Kaminfegertarif --> 546.211

Kaminfegertarif Der Regierungsrat des Kantons Obwalden erlässt, gestützt auf Artikel 9 Absatz 3 der Feuerwehrgesetzes vom 23. Oktober 2008 1 ) , * als Tarif für Kaminfegerreinigungs- und -kontrollarbeiten: 1. Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

Geltungsbereich 1 Dieser Tarif ordnet die Entschädigung für die dem Kaminfeger durch die Feuerpolizeiverordnung 2 ) und die Ausführungsbestimmungen über den Kaminfegerdienst 3 ) übertragenen Reinigungsarbeiten, einschliesslich der mit dieser Aufgabe verbundenen Meldung von feuerpolizeilichen Mängeln. Weitergehende Aufgaben und deren Entschädigungen sind vom Einwohnergemeinderat besonders zu regeln.

Art. 2

Reinigungsmethode 1 Der Kaminfeger hat jene Reinigungsmethode anzuwenden, welche eine ordnungsgemässe und rationelle Reinigung gewährleistet. 2 Die Reinigung mit chemischen Hilfsmitteln darf grundsätzlich nur im Einverständnis mit dem Gebäudeeigentümer bzw. Mieter ausgeführt werden. In besonderen Fällen kann die Feuerschaukommission die Reinigungsmethode vorschreiben. 1 GDB 546.1 2 GDB 546.21 3 GDB 546.411 OGS 1991, 30