Monitoring Gesetzessammlung

BGBl. Nr. 310/1993

AT - Österreichisches Bundesrecht

BGBl. Nr. 310/1993

Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend das Emblem der Isle of Man (BGBl. Nr. 310/1993)

Langtitel

Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend das Emblem der Isle of Man
StF: BGBl. Nr. 310/1993
Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 109/1993 , wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf das Emblem der Isle of Man Anwendung findet, das im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegt.
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