datenvolumen, sowie nach Privat- und Nichtprivatkunden Anzahl Endkundenbreitbandanschlüsse (basierend auf eigener Infrastruktur oder entbündelter Leitung) nach Bandbreitenkategorie Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Infrastruktur (DSL über eigene Leitung, DSL über entbündelte Leitung, Virtuelle Entbündelung, Kabelmodem, FWA, FTTH, Sonstige) sowie nach Bandbreiten (>= 144kbit/s bis < 2Mbit/s, = 2Mbit/s, > 2Mbit/s bis < 10Mbit/s, >= 10Mbit/s bis < 30Mbit/s, >= 30Mbit/s bis < 100Mbit/s, >= 100Mbit/s) Datenvolumen Up- und Download Endkundenmarkt bei Breitbandanschlüssen im Festnetz Gbyte Vierteljährlich Anzahl der am Vorleistungmarkt angebotenen Breitbandanschlüsse Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Infrastruktur (DSL über eigene Leitung, DSL über entbündelte Leitung, Virtuelle Entbündelung, Kabelmodem, FWA (fixed wireless access), FTTH, Mobil, Sonstige) sowie nach Bitstream und Resale Umsätze aus am Vorleistungmarkt angebotenen Breitbandanschlüssen Euro Vierteljährlich Unterschieden nach festen und mobilen Anschlüssen sowie Bitstream und Resale Anlage 5 Erhebungsbereich: Bündelprodukte Anzahl Bündelprodukte Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Bündelart (Breitband stand alone, Bündel Breitband+Sprache, Breitband+TV, Sprache+TV, Sprache+Mobil, TV+Mobil, Breitband+Mobil, Sprache+Breitband+TV, Sprache+Mobil+Breitband, Sprache+Mobil+TV, Breitband+Mobil+TV, Bündel aus vier Diensten) sowie nach Privat-und Nichtprivatkundenprodukten Umsatz Bündelprodukte Euro Vierteljährlich Unterschieden nach Bündelart (Breitband stand alone, Bündel Breitband+Sprache, Breitband+TV, Sprache+Breitband+TV, sonstige Bündel mit Breitband, sonstige Bündel ohne Breitband) sowie nach Privat- und Nichtprivatkundenprodukten Anzahl der in Bündeln bezogenen SIM-Karten Anzahl Vierteljährlich Anlage 6 Erhebungsbereich: Portierung Erhebungsmerkmal Anzugebende Einheit Betrachtungs- zeitraum Anmerkungen / Detaillierungen Anzahl der Portiervorgänge nach Rufnummernbereichen Anzahl Vierteljährlich Unterschieden nach Bereich (geografische Rufnummern, mobile Rufnummern, Diensterufnummern) sowie nach Anzahl Rufnummern und Anzahl Teilnehmer Anlage 7 Erhebungsbereich: Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Telekomsektor Erhebungsmerkmal Anzugebende Einheit Betrachtungs- zeitraum Anmerkungen / Detaillierungen Mitarbeiter (in Ganztagskräften) Anzahl Vierteljährlich Unterschieden in eigene Mitarbeiter sowie Leasingpersonal und freie Mitarbeiter Investitionen in technische Infrastruktur Euro Jährlich Investitionen in Vertrieb und Kundenservice (Call Center, Shops) Euro Jährlich Erhaltene Förderungen für den Ausbau von Infrastruktur Euro Jährlich