Vereinbarung über die Sanierung, Reinigung und Unterhalt des mittleren, begehbaren Rheinfallfelsens sowie touristische Schifffahrt zum Rheinfallbecken

1 Vereinbarung über den Unterhalt des Rheinfallfelsens

747.61 Vereinbarung über die Sanierung, Reinigung und Unterhalt des mittleren, begehbaren Rheinfallfel sens sowie touristische Schifffahrt zum Rheinfallbecken (vom 30. Mai 2024 / 12. Juni 2024)

1 Die Regierungen der Kantone Scha ffhausen und Zürich vereinbaren:

1 Allgemeine Bestimmungen

Zweck,

Geltungsbereich Art.

1 Diese Vereinbarung bezweckt die Sicherstellung der Sanie rung, Reinigung und des Unterhaltes des mittleren, begehbaren Rhein fallfelsens und seiner Verkehrsanla gen (Landesteg und Treppen) durch die vertragsschliessenden Kantone.

2 Diese Vereinbarung bezweckt auch die Klärung der touristischen Schifffahrt im Rheinfallbecken zwisch en den Uferseiten der beiden Kan tone und dem Rheinfallfelsen. Dami t wird eine gemeinsame Tourismus destination mit langfristiger Klärung der Abgeltung der Schifffahrten angestrebt.

Eigentum Art.

1 Die Eigentumsgrenze verläuft gemäss der Hoheitsgrenze zwischen den Kantonen.

2 Sanierung, Reinigung und Unterhalt des mittleren, begehbaren Rheinfallfelsens

Abgrenzung

Sanierung und

Unterhalt Art.

1 Als Sanierung gelten alle Ar beiten im Zusammenhang mit der Gewährleistung oder Wiederherst ellung der Stabilität des Felsens an sich.

2 Als Unterhalt gelten alle Arbeiten im Zusammenhang mit dem betrieblichen sowie dem baulichen Unterhalt (Bestandserhaltung oder Ersatz) der Landestelle, Treppe und Aussichtsplattfo rm des Felsens.

Sanierung des

Rheinfallfelsens Art.

1 Zuständig für allfällige Sanierungen des Rheinfallfelsens ist das Hochbauamt des Kantons Zürich. Sanierungsarbeiten können nur mit dem Einverständnis des Kant ons Schaffhausen beschlossen und durchgeführt werden.