Kantonale Sprengstoffverordnung

1 Kantonale Sprengstoff verordnung (KSprstV)

552.5 Kantonale Sprengstoffverordnung (KSprstV) (vom 15. Dezember 2010)

1 ,

2 Der Regierungsrat beschliesst:

Vollzug im

Allgemeinen

§ 1.

Die Kantonspolizei vollzieht das Bundesgesetz vom 25. März

1977 über explosionsgefährliche Sto ffe (Sprengstoffgesetz; SprstG)

4 und die Verordnung vom 27. November 2000 über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoff verordnung; SprstV)

5 . Abweichende Regelungen dieser Verordnung bleiben vorbehalten.

Feuerpolizei

recht

§ 2.

Das kantonale Feuerpolizeirecht

3 bleibt vorbehalten.

Pyrotechnische

Gegenstände für

Vergnügungs

zwecke

§ 3.

Der Vollzug der Bestimmungen über pyrotechnische Gegen stände für Vergnügungszweck e obliegt der Feuerpolizei.

§ 4.

Fabrikations

betriebe und

Herstellerlager

(Art. 18 SprstG)

§ 5.

Fabrikationsbetriebe für Sp rengmittel und pyrotechnische Gegenstände, einschliessl ich Herstellerlager, di e sich auf dem Betriebs areal befinden, werden wie folgt überwacht: a. im Bereich des Brandschutzes dur ch die Kantonale Feuerpolizei, b. in den übrigen Bereichen durch das Amt für Wirtschaft

7 .

Arbeitnehmer

schutz

(Art. 23 SprstG)

§ 6.

Im Bereich des Arbeitnehmer schutzes werden die Betriebe und Unternehmen vom Amt für Wirtschaft

7 überwacht. Dieses arbei tet dabei mit der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt zusam men.

Zuverlässigkeits

bescheinigungen

(Art. 55 Abs. 1

SprstV)

§ 7.

Die für Ausbildungskurse und Pr üfungen erforderlichen Zu verlässigkeitsbescheinigungen werden von der Kantonspolizei oder den Stadtpolizeien von Zürich und Winterthur ausgestellt.

Historische

Anlässe

(Art. 15 Abs. 5

SprstG)

§ 8.

1 Die Verwendung von Schiesspul ver für die Feier historischer Anlässe und für ähnliche Bräuche be darf einer Bewilligung der Polizei behörde der Gemeinde. Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn Gewähr für fachgemäss e Verwendung besteht.

2 Die Gemeinden können die Verwe ndung in ihren Polizeiverord nungen allgemein verbieten.