Organisationsverordnung des Steuerrekursgerichts

1 Organisationsverordnung des Steuerrekursgerichts (OV StRG)

631.53 Organisationsverordnung des Steuerrekursgerichts (OV StRG) (vom 12. November 2010)

1 ,

2 Das Verwaltungsgericht, gestützt auf §

118 lit. a des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG)

3 ,

5 beschliesst: A. Zentrale Organe

Plenum

§ 1.

1 Das Plenum besteht aus den Mitgliedern gemäss §

113 Abs. 2 StG.

2 In der Regel führt das Gerichtspräsidium oder das Gerichtsvize präsidium den Vorsitz.

3 Das Plenum ist beschlussfähig, we nn mehr als die Hälfte der Mit glieder anwesend ist.

4 gleichheit zählt die Stimme de r bzw. des Vorsitzenden doppelt.

b. Co-Präsidien

§ 1

1 Das Gerichtspräsidium kann dur ch ein einzelnes Mitglied oder im Co-Präsidium ausgeübt werden.

2 Analoges gilt auf Stufe der Abteilungspräsidien.

3 Die Co-Präsidien einigen sich über die Aufgabenteilung, die Vor sitz- und Stichentscheidkompetenz sowie über die Ausübung des Stimm rechts in der Geschäftsleitung; sie vertreten sich gegenseitig.

c. Konstituie

rung

§ 2.

1 Das Plenum konstituiert sich je weils bei Beginn und auf Mitte einer Amtsperiode. Bei Bedarf kann es sich auch in der Zwischenzeit neu konstituieren.

2 Das Plenum beschliesst bei se iner Konstituierung über: a. die Zahl der Abteilungen, b. die Zuständigkeit für die Geschä ftsbehandlung sowie den weiteren Aufgabenbereich jeder Abteilung, c. die Zuweisung seiner Mitg lieder an die Abteilungen.

a. Zusammen-

setzung und

Beschluss-

fassung